Gemeinderat am 18. Mai 2017
Das Hölderlin-Gymnasium wird generalsaniert
Das Hölderlin-Gymnasium in der Plöck 40-42 soll generalsaniert werden. Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2017 grünes Licht für die Ausführung des ersten Bauabschnitts mit Gesamtkosten von 3,6 Millionen Euro gegeben. Bei der Sanierung soll der Profilausbildung der Schule im Bereich Theaterpädagogik Rechnung getragen werden. mehr dazu
Projektgruppe Aufwertung öffentlicher Raum: Gemeinderat beschließt Maßnahmenliste für 2017
Seit 2016 gibt es bei der Stadt Heidelberg eine Projektgruppe zur Aufwertung des öffentlichen Raums. Die ämterübergreifende Projektgruppe identifiziert Orte im Stadtgebiet, wo die Aufenthaltsqualität bereits mit geringem Aufwand verbessert werden kann – das heißt unabhängig von größeren Bauarbeiten. Ziel ist es, mit kleineren Maßnahmen die Orte gestalterisch aufzuwerten und diese Maßnahmen möglichst zügig umzusetzen. Der Gemeinderat wurde in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 über die bereits umgesetzten Maßnahmen informiert. Zugleich hat er die für 2017 sowie 2018 vorgesehenen Maßnahmen einstimmig beschlossen. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen betragen voraussichtlich 500.000 Euro. mehr dazu
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Neckarschule in Ziegelhausen
Die Bushaltestelle Neckarschule in Ziegelhausen soll barrierefrei werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 beschlossen, dass im Zuge der geplanten Fahrbahnsanierung die östliche Haltestelle in Fahrtrichtung Peterstal umgebaut wird. Der bis zu zwei Meter breite Gehweg soll im Haltestellenbereich um einen halben Meter verbreitert werden. Außerdem wird die Bordkante auf 18 Zentimeter erhöht. Damit können mobilitätseingeschränkte Personen die Bushaltestelle besser nutzen. mehr dazu
Rahmenplan für Konversionsfläche US Hospital in Rohrbach beschlossen
Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 mit großer Mehrheit den Rahmenplan für die Konversionsfläche US Hospital in Rohrbach beschlossen. Der Plan bildet damit die Grundlage für die weitere Quartiersentwicklung. Das rund neun Hektar große Areal soll künftig insbesondere als Wohnquartier genutzt werden. Prägend wird ein rund 7.700 Quadratmeter großer Park im Herzen des Areals. Der bisherige Entwurf sieht etwa 600 Wohnungen für alle Bevölkerungsgruppen vor – allesamt im Neubau. Bestehende historische und denkmalgeschützte Gebäude werden als Identitätsmerkmale und „Zeitzeugen“ in das Konzept integriert und erhalten öffentliche, gemeinschaftliche Nutzungen. Durch die Entwicklung des bislang abgeschotteten Militärareals entstehen neue Wegeverbindungen zwischen Alt-Rohrbach und dem südlichen Hasenleiser sowie in Richtung Innenstadt. mehr dazu
Masterplan Im Neuenheimer Feld: Entwurf für die Rahmenvereinbarung wird in den Gremien diskutiert
Das Verfahren für den Masterplan Im Neuenheimer Feld nimmt Fahrt auf: Die Projektpartner – die Stadt Heidelberg und das Land Baden-Württemberg, vertreten durch die Universität Heidelberg und Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Mannheim und Heidelberg – haben einen Entwurf für die gemeinsame Rahmenvereinbarung zum Masterplanverfahren geschrieben. Dieser muss nun von den Projektpartnern jeweils intern abgestimmt und verabschiedet werden: Auf Seiten der Stadt wird sich am Mittwoch, 24. Mai, der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss mit dem Entwurf befassen. Am Donnerstag, 29. Juni 2017, soll der Gemeinderat voraussichtlich die Rahmenvereinbarung beschließen. Wenn alle Projektpartner dem Entwurf zugestimmt haben, können sie voraussichtlich im Juli die Rahmenvereinbarung unterzeichnen. mehr dazu
Neues Konferenzzentrum: Gemeinderat stimmt Auslobung von Architektenwettbewerb zu
Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2017 mit großer Mehrheit grünes Licht für die Auslobung des Architektenwettbewerbes zum neuen Heidelberger Konferenzzentrum in der Bahnstadt gegeben. Das Ziel ist ein modernes, international konkurrenzfähiges Tagungshaus. „Ich freue mich, dass wir mit der Auslobung des Architektenwettbewerbs nun den nächsten, wichtigen Schritt auf dem Weg zum neuen Konferenzzentrum gehen. Wir versprechen uns in dem Wettbewerb viele interessante und qualitativ hochwertige Entwürfe. Unser Ziel ist ein architektonisches Highlight für unsere Stadt “, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. mehr dazu
Die Videoaufzeichnung an Heidelberger Kriminalitätsschwerpunkten ist beschlossen
Insgesamt fünf Kameras werden künftig das Geschehen am Bismarckplatz und am Willy-Brandt-Platz aufzeichnen. Auf diese Weise sollen an den beiden zentralen Plätzen Straftaten durch Abschreckung verhindert und bei Straftaten Beweise gesichert werden. Dies haben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte am Donnerstag, 18. Mai 2017, mehrheitlich beschlossen. Für die Anschaffung und Installation der Kameras hat das Gremium rund 120.000 Euro freigegeben. mehr dazu
Gemeinderat bringt Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt auf den Weg
Der Kernbereich der Altstadt soll ein Konzept zur Verkehrsberuhigung und -lenkung bekommen. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 18. Mai 2017, mehrheitlich beschlossen. Um das Konzept zu erarbeiten, wird ein Arbeitskreis eingerichtet. Ihm sollen neben Vertreterinnen und Vertretern von Interessengruppen, Initiativen und Institutionen auch Bürgerinnen und Bürger angehören, die sich für die Teilnahme bewerben können. Der Arbeitskreis wird die verschiedenen Möglichkeiten prüfen, wie der Verkehr zwischen B 37, Karlstor, Sofienstraße und Schlosszufahrt besser gelenkt und die Sicherheit verbessert werden kann. Auch zwei öffentliche Beteiligungsveranstaltungen sind vorgesehen. Das Konzept soll dann voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2018 dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. mehr dazu
Zuschusserhöhung für Portheim-Stiftung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 mit großer Mehrheit grünes Licht für die Erhöhung des städtischen Zuschusses an die Portheim-Stiftung gegeben. Der Zuschuss soll um 36.500 Euro auf insgesamt 43.820 Euro angehoben werden. Die Portheim-Stiftung ist alleinige Trägerin des Heidelberger Völkerkundemuseums.
Mehr als 700.000 Euro für Schulmodernisierungen
Für die Zusammenlegung der Marie-Marcks-Schule am Standort Vangerowstraße 9 und für die Umgestaltung- und Sanierungsarbeiten an der Fritz-Gabler-Hotelfachschule hat der Gemeinderat am 18. Mai 2017 einstimmig Mittel in Höhe von 743.000 Euro freigegeben. Die Maßnahmen werden aus einem Topf zur Modernisierung und strukturellen Verbesserung der Heidelberger Schulen bezahlt, für die der Gemeinderat in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellt. mehr dazu
1,46 Millionen Euro für die Volkshochschule
Die Stadt Heidelberg gewährt der Volkshochschule (VHS) für das Jahr 2017 eine Zuwendung von 1,46 Millionen Euro. Das hat der Gemeinderat am 18. Mai 2017 einstimmig beschlossen. Die VHS ist einer der größten Anbieter von Fort- und Weiterbildung in Heidelberg mit einem breiten Bildungsangebot für alle gesellschaftlichen Gruppen zu sozialverträglichen Preisen. Außerdem ist die VHS in Heidelberg größter Träger für Integrationskurse und zudem einziger Anbieter für Alphabetisierungskurse vor Ort.
Karlstorbahnhof bekommt höheren Zuschuss
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 einstimmig die Erhöhung des institutionellen Zuschusses an das Kulturhaus Karlstorbahnhof um 56.000 Euro auf insgesamt 604.540 Euro im Jahr 2017 beschlossen. Mit der Erhöhung soll das Defizit aus dem Jahr 2016 gedeckt werden. Als Grund für das Defizit gibt das Kulturhaus insbesondere die Verringerung der Sitzplatzkapazität durch die Versammlungsstättenverordnung an. Dadurch fehlten dem Haus Einnahmen.
Kommunale Finanzen: Jahresabschluss 2015 vorgelegt
Die Stadt Heidelberg schließt das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus ab: Das Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt, der die laufende Verwaltungstätigkeit umfasst, beträgt 3,0 Millionen Euro. Der Plan sah ein Ergebnis von 4,5 Millionen Euro vor. Dem liegen deutliche Steigerungen sowohl der ordentlichen Erträge auf 579,2 Millionen Euro (Plan: 531,4 Millionen Euro) wie auch der ordentlichen Aufwendungen auf 577,7 Millionen Euro (Plan: 526,9 Millionen Euro) zugrunde. Die Stadtverwaltung hat dem Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 vorgelegt. mehr dazu
Neues Feuerwehrhaus für Ziegelhausen - Gemeinderat erteilt Ausführungsgenehmigung
Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 einstimmig die Ausführungsgenehmigung zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrhauses in Ziegelhausen erteilt. Das derzeit genutzte Feuerwehrhaus in der Kleingemünder Straße 18 in Ziegelhausen entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Der zweigeschossige Neubau für die Freiwillige Feuerwehr wird unter anderem Funktions- und Aufenthaltsräume für die Einsatzkräfte, einen Schulungsraum, eine Fahrzeughalle mit drei Stellplätzen und einen Übungshof beinhalten. Durch die Baumaßnahme werden auch Räume im alten Ziegelhäuser Rathaus frei, die bisher von der Feuerwehr genutzt wurden. Der Neubau wird an gleicher Stelle in Passivhaus-Bauweise erstellt und barrierefrei zugänglich sein. Der Bau soll im November 2017 starten und bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Die voraussichtlichen Gesamtkosten für den Bau belaufen sich auf rund 2,15 Millionen Euro.
Bioabfall: Stadt Heidelberg betreibt Kompostwerk vorerst weiter
Die Stadt Heidelberg betreibt das Kompostwerk in Heidelberg-Wieblingen, das der Stadt gehört, mindestens bis zum Jahr 2020 weiter. Die Bioabfallbehandlung wird dort in der bisherigen, bewährten Form beibehalten. Dies hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Mai 2017 mit großer Mehrheit beschlossen. Hintergrund ist, dass die bestehenden öffentlich-rechtlichen Verträge mit der Stadt Mannheim und mit dem Rhein-Neckar-Kreis 2018/2019 enden. Dadurch ist die Auslastung des Bioabfallkompostwerkes nicht mehr gewährleistet. Eine interne Projektgruppe hatte unterschiedliche Alternativen hinsichtlich der technischen Machbarkeit, der Wirtschaftlichkeit, der Finanzierung, der Rechtsform sowie der interkommunalen Zusammenarbeit geprüft. Aus rechtlichen und wirtschaftlichen Gründen empfiehlt die Verwaltung, den Status quo vorerst beizubehalten. Der Heidelberger Kompost ist gütegesichert und wird zu großen Teilen in der Landwirtschaft eingesetzt oder vor Ort in der Erdenproduktion verwendet.
Theaterstraße: Planungen zur Fußwegebeziehung im Gemeinderat vorgestellt
In seiner Sitzung vom 18. Mai 2017 wurde der Gemeinderat über die derzeitigen Überlegungen der Verwaltung zur Fußwegebeziehung Theaterstraße informiert. Ziel ist es, die Theaterstraße baulich so zu gestalten, dass sie künftig noch deutlicher als verkehrsberuhigter Bereich zu erkennen ist. Angedacht ist hierfür eine Aufpflasterung im Einmündungsbereichs zur Plöck sowie eine zwischen Grundschule und Spielplatz anstelle der provisorischen Bodenschwellen. Vorgesehen ist, dass die Maßnahme erst nach Abschluss der Bauarbeiten in der Hauptstraße 110 („Wormser Hof“) in Angriff genommen wird. Über die Umsetzung wird der Gemeinderat gesondert entscheiden. Darüber hinaus hat der Gemeinderat die Verwaltung gebeten, dass die Andienung des Wormser Hof möglichst nicht mit Großfahrzeugen beziehungsweise 26-Tonnern erfolgen soll. mehr dazu
