Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich über die Umsetzung des Konjunkturprogramms

Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurden durch das Regierungspräsidium Karlsruhe den Kommunen erhebliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich am Dienstag, 8. September 2009, in Heidelberg über den Ablauf und Fortschritt einzelner ausgewählter Maßnahmen. „Es war dem Regierungspräsidium sehr wichtig, das Konjunkturpaket II schnell und möglichst unbürokratisch abzuwickeln, damit die bereitgestellten Mittel zügig für Investitionen in den Kommunen genutzt werden können“, so Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner. „Die Arbeiten an den bewilligten Projekten laufen inzwischen dank der schnellen Umsetzung auch bei den Kommunen auf Hochtouren. Damit ist gewährleistet, dass das Konjunkturpaket II sehr schnell seine Wirkung entfaltet und bereits heute positive Impulse für die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg setzt.“

Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes stehen den Kommunen im Land Baden-Württemberg Bundesmittel in Höhe von 499 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 121 Millionen Euro) als Bildungspauschale und 110 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 28 Millionen Euro) als Infrastrukturpauschale zur Verfügung.

Der Stadt Heidelberg wurden Fördermittel in Höhe von 8.473.455 Euro bewilligt; davon entfallen auf Maßnahmen im Bereich Bildungsinfrastruktur (Schulsanierungen) 6.992.080 Euro und im Bereich Infrastruktur (Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund) 1.481.375 Euro.

Erster Bürgermeister Bernd Stadel: „Die Stadt Heidelberg hat auf das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes unverzüglich reagiert und ein Maßnahmenbündel zusammengestellt. Das Konjunkturpaket II gibt uns die Möglichkeit, das Bürgerhaus Emmertsgrund zu sanieren und energetische Sanierungen an Schulgebäuden vorzuziehen, die im Rahmen des normalen Haushaltes erst später hätten realisiert werden können. Über das Konjunkturpaket hinaus sieht unser Haushaltsplan 2009 weitere Mittel für Schulsanierungen, -modernisierungen und -neubauten in Höhe von insgesamt über 16 Millionen Euro vor.“

„Die energetischen Sanierungen sind gut für die Umwelt, entlasten uns bei den Energiekosten und sorgen für Beschäftigung im Bauhandwerk“, unterstreicht Bürgermeister Dr. Joachim Gerner. „Darüber hinaus tragen renovierte und baulich gut ausgestattete Schulen ihren Teil zu einer förderlichen Lernatmosphäre bei.“

Übersicht über die Maßnahmen

Bildungsinfrastrukturpauschale (Bewilligungsbescheid vom 13.05.2009)

• Energetische Sanierung Dach u. Fassade an der Carl-Bosch-Schule, 2.296.970 Euro
    
• Energetische Sanierung an der Fröbelschule,  240.000 Euro
      
• Sanierung der WC-Anlage am Hölderlingymnasium 142.500 Euro
    
• Erneuerung Dach, Fenster, neue Wärmedämmung an der Mönchhof-/ Johannes-Kepler-Schule, 996.000 Euro
    
• Erneuerung Dach, Wärmedämmung, Austausch Shedfenster an der Pestalozzi-Schule, 862.500 Euro
    
• Erneuerung Heizleitungen, Neuinstallation elektrische Beleuchtung an der Waldparkschule, 1.455.000 Euro
    
• Energetische Sanierung und Erweiterung der Sporthalle an der Elisabeth-von-Thadden-Schule, 233.485 Euro
  Träger: Elisabeth-von-Thadden-Schule; staatlich anerkanntes Gymnasium
    
• Austausch Fenster am Gymnasium Englisches Institut, 220.500 Euro
  Träger: Gymnasium Englisches Institut gGmbH
    
• Austausch Fenster, Einbau Lüftung am Heidelberg College, 113.190 Euro
  Träger: Heidelberg College; staatlich anerkanntes Privatgymnasium
    
• Energetische Sanierung (Sporthalle, Haupt- u. Nebengebäude) an den St. Raphael-Schulen, 287.140 Euro
  Träger: Schulstiftung der Erzdiözese Freiburg; St. Raphael-Schulen
    
• Energetische Fassadensanierung der Schulsporthalle der Waldorfschule Heidelberg, 144.795 Euro
  Träger: Waldorfschulverein Heidelberg e. V.