Zuschüsse und Zuwendungen
Die neue Rahmenrichtlinie Zuwendungen
Die Stadt Heidelberg fördert mehr als 400 Zuwendungsempfänger, darunter freie Kulturträger, Sportvereine, soziale Einrichtungen und viele weitere Institutionen. Bisher gab es keine einheitliche Regelung bei der Stadt, nach welchem Verfahren Zuschüsse und andere Zuwendungen gewährt werden. Um die Verwaltungspraxis zu vereinheitlichen und im Sinne der Gleichbehandlung mehr Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen, hat der Gemeinderat die Rahmenrichtlinie Zuwendungen beschlossen, die zum 1. Januar 2016 in Kraft trat. Die Verwaltung hat die Vorgaben der Rahmenrichtlinie während des gesamten Verfahrens - also vom Antrag über die Bewilligung bis zum Verwendungsnachweis - zu beachten. Sie dient gewissermaßen als Handbuch und Orientierungshilfe für die Verwaltung und lenkt ggfs. ihr Ermessen.
Rahmenrichtlinie Zuwendungen (583,2 KB)