Pressemitteilungen

Das große Finale steht kurz bevor: Seit dem Programmstart im März wird in Heidelberg gelesen, erzählt und geschrieben aber auch diskutiert, gelacht und gefeiert. Beinahe ein ganzes Jahr lang reihte sich Veranstaltung an Veranstaltung um ein besonderes Jubiläum zu feiern – Heidelberg darf seit zehn Jahren den Titel „UNESCO City of Literature tragen“. Höhepunkt des Festivitäten soll die große Jubiläumsfeier am Freitag, 29. November 2024, ab 18 Uhr im Karlstorbahnhof sein. Die Veranstaltung wird eröffnet von Dr. Roman Luckscheiter, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission, und Martina Pfister, Bürgermeisterin für Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft der Stadt Heidelberg.  Ergänzt wird das Programm durch vielfältige Tanz-, Musik- und Literaturbeiträge von Künstlerinnen und Künstlern aus Heidelberg und weiteren Literaturstädten. Die Anzahl der Sitzplätze ist begrenzt, um Anmeldung an kulturamt@heidelberg.de bis spätestens Montag, 25. November 2024, wird gebeten.

Die historischen Bleiglasfenster in den denkmalgeschützten Sälen der Musik- und Singschule müssen aufgrund des schlechten Zustands von Holzrahmen und Kitt dringend saniert werden, da die Scheiben sonst aus den Rahmen fallen könnten. Durch die Instandsetzung der Fenster sichert das Hochbauamt der Stadt Heidelberg die bauliche Substanz des Gebäudes langfristig und nachhaltig. Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss hat den Auftrag in seiner Sitzung am 19. November 2024 an eine Firma aus Stuttgart vergeben. Da in Deutschland nur wenige Fachfirmen mit der nötigen Expertise in der Restauration dieser Fenster vorhanden sind, wurde ein beschränktes Ausschreibungsverfahren durchgeführt.

Seit mehr als 30 Jahren findet jährlich am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Mit diesem Tag werden die Rechte von HIV-positiven Menschen bekräftigt, über HIV/AIDS informiert und an die Menschen erinnert, die an den Folgen von HIV und AIDS verstorben sind.

Der Ausbau von Fahrradständern an Schulen und im Stadtgebiet, ein digitales Meldeportal für Diskriminierungsfälle und sexualisierte Übergriffe, die Weiterführung des Förderprogramms junge Feierkultur, aber auch der Wunsch nach einem Jugendzentrum für den Heidelberger Norden – das waren die zentralen Themen der gemeinsamen Sitzung des Jugendgemeinderats mit dem Gemeinderat am 14. November 2024. Der Austausch in Form einer gemeinsamen Sitzung findet traditionell einmal pro Jahr statt. Mit Blick auf die angespannte Haushaltslage appellierten die Jugendgemeinderäte, nicht bei den Jugendlichen zu sparen. Sie kündigten an, dass sie in den nächsten Wochen deshalb eine Prioritätenliste an den Oberbürgermeister und den Gemeinderat übergeben wollen mit Projekten, die sie als besonders wichtig für Jugendliche in Heidelberg erachten. Fraktionsübergreifend erhielten die Jugendgemeinderäte viel Lob für ihre engagierte Arbeit.

Am Donnerstag, 21. November 2024, wird der Schadstoffsammelcontainer auf dem Recyclinghof Kirchheim durch die Firma Süd-Müll GmbH & Co. KG getauscht. Die Abfallwirtschaft, Stadtreinigung und Zentralwerkstätten Heidelberg weisen darauf hin, dass es zu längeren Wartezeiten kommen kann. Ab Freitag, 22. November 2024, steht die Schadstoffsammlung wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Der Fachbereich Tasteninstrumente der Musik- und Singschule Heidelberg lädt am Sonntag, 24. November 2024, um 16 Uhr zu einer Musikalischen Zeitreise in den Johannes-Brahms-Saal der Musik- und Singschule, Kirchstraße 2, ein.  Bei dem Konzert nehmen die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit auf eine Reise durch verschiedene Stile und Epochen der Musikgeschichte bis heute. Der Eintritt ist frei.

Carola de Wit bleibt für weitere drei Jahre Bürgerbeauftragte der Stadt Heidelberg. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. November 2024 einstimmig beschlossen. Carola de Wit ist seit 1. Januar 2022 Bürgerbeauftragte der Stadt und tritt nun eine weitere Amtszeit als Vermittlerin zwischen Stadtverwaltung und Bürgerschaft an. „Ich bedanke mich für das große Vertrauen des Gemeinderates. Ich möchte auch in den kommenden drei Jahren gemeinsam mit meinem Team ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger haben und bei Konflikten mit der Stadtverwaltung vermitteln, um gemeinsam auch künftig gute Lösungen zu finden“, sagt die Bürgerbeauftragte Carola de Wit.

Die Grundsteuerreform des Bundes erfordert auch für Heidelberg die Festsetzung von neuen Hebesätzen für die Grundsteuern A (Land- und Forstwirtschaft) und B (Grundvermögen) zum 1. Januar 2025: Die Stadt Heidelberg strebt die Aufkommensneutralität an – das heißt, die Einnahmen über die Grundsteuer für die Stadtkasse sollen mit den neuen Hebesätzen in etwa auf dem gleichen Niveau wie zuvor bleiben. Auf Basis der von den zuständigen Finanzämtern zur Verfügung gestellten Datengrundlage schlägt die Stadtverwaltung für die Grundsteuer A den Hebesatz 750 und für die Grundsteuer B den Hebesatz 185 vor, um die Aufkommensneutralität zu gewährleisten. Die Hebesätze werden am 27. November im Haupt- und Finanzausschuss und am 12. Dezember 2024 abschließend im Gemeinderat beraten.

Die Stadt Heidelberg und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) schlagen den städtischen Gremien verschiedene Maßnahmen zur Finanzierung des Heidelberger ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) für den städtischen Haushalt 2025/26 vor. Hauptziel der Vorschläge ist es, das vorhandene Betriebskostendefizit im Heidelberger ÖPNV auf unter 20 Millionen Euro zu deckeln. Die Anpassungen werden vorgeschlagen aufgrund der großen finanziellen Herausforderungen in den städtischen Haushaltsplanungen 2025/26 durch deutlich geringere Einnahmen, unter anderem aus der Gewerbesteuer und dem kommunalen Finanzausgleich, bei gleichzeitig massiven Ausgabensteigerungen in verschiedenen Bereichen. Einer der größten Ausgabentreiber in 2025/26 und mittelfristig ist dabei der ÖPNV.

Im Bereich des Heidelberger Stadtwaldes wird am Freitag, 22. November 2024, eine revierübergreifende Drückjagd zur Reduktion der Wildbestände durchgeführt. Gejagt wird auf Wildschweine und Rehe in den Revieren zwischen Waldhilsbach, Kohlhof, Königstuhl, Altstadt, Gaisberg, Schmieder-Klinik und Bierhelderhof. Die Drückjagd auf Schwarzwild dient der Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest. Zudem dient die Maßnahme durch die Freigabe von Rehen auch der nachhaltigen Waldbewirtschaftung und dem Schutz der Vegetation vor Wildschäden. Die Drückjagd findet in der Zeit von 8.30 bis 13 Uhr statt. Aus Sicherheitsgründen und zur Vermeidung von Unfällen gelten während dieses Zeitraums folgende Regelungen.

Der Schlossbergtunnel in der Altstadt wird am Donnerstag, 21. November 2024, von 1.30 Uhr bis 4.30 Uhr voll gesperrt. Der Grund dafür sind routinemäßige Wartungsarbeiten an den Brandmeldern. Die Umleitung führt in dieser Zeit in beide Richtungen über die B 37. Der ÖPNV ist von der Sperrung nicht betroffen.

Die Stadt Heidelberg stellt eine neue Geschwindigkeitsmessanlage (Säulenblitzer) in der Rohrbacher Straße, Höhe Zähringer Straße in der Weststadt auf. Diese dient zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Hinblick auf die bereits in der Vergangenheit angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung. Die Arbeiten erfolgen zwischen Montag, 25., und Freitag, 29. November 2024. Außerdem werden gleichzeitig drei Bestandsanlagen auf Höhe Römerstraße 7, in der Karlsruher Straße und an der Kreuzung Karlsruher Straße/Christian-Bitter-Straße durch neue Geräte mit Lasertechnik ersetzt, da der Hersteller für die teils seit mehr als 15 Jahren eingesetzten Modelle künftig keine technische Unterstützung mehr gewährleisten kann. Alle vier Geräte sind nach Fertigstellung im Laufe der Woche einsatzbereit.

Im Wettbewerb „Start-up BW Local – gründungsfreundliche Kommune“ hat die Stadt Heidelberg beim Pitch am 5. November 2024 im Haus der Wirtschaft in Stuttgart die Jury überzeugt. Heidelberg setzte sich damit in jeder Wettbewerbsrunde durch und wurde nun zum insgesamt vierten Mal mit dem Prädikat „Gründungsfreundliche Kommune“ ausgezeichnet. Als zentrale Einrichtungen des Gründungsökosystems in Heidelberg haben der Technologiepark Heidelberg, das Amt für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft, die Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft, der Heidelberg Startup Partners e. V., die Universität Heidelberg und die IHK Rhein-Neckar ein gemeinsames Konzept erarbeitet, das das Thema Female Foundership in den Fokus rückt.

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, einstimmig beschlossen, das bestehende Fahrradvermietsystem VRNnextbike bis maximal 31. März 2027 fortzuführen. Dieser Beschluss folgt den Empfehlungen des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Das Fahrradvermietsystem, das seit seiner Einführung im März 2015 als wichtiger Bestandteil der nachhaltigen Mobilität in Heidelberg gilt, ermöglicht es beispielsweise den Bürgerinnen und Bürgern, flexibel und umweltfreundlich die Stadt zu erkunden. Mit 41 Stationen und 360 Fahrrädern bietet die Flotte hinter VRNnextbike eine attraktive Alternative zum motorisierten Verkehr.

Am Heidelberger Grenzhof im Gewann Weide soll eine Freiflächen-Photovoltaik-Anlage errichtet werden. Der Gemeinderat hat dafür in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, mit großer Mehrheit die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens beschlossen. Die Anlage soll in der Nähe des bereits bestehenden Solarparks Grenzhof auf rekultivierten Flächen einer ehemaligen Deponie mit geringer Ackerzahl und niedriger Bodenqualität errichtet werden. Auf einer Fläche von circa 13 Hektar soll eine Anlage zur Stromerzeugung aus Solarkraft installiert werden. Vorhabenträger ist die ProWind Solar GmbH, die am 10. Oktober 2024 in einer Onlineveranstaltung über das Vorhaben informiert hat.

Heidelberg zählt weiterhin zu den nachhaltigsten und zukunftsfähigsten Großstädten Deutschlands: Zu diesem Ergebnis kommt das neue Städteranking des Wirtschaftsmagazins WirtschaftsWoche, das am Donnerstag, 14. November 2024, erschienen ist: Heidelberg landet unter 72 deutschen Großstädten auf dem dritten Platz und überzeugt insbesondere mit den bundesweit niedrigsten Werten bei den Schulabgängern ohne Abschluss und der Jugendarbeitslosenquote (jeweils nur 2,1 Prozent). Auch bei der Dichte der Forschungsinstitute in der Stadt, dem Anteil der Beschäftigten in Nachhaltigkeitsberufen, der Ausstattung von Kinderbetreuungseinrichtungen mit pädagogischem Personal und der Pro-Kopf-Abfallmenge zählt Heidelberg der Studie zufolge zu den führenden deutschen Städten. Mit dem Nachhaltigkeitsranking untersucht die WirtschaftsWoche die ökologische Zukunftsfähigkeit der Städte, angelehnt an den Nachhaltigkeitsbegriff der Vereinten Nationen.

Der Heidelberger Gemeinderat hat am Donnerstag, 14. November 2024, der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Flusswärmepumpe am Neckar mit großer Mehrheit zugestimmt und damit den Weg für die weitere Planung des Projekts geebnet. Die geplante Großwärmepumpe an der Ernst-Walz-Brücke soll regenerative Wärme aus dem Neckar gewinnen und somit eine klimafreundliche Wärmeversorgung sicherstellen.

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, mit großer Mehrheit ein Sondernutzungskonzept für das zukünftige Abstellen von E-Tretrollern (umgangssprachlich E-Scooter) beschlossen. Mit dem Konzept möchte die Stadt Heidelberg das Abstellen von E-Tretrollern in der Stadt nachhaltig steuern und damit das Angebot für die „erste und die letzte Meile“ verbessern. Gleichzeitig zielt das Konzept auch darauf ab, die Aufenthaltsqualität durch verschiedene Maßnahmen zu erhöhen, indem beispielsweise Fahrradwege oder Gehwege nicht blockiert werden. So können E-Tretroller als Mobilitätsform im Heidelberger Stadtgebiet weiterhin angeboten werden, ohne ein Verkehrsrisiko zu sein. Das städtische Konzept sieht verschiedene Kernelemente vor:

Ein großer Wurf in Sachen Stadtteilentwicklung für Bergheim: Auf dem sechs Hektar großen Areal nahe dem Hauptbahnhof, auf dem sich zuvor die Niederlassungen der Heidelberger Druckmaschinen und Stadtwerke Heidelberg befanden, entsteht ein neues Quartier. Gekauft hat das Areal das Unternehmen Epple Immobilien aus Heidelberg. Es plant, das ehemalige Betriebsgelände zwischen Kurfürsten-Anlage und Römerstraße zu einem Wohn- und Gewerbequartier zu entwickeln. Auf Basis eines Wettbewerbes wurde bereits ein städtebaulicher Rahmenplan erstellt, der die Grundlage des Bebauungsplanes bildet. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, den Entwurf des Bebauungsplans und seine Veröffentlichung einstimmig beschlossen.   Mit dem Bebauungsplan soll auf dem ehemaligen Gelände der Heidelberger Druckmaschinen und dem daran angrenzenden Areal der Stadtwerke Heidelberg Baurecht für das neue, vielfältige und klimagerechte Stadtquartier aus Miet- und Eigentumswohnungen sowie Gewerbe- und Dienstleistungseinheiten geschaffen werden. Die Tiefgaragen bleiben erhalten und sollen weiter genutzt werden. Der Entwurf für den Bebauungsplan und alle dazugehörigen Unterlagen werden veröffentlicht. Der Zeitpunkt und die Dauer der Veröffentlichung werden im Heidelberger Stadtblatt bekanntgegeben (Printausgabe und online unter stadtblatt.heidelberg.de ). Im nächsten Verfahrensschritt kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen und damit in Kraft gesetzt werden.

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, einstimmig Änderungen bei den Abfallgebühren für das Jahr 2025 beschlossen. Die beschlossenen Änderungen sind Teil eines größeren Entwicklungsprozesses und der letzte Beschluss im Bereich der Abfallwirtschaft, der Neuerungen für das Jahr 2025 beinhaltet. Konkret betreffen drei Änderungen die Heidelberger Haushalte.

Im Zuge der Neubesetzung der Bezirksbeiräte im Nachgang zur Kommunalwahl werden auch die ehrenamtlichen Kinderbeauftragten in den Heidelberger Stadtteilen vom Gemeinderat neu bestellt. In seiner Sitzung am 14. November 2024 hat der Gemeinderat für sechs Stadtteile folgende Besetzungen einstimmig beschlossen:

In Heidelberg gibt es – bei einer Gesamtzahl von 21 städtischen Sportanlagen – 16 Kunstrasenplätze. Ein weiterer liegt auf der privaten Sportanlage der TSG 78 Heidelberg. Die Kunstrasenplätze werden hauptsächlich für Fußball und Hockey, aber auch für Rugby genutzt. Darüber ist der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. November 2024 informiert worden. Der älteste Kunstrasenplatz, der im Jahr 2009 gebaut wurde, befindet sich auf der Sportstätte des Vereins DJK/FC Ziegelhausen-Peterstal. Die jüngsten Kunstrasenplätze wurden 2024 auf dem Gelände des TSV 1949 Pfaffengrund und der SG Heidelberg-Kirchheim errichtet. Die meisten vorhandenen Kunstrasenplätze müssen erst in den 2030er Jahren erneuert werden, schätzt die Stadt.

Die Lärmkartierung und der Entwurf des Lärmaktionsplans werden öffentlich ausgelegt. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November 2024, mit großer Mehrheit beschlossen. Vom 25. November 2024 bis zum 17. Januar 2025 haben alle Interessierten die Möglichkeit, die Unterlagen einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Anregungen und Vorschläge fließen anschließend in die endgültige Fassung des Lärmaktionsplans ein. Der Gemeinderat hat zudem beschlossen, eine vertiefte Einsicht in die Akten vorzunehmen, um die Abwägungsprozesse in der Verwaltung nachzuvollziehen.