Pressemitteilungen

Seit mehr als 30 Jahren findet jährlich am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Mit diesem Tag werden die Rechte von HIV-positiven Menschen bekräftigt, über HIV/AIDS informiert und an die Menschen erinnert, die an den Folgen von HIV und AIDS verstorben sind.

Der Ausbau von Fahrradständern an Schulen und im Stadtgebiet, ein digitales Meldeportal für Diskriminierungsfälle und sexualisierte Übergriffe, die Weiterführung des Förderprogramms junge Feierkultur, aber auch der Wunsch nach einem Jugendzentrum für den Heidelberger Norden – das waren die zentralen Themen der gemeinsamen Sitzung des Jugendgemeinderats mit dem Gemeinderat am 14. November 2024. Der Austausch in Form einer gemeinsamen Sitzung findet traditionell einmal pro Jahr statt. Mit Blick auf die angespannte Haushaltslage appellierten die Jugendgemeinderäte, nicht bei den Jugendlichen zu sparen. Sie kündigten an, dass sie in den nächsten Wochen deshalb eine Prioritätenliste an den Oberbürgermeister und den Gemeinderat übergeben wollen mit Projekten, die sie als besonders wichtig für Jugendliche in Heidelberg erachten. Fraktionsübergreifend erhielten die Jugendgemeinderäte viel Lob für ihre engagierte Arbeit.

Am Donnerstag, 21. November 2024, wird der Schadstoffsammelcontainer auf dem Recyclinghof Kirchheim durch die Firma Süd-Müll GmbH & Co. KG getauscht. Die Abfallwirtschaft, Stadtreinigung und Zentralwerkstätten Heidelberg weisen darauf hin, dass es zu längeren Wartezeiten kommen kann. Ab Freitag, 22. November 2024, steht die Schadstoffsammlung wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Der Fachbereich Tasteninstrumente der Musik- und Singschule Heidelberg lädt am Sonntag, 24. November 2024, um 16 Uhr zu einer Musikalischen Zeitreise in den Johannes-Brahms-Saal der Musik- und Singschule, Kirchstraße 2, ein.  Bei dem Konzert nehmen die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit auf eine Reise durch verschiedene Stile und Epochen der Musikgeschichte bis heute. Der Eintritt ist frei.

Carola de Wit bleibt für weitere drei Jahre Bürgerbeauftragte der Stadt Heidelberg. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. November 2024 einstimmig beschlossen. Carola de Wit ist seit 1. Januar 2022 Bürgerbeauftragte der Stadt und tritt nun eine weitere Amtszeit als Vermittlerin zwischen Stadtverwaltung und Bürgerschaft an. „Ich bedanke mich für das große Vertrauen des Gemeinderates. Ich möchte auch in den kommenden drei Jahren gemeinsam mit meinem Team ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger haben und bei Konflikten mit der Stadtverwaltung vermitteln, um gemeinsam auch künftig gute Lösungen zu finden“, sagt die Bürgerbeauftragte Carola de Wit.

Die Grundsteuerreform des Bundes erfordert auch für Heidelberg die Festsetzung von neuen Hebesätzen für die Grundsteuern A (Land- und Forstwirtschaft) und B (Grundvermögen) zum 1. Januar 2025: Die Stadt Heidelberg strebt die Aufkommensneutralität an – das heißt, die Einnahmen über die Grundsteuer für die Stadtkasse sollen mit den neuen Hebesätzen in etwa auf dem gleichen Niveau wie zuvor bleiben. Auf Basis der von den zuständigen Finanzämtern zur Verfügung gestellten Datengrundlage schlägt die Stadtverwaltung für die Grundsteuer A den Hebesatz 750 und für die Grundsteuer B den Hebesatz 185 vor, um die Aufkommensneutralität zu gewährleisten. Die Hebesätze werden am 27. November im Haupt- und Finanzausschuss und am 12. Dezember 2024 abschließend im Gemeinderat beraten.

Die Stadt Heidelberg und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) schlagen den städtischen Gremien verschiedene Maßnahmen zur Finanzierung des Heidelberger ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) für den städtischen Haushalt 2025/26 vor. Hauptziel der Vorschläge ist es, das vorhandene Betriebskostendefizit im Heidelberger ÖPNV auf unter 20 Millionen Euro zu deckeln. Die Anpassungen werden vorgeschlagen aufgrund der großen finanziellen Herausforderungen in den städtischen Haushaltsplanungen 2025/26 durch deutlich geringere Einnahmen, unter anderem aus der Gewerbesteuer und dem kommunalen Finanzausgleich, bei gleichzeitig massiven Ausgabensteigerungen in verschiedenen Bereichen. Einer der größten Ausgabentreiber in 2025/26 und mittelfristig ist dabei der ÖPNV.

Im Bereich des Heidelberger Stadtwaldes wird am Freitag, 22. November 2024, eine revierübergreifende Drückjagd zur Reduktion der Wildbestände durchgeführt. Gejagt wird auf Wildschweine und Rehe in den Revieren zwischen Waldhilsbach, Kohlhof, Königstuhl, Altstadt, Gaisberg, Schmieder-Klinik und Bierhelderhof. Die Drückjagd auf Schwarzwild dient der Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest. Zudem dient die Maßnahme durch die Freigabe von Rehen auch der nachhaltigen Waldbewirtschaftung und dem Schutz der Vegetation vor Wildschäden. Die Drückjagd findet in der Zeit von 8.30 bis 13 Uhr statt. Aus Sicherheitsgründen und zur Vermeidung von Unfällen gelten während dieses Zeitraums folgende Regelungen.