Jahresbericht 2022

"Inklusion ist keine Option, es ist eine Priorität.“ Nyasha Derera

Grundlagen

Die Stelle der Kommunalen Behindertenbeauftragten (KBB) wurde innerhalb der Stadtverwaltung Heidelberg zum 1. Januar 2016 besetzt. Die Soziologin Christina Reiß ist in dieser Funktion als Stabsstelle beim Oberbürgermeister angesiedelt.

Die Bestellung von ehren- oder hauptamtlichen Behindertenbeauftragten ist nach dem Landes-Behindertengleichstellungsgesetz (L-BGG) für Stadt- und Landkreise gesetzlich verpflichtend. In Heidelberg wurde eine bewusste Entscheidung für eine hauptamtliche Ausgestaltung der Stelle getroffen. Die organisatorische Zuordnung erfolgt direkt beim Oberbürgermeister, um deutlich zu machen, dass es sich um eine Querschnittsaufgabe handelt. Die kommunale Behindertenbeauftragte ist unabhängig und weisungsungebunden.

Die Aufgaben der KBB ergeben sich aus § 15 L-BGG:
(1) In jedem Stadt- und Landkreis ist eine Beauftragte oder ein Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen (kommunale Behindertenbeauftragte oder kommunaler Behindertenbeauftragter) zu bestellen. In den übrigen Gemeinden können kommunale Behindertenbeauftragte bestellt werden. Die kommunalen Behindertenbeauftragten sind unabhängig und weisungsungebunden.
(2) Das Land fördert die Bestellung von hauptamtlichen Behindertenbeauftragten in den Stadt- und Landkreisen.
(3) Die Beauftragten im Sinne von Absatz 1 Satz 1 beraten die Stadt- und Landkreise in Fragen der Politik für Menschen mit Behinderungen und arbeiten mit der Verwaltung zusammen. Zudem sind sie Ombudsfrau beziehungsweise Ombudsmann. Die Beauftragten der Landkreise nehmen neben ihren eigenen Aufgaben die Koordination der Beauftragten bei den kreisangehörigen Gemeinden wahr.
(4) Die Beauftragten im Sinne von Absatz 1 sind bei allen Vorhaben der Gemeinden und Landkreise, soweit die spezifischen Belange der Menschen mit Behinderungen betroffen sind, frühzeitig zu beteiligen. Über die jeweilige Stellungnahme informiert die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister den Gemeinderat sowie die Landrätin oder der Landrat den Kreistag.
(5) Öffentliche Stellen im Sinne von § 2 sollen die Beauftragten im Sinne von Absatz 1 bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen. Dies umfasst insbesondere die Verpflichtung zur Auskunftserteilung und Akteneinsicht im Rahmen der Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten.
(6) Unbeschadet der Regelung in Absatz 1 können Beiräte für die Belange von Menschen mit Behinderungen auf kommunaler Ebene gebildet werden.

Die Aufgaben und Tätigkeiten werden in folgende Themenbereiche unterteilt:

Das Büro der KBB liegt im Gebäude Bergheimer Straße 69 im Erdgeschoss rechts. Die KBB ist zwar räumlich und organisatorisch dem Amt für Chancengleichheit zugeordnet, aber als Stabsstelle direkt dem Oberbürgermeister unterstellt. 

Birgit Schulze unterstützt die KBB insbesondere bei administrativen Aufgaben. Ihr Stellenumfang beträgt 50%.

Die KBB selbst arbeitete 2022 bis Mai 32 Wochenstunden, danach 27. Ab Mai arbeitete Denise Hausfeld im Rahmen ihrer Elternzeit (Master Inclusive Education / Integrative Heilpädagogik) mit 8 Wochenstunden im Büro der KBB mit.

In den Sommermonaten absolvierte Anne-Liese Schömer, Studentin der Geographie, ihr Pflichtpraktikum im Büro der KBB. Seit November ist sie mit 8 Wochenstunden als Werkstudentin im Büro tätig.

Der vorliegende Tätigkeitsbericht orientiert sich in der Struktur an den Zielen und Maßnahmen, wie sie von der KBB für den Doppelhaushalt 2021 / 2022 erstellt wurden.