Pressemitteilungen

Hinkommen, reinkommen, klarkommen – barrierefreies Bauen ermöglicht Menschen mit Behinderung die Nutzung von Bauten ohne fremde Hilfe und stärkt somit ihre soziale Teilhabe. Der Bedarf steigt in Deutschland: Laut Prognosen des Statistischen Bundesamtes wird sich beispielsweise die Zahl der Menschen ab 80 Jahren bis ins Jahr 2050 nahezu verdreifachen. Zum jährlichen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2022 informiert die Stadt Heidelberg deshalb über Angebote und Förderprogramme für barrierefreies Bauen in Heidelberg.

Die Sitzung des Bezirksbeirates Ziegelhausen findet am Donnerstag, 8. Dezember 2022, um 18 Uhr, in der Bürgerbegegnungsstätte Peterstal, Wilhelmsfelder Straße 107, 69118 Heidelberg statt.

An der Brücke am Boxbergknoten steht am 8. und 9. Dezember 2022 die Durchführung der routinemäßigen Hauptprüfung von einem externen Fachbüro unter Zuhilfenahme einer Hubarbeitsbühne an. Die DIN 1076 sieht regelmäßige Prüfungen an Brücken vor, um deren Stand- und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Oftmals werden Schäden an Brücken erst in einem sehr fortgeschrittenen Stadium erkannt, wodurch unnötige Zusatzkosten für die Instandsetzung entstehen. Die Arbeiten erfolgen in mehreren Abschnitten und haben teilweise Auswirkungen auf den Verkehr auf der Karlsruher Straße. Es muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Die Stadt Heidelberg bittet um Verständnis.

„Wir warnen Deutschland“: Unter diesem Motto steht der zweite bundesweite Warntag am Donnerstag, 8. Dezember 2022. Ab 11 Uhr wird durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eine Probewarnung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) herausgegeben. Die Testwarnung wird dadurch anschließend deutschlandweit – auch in Heidelberg – über Warn-Apps wie beispielsweise NINA und Katwarn, Radio- und Fernsehprogramme sowie digitale Werbebildschirme im Stadtbild veröffentlicht. Vielerorts werden anlässlich der Probewarnung auch Sirenen ertönen. Die Probewarnmeldung wird durch das Bundesamt zudem erstmals auch über die Technik „Cell Broadcast“ verschickt und dadurch direkt auf den meisten Handys von Bürgerinnen und Bürgern erscheinen – unabhängig davon, ob diese Warn-Apps heruntergeladen haben oder nicht.

Für das Land Baden-Württemberg plant die in Stuttgart ansässige Terranets BW GmbH den Bau einer 250 Kilometer langen Erdgasleitung. Die Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) soll Erdgas von Hessen über Baden-Württemberg bis nach Bayern transportieren. Vom Bau der SEL im Abschnitt zwischen Mannheim und Hüffenhardt ist auch die Heidelberger Gemarkung auf rund 7,5 Kilometern betroffen. Die neue Leitung soll dabei über rund 30 private Grundstücke in den Stadtteilen Wieblingen, Kirchheim, Rohrbach und Emmertsgrund verlaufen.

Zugeparkte Gehwege sind ein Dauerbrenner in der Liste der Beschwerden, die die Heidelberger Behindertenbeauftragte Christina Reiß jeden Monat erhält. Sie wirbt deshalb für mehr Rücksicht und Miteinander in der Stadt mit Blick auf die Nutzung von Gehwegen. Pünktlich zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2022 veröffentlicht sie deshalb auf der Internetseite www.heidelberg.de/behindertenbeauftragte einen Kurzfilm, den sie gemeinsam mit der Filmemacherin Sia Friedrich-Eisenlohr produziert hat. Er soll im kommenden Jahr auch in Kinos, an Supermarktkassen und anderen gut frequentierten Orten gezeigt werden.

Für Menschen mit psychischen Erkrankungen und deren Angehörige bietet die Heidelberger Informations-, Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB-Stelle) immer am ersten Dienstag im Monat, zwischen 16 und 18 Uhr, eine offene Sprechstunde ohne Voranmeldung in der Hauptstraße 29 (Hinterhaus, erstes Obergeschoss) an. Der letzte Termin für das Jahr 2022 ist der 6. Dezember.

In Heidelberg soll es künftig mehr junge Feierkultur geben: Der Jugendgemeinderat hat am 24. November 2022 einstimmig ein Förderkonzept beschlossen, das jungen Menschen in Heidelberg ermöglichen soll, nach ihren eigenen Vorstellungen junge Kultur zu leben und zu feiern. Die Stadtverwaltung stellt dafür außerplanmäßig Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Gemeinderats vom Juli 2022, verbunden mit dem Auftrag, ein entsprechendes Förderkonzept zu erarbeiten. Bis Ende des 2. Quartals 2023 können die Mittel abgerufen werden.

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Heidelberg hat am Dienstag, 29. November 2022, in öffentlicher Sitzung unter der Leitung von Bürgermeister Wolfgang Erichson als stellvertretendem Leiter des Gemeindewahlausschusses das Ergebnis des zweiten Wahlgangs der Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin am 27. November 2022 festgestellt:

Die Stadt Heidelberg hat in Kooperation mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg (SKM) seit 15. November wieder das Winter-Notquartier im Stadtteil Rohrbach geöffnet. Bis Anfang April 2023 gibt es hier zusätzliche Übernachtungsplätze für wohnungslose Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Heidelberg haben. „Die Plätze, die zur Verfügung stehen, werden nach den Erfahrungen der Vorjahre ausreichen. Sollte ausnahmsweise ein höherer Bedarf auftreten, hat unsere Fachstelle für Wohnungsnotfälle Verfügungswohnungen eingerichtet, die ergänzend genutzt werden können“, sagt Angelika Haas-Scheuermann, Leiterin des Amtes für Soziales und Senioren der Stadt Heidelberg.

Seit 1992 gibt es in Heidelberg das Angebot des Frauen-Nachttaxis. Es ermöglicht Heidelberger Frauen und Mädchen ab 14 Jahren, in der Zeit zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens sicher und vergünstigt Taxi zu fahren. Der Fahrpreis wurde zum 1. Mai 2019 gesenkt und beträgt seither statt sieben nur noch sechs Euro. Dafür wurden neue, lilafarbene Frauen-Nachttaxi-Scheine erstellt. Die bisherigen gelben Scheine konnten weiterhin in einer Übergangszeit verwendet beziehungsweise rückerstattet werden. Diese Übergangszeit endet nun am 31. Dezember 2022. Ab 1. Januar 2023 verlieren die gelben Scheine ihre Gültigkeit und werden von der Taxizentrale nicht mehr akzeptiert. Das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg bittet Nutzerinnen deshalb, die gelben Scheine für eine Taxifahrt bis zum Ende des Jahres zu nutzen oder diese bis zum Ablauf der Frist umzutauschen. Frauen-Nachttaxi-Scheine sind im Vorverkauf in allen Heidelberger Bürgerämtern und beim Bürgerservice im Rathaus erhältlich.

Die Stadt Heidelberg beteiligt sich am Mittwoch, 30. November 2022, an dem internationalen Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe. „Die Todesstrafe ist eine Bestrafung, die im 21. Jahrhundert nichts mehr zu suchen hat“, betont Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Es ist erschreckend, dass auch heute noch Jahr für Jahr mehrere Hundert, vermutlich sogar Tausende Menschen weltweit hingerichtet werden. Noch immer sprechen mehr als 50 Staaten Todesurteile aus und vollziehen diese auch. Gemeinsam mit vielen anderen Städten wollen wir ein Zeichen gegen diese menschenunwürdige Form der Bestrafung setzen. Die Stadt Heidelberg steht für die Wahrung von Menschenrechten, für Toleranz und Menschlichkeit und spricht sich entschieden gegen jegliche Art von Körperstrafen und Folter aus.“

Der Marlene-Dietrich-Platz in der Heidelberger Südstadt wird mit neuen Bäumen versehen. Für die Entsiegelung und Begrünung werden außerplanmäßig 140.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 23. November 2022, einstimmig beschlossen. Das Landschafts- und Forstamt hat mit den Asphaltarbeiten bereits begonnen, somit können kurzfristig die 14 neuen Bäume gepflanzt werden. Diese spenden Schatten und bieten somit im Sommer Schutz vor der Hitze. Die Baumpflanzbereiche sollen mit einem belastbaren Schotterrasen versehen und weiterhin als Teil der Platzfläche des Marlene-Dietrich-Platzes wahrnehmbar bleiben. Die Planung sieht neben Baumpflanzungen optional ein Sonnendach als zusätzlichen Sonnenschutz vor. Finanziert werden die Arbeiten über Mittel der Internationalen Bauausstellung (IBA), die dem Landschafts- und Forstamt zur Verfügung gestellt werden. Die Bäume werden schon in Kürze an ihren neuen Standorten stehen. Solche Herbstpflanzungen haben sich in Zeiten des Klimawandels als der ideale Pflanzzeitpunkt erwiesen.

Mit dem Vortrag „Die Ausweitung der Subjektzone – (Trans*)Gender als Politikum. Eine soziologische Abkühlung“ eröffnet die Münchner Professorin Paula-Irene Villa Braslavsky am Donnerstag, 8. Dezember 2022, um 18 Uhr im Hörsaal 5 der Neuen Universität, Universitätsplatz 1, die neue Heidelberger Veranstaltungsreihe „Gender als Politikum. Analysen und Antworten.“

Aufgrund von Baumpflegearbeiten wird die Handschuhsheimer Landstraße von Montag, 5. Dezember 2022, bis voraussichtlich Freitag, 16. Dezember 2022, jeweils von Montag bis Freitag zwischen der Einmündung Blumenthalstraße und der Kreuzung Kapellenweg gesperrt. Für den Individualverkehr ist von 8 bis 16 Uhr eine örtliche Umleitungsstrecke ausgeschildert. Es wird in kleineren Teilabschnitten gearbeitet. In diesen Bereichen ist der Gehweg dann nur eingeschränkt nutzbar. Die Wohn- und Geschäftshäuser bleiben jederzeit erreichbar.

Das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg bietet im Dezember 2022 Beratungen in Präsenz sowie weiterhin telefonisch oder online an. Eine Terminvereinbarung im Vorhinein ist stets notwendig. Die verschiedenen Beratungsangebote im Bereich Teilhabe und Chancengleichheit finden im Dezember zu nachfolgenden Terminen statt:

Ein weiterer Hochwasserschutz wird in der Altstadt am Krahnenplatz und in der Bauamtsgasse eingebaut. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch, 23.  November 2022, einstimmig beschlossen. Eine mobile Schutzwand aus langlebigem Aluminium sichert diese Bereiche künftig und ersetzt die früheren Schlammfangwände. Der neue Hochwasserschutz besteht aus robusten Stützen und Dammbalken. Dieser ist deutlich dichter als die früheren Schlammfangwände, da die Dammbalken über die Stützen mit dem bestehenden Untergrund sowie einem Stützenfundament verbunden werden. Die Kosten der Maßnahme betragen insgesamt 220.000 Euro. Der Bau soll im ersten Halbjahr 2023 erfolgen.

Wer wird Heidelbergs Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister? Am Sonntag, 27. November 2022, sind rund 107.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, das Stadtoberhaupt zu wählen. Da keiner der neun Kandidierenden im ersten Wahlgang am 6. November 2022 die erforderliche absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es am Sonntag, 27. November, zu einem zweiten Wahlgang. Dann entscheidet die relative Stimmenmehrheit: Es gewinnt der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen. Im zweiten Wahlgang stehen drei Kandidatinnen und Kandidaten in folgender Reihenfolge auf dem Stimmzettel:

Die Schilder und Poller für die Sperrung des Langen Angers auf Höhe des Gadamerplatzes liegen bereit. Aufgrund von zwei aktuellen Widersprüchen kann die Stadt die sogenannte Netzunterbrechung derzeit noch nicht vornehmen. Die Verwaltung wird jedoch dem Gemeinderat im Eilverfahren zu seiner kommenden Sitzung am 15. Dezember eine Einschätzung zu den Widersprüchen vorlegen. Ziel der Verwaltung ist, im Januar die bereitliegenden Poller einbauen zu können.

Der Konversionsausschuss findet am Mittwoch, 30.11.2022, um 17 Uhr , Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg statt.