Stimmen aus dem Gemeinderat

der Stadt Heidelberg

In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte.

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Anja Gernand

Bündnis 90 / Die Grünen

So schmeckt der Sommer

Stadtweit wird man am Mittwoch Freudenschreie hören, denn es geht in die Sommerferien. Als Kind fühlen sich diese sechs Wochen wie ein endloser Zauber an. Doch für Eltern kann es sich sehr lang anfühlen, da es eine Herausforderung ist, diese Zeit zu füllen. Neben den Schulen sind auch einige Kitas im August geschlossen. Viele werden in den Urlaub fahren, aber nicht allen ist dies möglich.

Sandspielzeug, das in der Luft schwebt
Sommerferien in Heidelberg: Auch hier gibt es, z.B. mit dem Ferienpass, jede Menge zu erleben und zu unternehmen. (Foto Stas Ostrikov/Unsplash)

Doch auch für alle Daheimgebliebenen hat die Stadt etwas zu bieten. Andere kommen ja sogar extra hierher, zum Urlaub machen. Speziell für Kinder und Jugendliche gibt es viele Angebote, um die Ferien zu gestalten. Der Ferienpass der Stadt ist mit seinen 50 Jahren schon eine Institution. Mit diesem Pass gibt es freien Eintritt im Tiergartenbad und Köpfelbad sowie im Zoo und darüber hinaus weitere Vergünstigungen. Für Grundschulkinder bietet päd-aktiv eine Ferienbetreuung an, das Haus der Jugend hat Programm und Raum. Sportvereine machen spezielle Ferienangebote und die Stadtranderholung des Stadtjugendrings bietet Zirkus und Theater. Und das ist nur eine kleine Auswahl. Zur Wahrheit gehört leider auch, dass vieles davon weit im Voraus angemeldet werden muss und spontan nicht mehr viel übrig ist. 

Für Verwaltung und Gemeinderat bleiben die Hausaufgabe und die Verantwortung, die vielfältigen Angebote nicht einzusparen. Denn wie so oft sind es dann die Familien, die in hohem Maße leiden. Ein Wegsparen wichtiger Betreuungsangebote hat immer auch Auswirkungen auf Gleichstellung, Integration, Wirtschaft etc. Ich möchte an dieser Stelle also ausdrücklich allen Trägern, Vereinen und Organisationen für das vielfältige Ferienangebot danken! In der Hoffnung, dass alle, die ein Ferienangebot brauchen, versorgt sind, hier der Hinweis auf www.heidelberger-ferienportal.de, wo die meisten Angebote gebündelt abrufbar sind und sich vielleicht doch noch spontan etwas findet.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerferienzeit!

06221 58-47170
geschaeftsstelle@gruene-fraktion.heidelberg.de

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Prof. Dr. Nicole Marmé

CDU

Sommerpause: Zeit zum Durchatmen und für ein großes Dankeschön :)

Die vergangenen Wochen waren geprägt von intensiven Haushaltsberatungen, langen Sitzungen und schwierigen Entscheidungen. Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten gilt es, verantwortungsvoll abzuwägen und tragfähige Lösungen für unsere Stadt zu finden. Nun kehrt langsam etwas Ruhe ein – Zeit, einmal durchzuatmen. Und vor allem Zeit, Danke zu sagen. Unser Dank gilt den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die uns mit großem Engagement und hoher Fachkompetenz bei unserer politischen Arbeit unterstützen. 

Wir möchten aber auch den Menschen danken, die oft im Hintergrund wirken und doch unverzichtbar für unser Zusammenleben sind: den zahlreichen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen, Initiativen und politischen Vereinigungen, den Helferinnen und Helfern bei Veranstaltungen, in der Jugendarbeit, im Sport, in der Kultur oder im sozialen Bereich. Gerade in Zeiten knapper Kassen wird deutlich, wie wertvoll ihr Einsatz für unsere Stadt ist. Sie schenken Zeit, Ideen und Herzblut – und machen Heidelberg damit lebenswerter. Dieses Miteinander ist ein Schatz, den wir bewahren sollten. 

Auch wenn der Gemeinderat nun offiziell in die Sommerpause geht, bleiben wir als Stadträtinnen und Stadträte selbstverständlich für Sie ansprechbar. Politik kennt keine Ferien – und wir verstehen uns weiterhin als verlässliche Ansprechpartner für Ihre Anliegen. 

Wir wünschen allen Heidelbergerinnen und Heidelbergern eine schöne, erholsame und sonnige Sommerzeit. Genießen Sie den Flair unserer wunderbaren Stadt, kommen Sie miteinander ins Gespräch, tanken Sie Kraft – und bleiben Sie gesund.

06221 58-47160
info@cdu-fraktion-hd.de

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Dr. Tim Tugendhat

SPD

Hallo, ich bin der Neue!

Am 23. Juli bin ich in den Gemeinderat nachgerückt & habe nun die Ehre, so die Geschicke der Stadt Heidelberg und den Alltag seiner Einwohner:innen mitzubestimmen. Wer sitzt da für Sie im Gemeinderat? Ich bin 39, nach Abitur & Wehrdienst 2007 aus Ulm nach Heidelberg zum Studieren gekommen und nach der Promotion in theoretischer Physik hiergeblieben. Danach bin ich als Unternehmensberater in der Banken- & Finanzwirtschaft ins Arbeitsleben eingestiegen und arbeite inzwischen bei der Deutschen Bahn als Projektleiter für Digitalisierung im Bahnbetrieb. Ehrenamtlich bin ich in vielen Vereinen & Initiativen engagiert, etwa bei der EVG, der AWO & dem Mieterverein. Die Heidelberger Nachtkultur kenne ich durch meinen Nebenjob als DJ in fast allen Heidelberger Clubs seit 2013. Außerdem bin ich Leutnant der Reserve in der Panzergrenadiertruppe. 

Ich werde den Ausschüssen für Umwelt, Klimaschutz & Mobilität, für Wirtschaft & Wissenschaft und für Soziales & Chancengleichheit angehören und freue mich darauf, dort mein Fachwissen einzubringen. Auch auf die Arbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Migrationsbeirat freue ich mich. Am meisten freue ich mich aber auf die Begegnungen & Gespräche mit möglichst vielen von Ihnen, denn gute Politiker zeichnen sich meiner Meinung nach nicht durchs Reden, sondern durch Zuhören aus. Ich wünsche Ihnen im Namen der gesamten SPD-Fraktion schöne Sommerferien; wir sehen uns auf den vielen Kerwen & Stadtteilfesten im Herbst!

06221 58-47150
geschaeftsstelle@spd-fraktion.heidelberg.de

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Matthias Fehser

Die Heidelberger

Wichtige Entscheidungen

Heidelberg stellt die Weichen für die Zukunft: Mit dem Leitentscheid „Starke Wirtschaft – starke Kommune“ setzt die Stadt ein klares Zeichen für die Bedeutung von Wirtschaft und Wissenschaft als Motor für Innovation, Arbeitsplätze und Lebensqualität. Ziel ist es, den Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken, Unternehmen zu unterstützen und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entwicklung zu sichern. Dafür sollen Gewerbe- und Innovationsflächen erhalten, Verwaltungsprozesse vereinfacht und die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum, Fachkräfte und eine moderne Infrastruktur verbessert werden. Wir haben dies bereits im Leitantrag zum Doppelhaushalt 25/26 gefordert, umso mehr freuen wir uns auf den Leitentscheid und dessen Umsetzung.

Auch für den öffentlichen Nahverkehr fällt eine wichtige Entscheidung: Der geplante RNV-Betriebshof an der Bergheimer Straße wird nicht realisiert. Stattdessen soll am Wieblinger Weg auf dem heutigen Hornbach-Areal ein neuer moderner Betriebshof entstehen. Die Stadt treibt den Grundstückserwerb voran. Die rund 29.500 Quadratmeter große Fläche bietet ideale Voraussetzungen für einen zukunftsfähigen Standort mit zeitgemäßen Arbeitsbedingungen und effizienten Betriebsabläufen.

info@dieheidelberger.de

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Fraktion

Fraktionsgemeinschaft HiB/Volt

Betriebshof: Heidelberger Drama mit Happy End?

Lange sah es so aus, als ob es bezüglich des Betriebshofs für die Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs (ÖNPV) in Heidelberg keine gute Lösung geben könnte. Der bisherige Standort in Bergheim ist perspektivisch zu klein, stört die Anwohner*innen und behindert eine sinnvolle Entwicklung des Stadtteils. Seit langem wird um einen neuen Standort gerungen. Dabei gab es dramatisch anmutende Wendungen: mal gab es einen Bürgerentscheid, der zwar eindeutig war, aber mangels quorum nicht bindend. Mal musste das Welde Orakel, der innere Aufdruck des Kronkorkens einer Bierflasche, über die entscheidende Stimme im Gemeinderat weissagen. Die Zeit verrann und Lösungen wurden immer teurer. Ausgerechnet der Baumarkt Hornbach, bei dem es in einer Kultwerbung: „Kein Projekt ohne Drama“ heißt, scheint jetzt den Weg für ein Happy End frei zu machen. Wenn er sein Gelände in Wieblingen aufgäbe, könnte der Betriebshof dorthin verlagert werden. Diese Lösung wäre für die Bergheimer*innen gut, sie wäre umweltverträglich, da keine neuen Flächen versiegelt werden müssten, sie wäre billiger als andere Lösungen und hätte im Stadtrat und bei Heidelberger*innen eine klare Mehrheit. Wir wünschen allen eine gute Sommerferienzeit! 

info@hib-volt.de

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Zara Kızıltaş (Die Linke)

Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Bunte Linke

Unsere soziale Infrastruktur braucht Sicherheit!

Kurze Zeit vor der Gemeinderatssitzung wurden neue Vorlagen für die Zuschüsse an die sozialen Träger vorgelegt, die weder beraten werden konnten noch zuvor diskutierten Beträgen entsprachen. 

Wer Zuschüsse auf dem bisherigen Stand einfriert, kürzt faktisch, denn Tarifabschlüsse und Kostensteigerungen laufen weiter. Das ist ein schleichender Sozialabbau, denn Träger müssen Personal abbauen und Angebote einschränken. 

Eine Seitwärtsbewegung bedeutet eine reale Kürzung. Deswegen haben wir die jährliche Dynamisierung der Zuschüsse um mindestens 2,5 Prozent sowie mehr Transparenz über die Auswirkungen der bisherigen Zuschusspraxis beantragt. Der Antrag fand im Gemeinderat keine Mehrheit.

gemeinderat@dielinke-hd.de

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Tim Nusser (FDP)

Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV

„Starke Wirtschaft – Starke Kommune“

So lautet der Titel des Leitentscheids vom 23.07. – mehrheitlich entscheidet der Gemeinderat, dass Flächen und Räume für wirtschaftliche Entwicklung konsequent geschützt und ausgebaut werden, Ermessensspielräume zugunsten von Entwicklung genutzt werden, wirtschaftliche Interessen und Sicherung der Basiswirtschaft – Nahversorgung, Handwerk und lokale Dienstleistungen – ein öffentliches Interesse eingeräumt wird. Toll! Nun gilt es, dass das keine hohle Erklärung bleibt – ob bei Tempo 30 auf der Römerstraße, dem Ochsenkopf, der Ansiedlung am Bahnhof Pfaffengrund / Wieblingen, der Verpackungssteuer und vielen weiteren Beispielen hat der Gemeinderat in der jüngeren Vergangenheit leider ein anderes Gesicht gezeigt. 

info@fdpfwv.de

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Timethy Bartesch

AfD

Der Verkehrswende-Betriebshof ist Geschichte

In dem Sinne ist die Haushaltskrise ein Glücksfall. Die anderen Stadträte und der OB mussten einsehen, dass die Ausgaben keinesfalls zu rechtfertigen sind. 2024 hatte der Gemeinderat noch 142 Millionen Euro für das Wahnsinnsprojekt Betriebshof Bergheim beschlossen. Zweigeschossig, weil die E-Bus-Akkus so gefährlich sind, dass sie Quarantäne und Abschottung benötigen. Spontanentflammung ist eine realistische Gefahr. Der Standort Wieblingen wird wesentlich günstiger. Und die Verkehrswende muss nicht schon bei Planung und Bau des Gebäudes einbetoniert werden. Heidelberg kann sogar hoffen, in Zukunft weiter Kosten zu sparen: Wenn klar wird, dass man statt auf E-Busse auf sinnvolle Technik setzen kann.

geschaeftsstelle@afd-fraktion-heidelberg.de

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Michael Pfeiffer

GAL

Die Internationale Gesamtschule Heidelberg (IGH) ...

... blickt auf 50 Jahre engagierte Bildungsarbeit zurück. Beim Jubiläumsfest am Samstag wurde deutlich, wie sehr die Schule für gelebte Vielfalt, soziales Miteinander und innovative Pädagogik steht. Seit ihrer Gründung begleitet die IGH Generationen von Schüler:innen mit einem ganzheitlichen Bildungsverständnis und stärkt Gemeinschaft, Respekt und Chancengleichheit. Herzlichen Glückwunsch zum 50-jährigen Bestehen und vielen Dank für die tolle Arbeit.

mp-pfeiffer@gmx.net

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Dr. Gunter Frank

IDA

Die Debatte über Hitzeschutz und Klimawandel ...

... hat mal wieder gezeigt: Der Gemeinderat ist ideologisch festgefahren, ignoriert die Wirklichkeit und jede Kritik. So löst man keine Probleme die durch die eigene politische Haltung verursacht wurden.

info@ida-hd.de

Eine Übersicht aller Gemeinderatsmitglieder ist unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive zu finden.