„Freiräume schaffen und Lösungen finden, die den Menschen weiterhelfen“
Außenbestuhlung, Einzelhandel-Werbung oder digitale Services – neue Angebotskultur der Stadt wird sichtbar
Die Corona-Pandemie hat viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Selbstständige in existenzielle Nöte gebracht. Der wochenlange Lockdown und die bis heute andauernden Beschränkungen für viele Gewerbe sind eine enorme Herausforderung. Die Stadt Heidelberg weiß das und möchte daher an vielen Stellen praktische Hilfestellungen bieten. „Wir möchten Freiräume schaffen und Lösungen finden, die den Menschen weiterhelfen. Es geht darum, Vorhaben zu ermöglichen und sie möglichst unbürokratisch zu unterstützen, wo immer es geht“, erklärt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. Diese neue Heidelberger Angebotskultur ist bereits sicht- und erlebbar.
- Außenbewirtschaftung: Die Stadt hat es Gastronomen in rund 75 Fällen ermöglicht, dass sie für ihre Außenbewirtschaftung mehr Fläche belegen können. Zudem hat die Stadt vorgeschlagen, im laufenden Jahr keine Gebühren für Tische und Stühle im öffentlichen Raum zu verlangen – der Gemeinderat hat am 18. Juni zugestimmt.
- Werbung im öffentlichen Raum: Die Stadt hat das Aufstellen von Werbetafeln, Warenständern und Dekorationsgegenständen gestattet – vor allem in der Hauptstraße konnte die Stadt dem Einzelhandel so entgegenkommen. Auch hier will die Stadt den Gewerbetreibenden die Gebühren für die Sondernutzungen im Jahr 2020 erlassen.
- Sondernutzungen für Schausteller: Die gesamte Branche hat seit Jahresbeginn faktisch keine Einnahmen. In Kooperation mit Heidelberg Marketing hat die Stadt es daher Schaustellern ermöglicht, ihre Angebote – vor allem Verzehrstände – im öffentlichen Raum aufzubauen, zum Beispiel auf dem Universitätsplatz.
- Online-Services verstärken: Bei Geburten, Eheschließungen oder Urkundenbestellungen sollen die Online-Services ausgebaut werden. Mittelfristig sollen möglichst viele Verwaltungsleistungen digitalisiert werden. Wer dennoch persönlich aufs Amt kommt, soll seinen Termin künftig vorab online buchen können. Schon Ende des Jahres kommt ein Onlinereservierungssystem für die Reservierung von Trauterminen für das Jahr 2021 zum Einsatz. Bei Sportstätten, Bädern und Grünanlagen soll es ebenfalls Online-Buchungssysteme geben.
- Vereinfachung von Baugenehmigungen: Für Dachausbau (ohne Aufstockung) und Dachgauben soll ein standardisiertes und vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden. Solaranlagen sollen genehmigungsfrei möglich sein – nur nicht auf Kulturdenkmälern und im Geltungsbereich der Gesamtanlagenschutzsatzungen. Bei vielen kleineren Vorhaben (z.B. Garagen, Gewächshäuser, Fahrradabstellanlagen) soll eine größtmögliche Verfahrensfreiheit gelten.
- Kfz-Zulassungen für Autohändler: Das Prozedere soll auf ein unbürokratisches, schnelles und digitalisiertes Zulassungsverfahren umgestellt werden.