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Behördenwegweiser

Rechtsamt

Hausanschrift

Kornmarkt 1
69117 Heidelberg
Zur elektronischen Fahrplanauskunft

Postanschrift

Postfach 10 55 20
69045 Heidelberg

Kontakt

Telefon: 06221 58-16000
Fax: 06221 58-16900

Anfahrtsbeschreibung

Die Abteilungen des Rechtsamtes

Allgemeine RechtsangelegenheitenVerwaltung/Versicherungsangelegenheiten und die Vergabeabteilung  befinden sich im dritten Obergeschoss im Gebäude Prinz Carl, Kornmarkt 1  (Buslinie 33, Haltestelle Bergbahn, und Buslinien 35 und 735, Haltestelle Alte Brücke). Ganz in der Nähe stehen die Parkhäuser Kornmarkt/Schloss (P12) und Karlsplatz (P13) zur Verfügung.

Die Abteilung Ordnungswidrigkeiten befindet sich im Gebäude Im Breitspiel 5, Rohrbach-Süd. Sie ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar mit den Straßenbahnlinien 23 und 24 sowie den Buslinien 27, 29 und 33; Ausstieg jeweils an der Haltestelle Rohrbach Süd. Zwei markierte Kurzzeitparkplätze finden Sie auf der Parkfläche direkt unterhalb des Gebäudes gleich nach der Schrankendurchfahrt.

Sprechzeiten

nur nach Terminvereinbarung.

Sprechzeiten Ordnungswidrigkeiten sh. unter Organisationseinheiten > Ordnungswidrigkeiten.

 

Beschreibung

Das Rechtsamt berät und unterstützt die Verwaltung sowie die gemeinderätlichen Gremien in allen Rechtsangelegenheiten und fördert die einheitliche Rechtsanwendung in der Verwaltung. Es ist zentrale Ordnungswidrigkeitenbehörde der Stadt, Untere Verwaltungsbehörde für das Personenstandswesen und Vergleichsbehörde im Sühneverfahren in Privatklagesachen. Das Amt verantwortet zudem die Versicherungsangelegenheiten der Stadt hinsichtlich der Abschlüsse und der Verwaltung der Verträge sowie des Schadenmanagements.

Die Vergabeabteilung des Rechtsamts gewährleistet als zentrale Stelle die rechtssichere und wirtschaftliche Durchführung von Vergabeverfahren und berät die städtischen Ämter in komplexen vergaberechtlichen Fragen. 

Aufgabenbereiche

  • Beratung der Verwaltungsspitze und der Fachämter in allen juristischen Fragen durch Erstellung von Gutachten, Ausarbeitung und Überprüfung von Verträgen und Mitwirkung bei Vorlagen an gemeinderätliche Gremien
  • Prozessführung
  • Federführung beim Erlass von Ortsrecht (inkl. Herausgabe der Ortsrechtssammlung)
  • Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen
  • Bearbeitung von Schadensersatzforderungen, die der Stadt entstanden oder gegen sie gerichtet sind
  • Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
  • Durchführung von städtischen Vergabeverfahren im Bereich VOL  und  VOF
  • Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren

Wir bitten um Beachtung: Das Rechtsamt der Stadt Heidelberg kann und darf für Heidelberger Bürgerinnen und Bürger keine allgemeine Rechtsberatung durchführen. Bitte wenden Sie sich bei Bedarf an die Staatszentrale unter Telefonnummer  (06221) 59-0  oder an ein Mitglied der Rechtsanwaltschaft Ihres Vertrauens.

Persönlicher Kontakt

Klaus Mevius
Amtsleiter

Übergeordnete Dienststellen

Organisationseinheiten

Verfahrensbeschreibungen

Formulare und Onlinedienste

Sonstige (noch ohne Themenzuordnung)
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