Haushaltsplanentwurf 2015/16

Finanzen

Der städtische Haushaltsplan teilt sich auf in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt. Während ersterer alle Ertrags- und Aufwandspositionen aus b ziehungsweise für die laufende Verwaltungstätigkeit enthält, werden im Finanzhaushalt alle Investitionen samt deren Finanzierung abgebildet.

Bick auf Heidelberg vom Philosophenweg  (Foto: Diemer)

Ergebnishaushalt​

Für 2015 sind ordentliche Erträge von 528 Millionen EUR, für 2016 in Höhe von 545 Millionen EUR ein- geplant. Diesen stehen in beiden Jahren jeweils ordentliche Aufwendungen von 527 Millionen EUR beziehungsweise 544 Millionen EUR gegenüber. Die wichtigsten Ertragspositionen mit einem Volumen von fast 65 Prozent stellen

Ergebnishaushalt: Erträge 2015 und 2016 (Quelle: Stadt Heidelberg)
Ergebnishaushalt: Erträge 2015 und 2016
  • die Grund- und Gewerbesteuer,
  • die Schlüsselzuweisungen (kommunaler Finanzausgleich) sowie
  • die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer dar.

Damit wird deutlich, dass Heidelberg in einem hohen Maße von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abhängig ist. Allerdings hat sich die Gewerbesteuer in den letzten Jahren zu einer verlässlichen Größe entwickelt.

Als Wissenschaftsstadt mit einem großen Dienstleistungsangebot ist Heidelberg stärker als andere Städte auf Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich an- gewiesen. Ziel dieses Ausgleichs ist es, einerseits den Kommunen eine angemessene Finanzausstattung für ihre Aufgabenerledigung zu gewährleisten, sowie andererseits die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen untereinander zu nivellieren. Hierzu erhält die Stadt pauschale Mittel vom Land, die sich an der Steuerkraft Heidelbergs im Vergleich zu anderen Städten sowie im Wesentlichen an der jeweiligen Einwohner- zahl orientieren. Im Haushaltsplan 2015/2016 rechnet die Stadt mit Erträgen von im Durchschnitt 131 Millionen EUR aus dieser Position.

Daneben nimmt die Stadt natürlich auch noch Gebühren (Beispiele: Bestattungswesen und Abfallbeseitigung) beziehungsweise Entgelte (Beispiele: Eintrittsgelder Theater, Kindergartenbeiträge) aber auch Zuschüsse von Dritten etwa für Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen oder das Theater ein.

Ergebnishaushalt: Aufwendungen 2015 und 2016 (Quelle: Stadt Heidelberg)
Ergebnishaushalt: Aufwendungen 2015 und 2016

Allein rund 28 Prozent des Gesamtetats oder jährlich über 150 Millionen EUR entfallen auf die Personalaufwendungen für insgesamt rund 2.500 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie mehr als 100 Auszubildende.

Für Leistungen der Jugend- und Sozialhilfe müssen jährlich knapp 90 Millionen EUR aufgewendet werden – Tendenz steigend als Folge der demographischen Entwicklung.

Jährlich rund 67 Millionen EUR werden als freiwillige Zuweisungen und Zuschüsse der Stadt an Dritte gezahlt, weitere 7 Millionen EUR an Kostenerstattungen an Dritte, die entsprechende Aufgaben in unserem Auftrag wahrnehmen. Damit finanziert Heidelberg ein ausgewogenes und vielfältiges Angebot (Kultur, Soziales, Sport, ÖPNV etc.). Allein rund die Hälfte dieser Mittel fließt an freie Träger (Beispiele: Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Vereine) für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen. 

Mit einem Anteil von 21 Prozent machen die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen den zweitgrößten Posten der Gesamtaufwendungen aus. Hierunter fallen insbesondere alle Aufwendungen für die Unterhaltung von Gebäuden, Straßen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen, der Betrieb der Schulen, der städtischen Kindertagesstätten aber auch die Kultureinrichtungen wie die Stadtbücherei, das Theater und die Musikschule sowie die Sachaufwendungen für die städtischen Dienstleistungsangebote wie die Bürgerämter oder die Abfallbeseitigung, um nur exemplarisch einige zu nennen.

Finanzhaushalt

Im Finanzhaushalt werden alle investiven Aufwendungen der Stadt abgebildet insbesondere für

  • eigene Baumaßnahmen/Investitionen
  • Zuschüsse an Dritte für deren Investitionen
  • Erwerb von beweglichem Vermögen (Fahrzeuge, Betriebsgeräte etc.)
  • Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sowie
  • Kredittilgungen.
Finanzhaushalt: Einzahlungen 2015 und 2016 (Quelle: Stadt Heidelberg)
Finanzhaushalt: Einzahlungen 2015 und 2016

In der Summe der beiden Haushaltsjahre wendet die Stadt hierfür rund 176,9 Millionen EUR auf. Der Betrag verteilt sich wie folgt:

Knapp 40 Prozent der Ausgaben entfällt auf die eigenen Baumaßnahmen; ein Schwerpunkt mit Aufwendungen von rund 20 Millionen EUR liegt – wie bereits in den vergangenen Jahren auch – auf Sanierungen/Neubauten im Bereich der schulischen Einrichtungen. Hinzu kommt noch die Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg sowie der Neubau eines Gebäudekomplexes aus Grundschule mit Sporthalle, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum in der Bahnstadt. Beide werden im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) – außerhalb des Haushalts – mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH) abgewickelt. Neben den Schulen ist der zweite Schwerpunkt die Stärkung des ÖPNV (Mobilitätsnetz) sowie die Erneuerung und Unterhaltung von Straßen mit eigenen baulichen Aufwendungen von rund 21,5 Millionen EUR.

Finanzhaushalt: Auszahlungen 2015 und 2016 (Quelle: Stadt Heidelberg)
Finanzhaushalt: Auszahlungen 2015 und 2016

Investitionsprojekte Dritter werden in einem Volumen  von rund 19,7 Millionen EUR mit städtischen Zuschüssen unterstützt. Allein 5,8 Millionen EUR hiervon entfallen auf Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen an Kindertageseinrichtungen freier Träger. Im Förderprogramm Rationelle Energieverwendung stehen insgesamt 3 Millionen EUR zur Verfügung. 2,4 Millionen EUR fließen in Maßnahmen der städtischen Sanierungsgebiete, 4,7 Millionen EUR zur Umsetzung des Mobilitätsnetzes.

Die Stadtwerke Heidelberg erhalten insgesamt 43,5 Millionen EUR zur Erhöhung der Kapitaleinlage; darin enthalten sind 3,3 Millionen EUR zur Finanzierung der Kapitalkosten für die Umsetzung des Mobilitätsnetzes.

Schuldenstandentwicklung von 2010 bis 2016 in Millionen EUR (Quelle: Stadt Heidelberg)
Schuldenstandentwicklung von 2010 bis 2016 in Millionen EUR

Die Finanzierung dieser Investitionen gestaltet sich wie folgt:

Eigene Mittel können in Höhe von 73 Millionen EUR eingesetzt werden; an Zuschüssen Dritter sowie Einnahmen aus Verkäufen sind weitere knapp 27,9 Millionen EUR eingeplant. Für die dann noch fehlenden Mittel in Höhe von 76 Millionen EUR müssen neue Kredite aufgenommen werden.

Der Schuldenstand wird sich – ausgehend von 131,6 Millionen zum Jahresende 2014 – voraussichtlich auf 197,6 Millionen EUR zum Jahresende 2016 erhöhen; dies entspricht rund 1.270 EUR je Einwohner.