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Künftiger Heidelberger Migrationsbeirat: Berufung der Mitglieder und neue Ausrichtung

Die Vertretung der in Heidelberg lebenden Menschen mit Migrationserfahrung wird künftig durch die Berufung seiner Mitglieder durch den Gemeinderat bestimmt. Das Gremium hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 mehrheitlich dem Konzept der Stadtverwaltung zum Berufungsverfahren und einer Neuausrichtung, einhergehend mit einer Bezeichnung als „Migrationsbeirat“, zugestimmt. In Heidelberg löst das Berufungsverfahren die Wahl des bisherigen Ausländerrats/Migrationsrats (AMR) ab. Dies hat der Gemeinderat im Mai 2018 mehrheitlich beschlossen. Hintergrund waren Besetzungsschwierigkeiten und die drastisch zurückgegangene Wahlbeteiligung. Diese lag im Juni 2009 bei 5,9 Prozent, im Juni 2014 bei 2,7 Prozent. Zudem ist das Gremium seit Oktober 2017 beschlussunfähig. 

In dem Konzept sind unter anderem Details zum Berufungsverfahren, zur Amtszeit, zur Mitgliederzahl und zur Zusammensetzung festgelegt. Es wird ab Anfang 2019 ein öffentliches Bewerbungsverfahren geben. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die über Erfahrungen und Sachkompetenz in örtlicher Integrationsarbeit verfügen. Für eine Mitwirkung im Migrationsbeirat sind unter anderem Volljährigkeit, Migrationserfahrung durch eigene Zuwanderung aus dem Ausland, unbefristeter Aufenthaltstitel oder deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung und gute deutsche Sprachkenntnisse unabdingbar. Vorbild für das Heidelberger Verfahren ist das Berufungsverfahren für den Migrationsbeirat der Stadt Mannheim. 

Künftig können grundsätzlich auch deutsche Staatsangehörige mit entsprechender Expertise Mitglieder des Migrationsbeirates werden. Der Hintergrund: Die kommunalen integrationspolitischen Herausforderungen lassen sich nicht an den Interessenlagen unterschiedlicher Nationalitäten festmachen. Sie sind in erster Linie durch soziale Lebenslagen und allgemeine migrationsbedingte Bedarfe geprägt – also weitgehend losgelöst von der Nationalitätenfrage.