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Aktuelles

aus dem Gemeinderat

Blick in den Großen Rathaussaal während einer Sitzung (Foto: Rothe)

INFO

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Sitzungskalender

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen. Die letzte Sitzung fand am 23. Juli 2015 statt.

Weitere Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich unter www.heidelberg.de/gemeinderat.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

GR

Gemeinderat vom 23. Juli

Zum Schutz der Nachtruhe: Tempo 30 auf der B 37

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat zugestimmt, dass auf der B 37 (Neckarstaden) im Bereich zwischen Karlstor und Stadthalle in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr aus Lärmschutzgründen eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometern pro Stunde gilt. Die Stadt Heidelberg wird die entsprechende Beschilderung voraussichtlich im August 2015 anbringen. Dies nahm der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli 2015 zur Kenntnis. Mit Geschwindigkeitsmessungen vor und nach Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung soll die Wirksamkeit der Maßnahme überprüft werden.
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Drei neue Projekte für die Vorhabenliste

Die neue Auflage der Vorhabenliste ist da: Sie wurde um drei neue Projekte ergänzt. Sie werden mit einstimmigem Beschluss des Gemeinderats vom 23. Juli 2015 erstmals in der Liste veröffentlicht. Seit 2012 informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig und frühzeitig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu insgesamt 92 Projekten. Folgende Vorhaben finden sich erstmals auf der Liste.
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Straßenbahnen 22 und 26: Öffentliche Infoveranstaltung am 30. Juli in Kirchheim

Im Rahmen des Mobilitätsnetzes Heidelberg soll die Bahnstadt mit einer Straßenbahn erschlossen werden. Damit verbunden ist auch eine neue Führung der Straßenbahnlinien 22 und 26, die der Gemeinderat 2013 beschlossen und am 5. März 2015 erneut bestätigt hat. Damit sich Bürgerinnen und Bürger umfassend über die neue Streckenführung informieren können, findet am Donnerstag, 30. Juli 2015, 18 Uhr im großen Saal des Bürgerzentrums Kirchheim, Hegenichstraße 2a, 69124 Heidelberg auf Beschluss des Gemeinderates eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Die Stadt Heidelberg und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) laden hierzu herzlich ein.
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Planfeststellungsverfahren Straßenbahn Im Neuenheimer Feld

Für die geplante Straßenbahntrasse ins Neuenheimer Feld hat die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) als Vorhabenträgerin beim Regierungspräsidium Karlsruhe am 21. April 2015 einen Antrag auf Planänderung eingereicht. Die Stadt Heidelberg war aufgefordert, als Trägerin öffentlicher Belange im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens hierzu eine Stellungnahme abzugeben: Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat am 23. Juli 2015 den Planänderungen zugestimmt.
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Mark Twain Schule auf Konversionsfläche Südstadt wird renoviert

Die ehemalige Mark-Twain-Schule auf der Konversionsfläche in der Südstadt wird renoviert und künftig von der Julius-Springer-Schule genutzt. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig die entsprechende Ausführungsgenehmigung erteilt. Die Gesamtkosten für die Maßnahme liegen bei rund 13,15 Millionen Euro.
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Masterplan Neuenheimer Feld

Mit großer Mehrheit hat der Heidelberger Gemeinderat am 23. Juli 2015 beschlossen, die Arbeiten am sogenannten Masterplan Neuenheimer Feld gemeinsam mit der Universität Heidelberg und unter Einbindung aller weiteren Akteure zu intensivieren.
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Zum Schutz der Nachtruhe: Tempo 30 auf der B 37

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat zugestimmt, dass auf der B 37 (Neckarstaden) im Bereich zwischen Karlstor und Stadthalle in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr aus Lärmschutzgründen eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometern pro Stunde gilt. Die Stadt Heidelberg wird die entsprechende Beschilderung voraussichtlich im August 2015 anbringen. Dies nahm der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli 2015 zur Kenntnis. Mit Geschwindigkeitsmessungen vor und nach Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung soll die Wirksamkeit der Maßnahme überprüft werden.
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