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Von der Empfehlung über den Beschluss zur Umsetzung: Die Entwicklung der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg beinhaltete einen ausführlichen Prozess. Im Trialog aus Stadtgesellschaft, Verwaltung und Politik erarbeitete der Arbeitskreis ein Konzept und bezog dabei Bürgerinnen und Bürger frühzeitig ein. Hier ist ein zeitlicher Überblick über die wichtigsten Schritte zu finden.
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung tagt weiterhin in der Regel zweimal im Jahr öffentlich. Dabei setzt er sich mit der Praxis von Beteiligungsprozessen in Heidelberg und der fortlaufenden Evaluation der Leitlinien auseinander.
Zu den Sitzungsprotokollen
Die dritte Evaluation wurde 2022 durchgeführt und im Jahr 2023 vom Arbeitskreis verabschiedet. Die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung haben sich erneut bewährt, jedoch wurden zwölf Handlungsempfehlungen erarbeitet, die in Zukunft stärker in den Fokus rücken sollen.
Zu den Ergebnissen der Evaluation
Mehr dazu im Dokument 0078/2023/IV
Nach einer gemeinsamen Übergabe 2019 wird der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung seit Mitte 2020 von Herrn Jörg Sommer des Berliner Instituts für Partizipation geleitet. Wie zuvor besteht der Arbeitskreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, der Verwaltung und des Gemeinderats und wird wissenschaftlich moderiert und begleitet.
Mehr Informationen zum Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
Die zweite Evaluation ergab, dass die neuen Möglichkeiten der Beteiligung in Heidelberg von allen Seiten - der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung - grundsätzlich unterstützt werden. Es wurden darüber hinaus verschiedene Anpassungen in den Leitlinien vorgenommen. Im September 2018 wurden diese Anpassungen durch den Arbeitskreis verabschiedet und dem Gemeinderat vorgelegt.
Zu den Ergebnissen der Evaluation
Mehr dazu im Dokument 0151/2018/IV
Nach den Ergebnissen der ersten Evaluation wurden die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg geändert. Seit dem Beschluss des Gemeinderats zur Fortschreibung der Leitlinien, finden Beteiligungsprozesse in Heidelberg auf dieser Grundlage statt.
Zu den Leitlinien (668 KB)
Mehr dazu im Dokument 0294/2014/BV
2013 wird eine erste Evaluation der Leitlinien durchgeführt, die im Herbst 2014 vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung verabschiedet wird. Im Anschluss erfolgte eine Fortschreibung der Leitlinien.
Zu den Ergebnissen der Evaluation
Seit dem Beschluss der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung und dem Beschluss zur Fortführung des Arbeitskreises tagt der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung in der Regel zweimal jährlich. In den öffentlichen Sitzungen beschäftigt sich der Arbeitskreis mit Werkstattgesprächen, Evaluationen und Diskussionen rund um die Leitlinien und die Bürgerbeteiligung in Heidelberg.
Zu den Sitzungsprotokollen
Auch nach dem Beschluss der Leitlinien soll der Arbeitskreis weiterhin bestehen. Der Gemeinderat beschließt deshalb, den Arbeitskreis zur Entwicklung der Leitlinien als Arbeitskreis Bürgerbeteiligung fortzuführen. Er hat die Aufgabe, die Umsetzung der Leitlinien in Beteiligungsprozessen und die Evaluation zu begleiten.
Mehr dazu im Dokument 0247/2013/BV
Die Leitlinien wurden (mit Änderungen) einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen. Seitdem bilden sie die Grundlage für Beteiligungsprozesse in der Stadt Heidelberg.
Mehr dazu im Dokument 0282/2012/BV
Weitere Dokumente zum Beschluss der Leitlinien
Bei der Beteiligungsveranstaltung wurden nach einem Vortrag zum aktuellen Stand an verschiedenen Thementischen einzelne Aspekte der Leitlinien sowie der Bürgerbeteiligung im Allgemeinen näher betrachtet und diskutiert.
Vortrag von Frank Zimmermann (449 KB)
Protokoll zur Veranstaltung "Beteiligung als Chance zur Gestaltung verstehen" (203 KB)
Im Frühjahr 2012 wurden erste Ergebnisse des Arbeitskreises zur Entwicklung der Leitlinien offengelegt und Rückmeldungen aus einer breiten Öffentlichkeit eingeholt. Neben Dialogveranstaltungen gab es die Möglichkeit einer Online-Rückmeldung. Die Anmerkungen und Anregungen wurden gesammelt und anonym veröffentlicht. Im Anschluss wurden sie in die Entwicklung eingebunden.
Anonymisierte Rückmeldungen (109 KB)
Rückmeldungen der Piratenpartei (1,5 MB)
In dieser Beteiligungsveranstaltung wurden die bisherigen Ansätze und nächsten Schritte vorgestellt und anschließend eine Diskussion mit dem Arbeitskreis sowie einer interessierten Öffentlichkeit geführt.
Vortrag von Frank Zimmermann (AK) (1,5 MB)
In der Beteiligungsveranstaltung kam die Stadtgesellschaft mit dem Arbeitskreis zur Entwicklung der Leitlinien in einen Dialog.
Vortrag des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung (1,3 MB)
Vortrag von Herrn Prof. Dr. Klages (201 KB)
Protokoll zur Veranstaltung "Bürgerbeteiligung ja, aber wie?" (64 KB)
Der Arbeitskreis zur Entwicklung der Leitlinien bestand aus je vier Mitgliedern aus Verwaltung und Gemeinderat, sowie fünf Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft. Er wurde von Herrn Prof. Dr. Helmut Klages und Frau Dr. Angelika Vetter wissenschaftlich begleitet und durch Frank Ulmer moderiert. In acht Sitzungen über sechzehn Monate wurden die Leitlinien ausgearbeitet.
Protokolle der Sitzungen
Der Gemeinderat beschließt die Einrichtung des Arbeitskreises zur Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg. Auch seine Zusammensetzung aus Mitgliedern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Politik wird beschlossen.
Mehr dazu im Dokument 0394/2010/BV.
Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss Heidelberg empfiehlt dem Gemeinderat, die Verwaltung mit der Entwicklung eines Bürgerbeteiligungsmodells zu beauftragen. Dabei soll der Arbeitsprozess schon mit Beteiligung der Stadtgesellschaft angeregt werden.
Mehr dazu im Dokument 0139/2010/IV.
