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EBM Stadel: „Entwicklung der US-Flächen transparent gestalten"
Pressemitteilung vom 18. April 2011
Nach der ersten Sitzung des Entwicklungsbeirats zur Entwicklung der US-Flächen wurde vermehrt Kritik laut, weil dieses Gremium unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Der Beirat hatte über diese Frage abgestimmt und mehrheitlich entschieden, dass auch die nächste Sitzung nicht-öffentlich stattfinden soll, für die Folgesitzungen wollte der Beirat von Fall zu Fall entscheiden.
Dazu Bernd Stadel, Erster Bürgermeister und Vorsitzender des Entwicklungsbeirats, der sich bereits auf der Sitzung für die Zulassung der Öffentlichkeit ausgesprochen hat: „Der Entwicklungsbeirat hat eine Entscheidung getroffen, die es zu respektieren gilt. Ich glaube allerdings, dass viele Beiratsmitglieder nicht den Eindruck von Intransparenz erwecken wollten, sondern sich eher aus organisatorischen Gründen gegen eine öffentliche Sitzung ausgesprochen haben. Aus diesem Grund habe ich die Initiative ergriffen und die Beiratsmitglieder gebeten, über den gefassten Beschluss noch einmal nachzudenken und ein erneutes, schriftliches Votum für die Zulassung der Öffentlichkeit abzugeben. Denn der Entwicklungsbeirat hat eine sehr anspruchsvolle Aufgabe zu erfüllen und ist aus meiner Sicht auf die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Deshalb möchte ich mich für maximale Transparenz und Offenheit einsetzen, damit wir uns auf die eigentliche Arbeit konzentrieren können – nämlich zukunftsfähige Entwicklungsperspektiven für die frei werdenden Flächen zu erarbeiten – und unsere Energie nicht für Verfahrensfragen verschwenden.“ In der Gemeinderatssitzung am 20. April 2011 soll dieses Votum vorgestellt werden.
In dem Entwicklungsprozess für die US-Flächen ist der Entwicklungsbeirat ein wichtiges Gremium, das Empfehlungen für den Gemeinderat erarbeitet. Dies betrifft sowohl inhaltliche Fragen als auch den Prozess, insbesondere wie eine umfassende und aktive Bürgerbeteiligung gelingen kann. Eine erste Dialogveranstaltung ist Anfang Juni geplant. Hier sollen die Bürgerinnen und Bürger umfassende Informationen zu den betroffenen Flächen und zum Prozess der Konversion erhalten, sowie ihre Anregungen einbringen können.