Haushalt 2021/22: Stadt fördert Zukunftsbereiche Bildung, Familie und Nachhaltigkeit
Modernisierung von Schulen, Ausbau von Kitas und Maßnahmen zum Klimaschutz
Die Stadt Heidelberg plant im kommenden Doppelhaushalt 2021/22 Investitionen in Höhe von 194 Millionen Euro – vorwiegend in Zukunftsbereiche wie Bildung und Familien, Kinder und Jugendliche, Schulen und Kinderbetreuung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Ein Schwerpunkt liegt weiterhin in der Stärkung der Bildungsangebote: Die Stadt treibt die Modernisierung von Schulen weiter voran. Mit rund 21,9 Millionen Euro sind größere Maßnahmen an acht Schulen geplant: Unter anderem wird das Hölderlin-Gymnasium weiter generalsaniert, an der Waldparkschule die Essenssituation modernisiert, der Ganztagesbetrieb am Bunsen-Gymnasium verbessert und die Digitalisierung am Helmholtz- und am Bunsen-Gymnasium vorangetrieben. Die Planungen für den Schulcampus Mitte werden fortgesetzt. In der laufenden Bauunterhaltung sind weitere 9 Millionen Euro vorgesehen. Seit 2007 hat die Stadt bereits mehr als 200 Millionen Euro in Schulmodernisierungen investiert. In den laufenden Schulbetrieb fließen zudem rund 56 Millionen Euro im Jahr.
Daneben baut die Stadt Betreuungs- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche aus: Zum Ausbau der Kinderbetreuung werden für 14,9 Millionen Euro vier Kindertagesstätten umgebaut (Forum 3 im Emmertsgrund), erweitert (Furtwänglerstraße in Handschuhsheim) oder neu gebaut (Stettiner Straße in Kirchheim, Breisacher Weg in Rohrbach). Für zwei weitere neue Kitas werden die Planungen fortgeführt. Der Neubau des Haus der Jugend wird abgeschlossen (4,5 Millionen Euro). Für Kinderspielplätze und Grünanlagen investiert die Stadt über beide Jahre zusammen – zusätzlich zur Unterhaltung – rund 1,7 Millionen Euro.
Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Erneuerbare Energien, ÖPNV und Angebote für Radfahrer
Die Stadt setzt sich weiter stark für den Klimaschutz und nachhaltige Mobilität ein: Die Stadt Heidelberg hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden. Für Klimaschutzprojekte hat die Stadt einen 30-Punkte-Aktionsplan, den sie weiter konsequent verfolgt. Die Stadt unterstützt beispielsweise den Ausbau von Photovoltaik und Wärmedämmung mit 1,5 Millionen Euro im Jahr über das Förderprogramm „Rationelle Energieverwendung“. Die Stadtwerke Heidelberg schaffen als hundertprozentige städtische Tochter eine Energie-Infrastruktur, mit der Heidelberg schon heute klimaneutral wächst und künftig sogar insgesamt klimaneutral werden kann. Sie beteiligt sich an einer Kooperation zur bundesweiten Schaffung von mehreren großen Solar- und Windenergieanlagen.
„Heidelberg hat einen der umweltfreundlichsten Verkehrsmixe in ganz Deutschland. Darauf wollen wir aufbauen“, sagte Oberbürgermeister Prof. Würzner. Die Stadt fördert den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf mehreren Ebenen: Einmal über eine Zahlung an die Rhein-Neckar-Verkehrs (rnv) GmbH in Höhe von 24,3 Millionen Euro und anteilig aus der Kapitaleinlage an die Stadtwerke Heidelberg. Darüber hinaus fördert die Stadt Maßnahmen im Verkehrsverbund und den Ausbau der S-Bahn mit rund 3 Millionen Euro im Doppelhaushalt. Für Angebotsanpassungen und Qualitätsverbesserungen im ÖPNV – zum Beispiel die Schnellbuslinie zwischen Ziegelhausen und dem Neuenheimer Feld sowie Taktverdichtungen bereits bestehender Linien – sind 2,6 Millionen Euro vorgesehen.
Für die Verbesserung der Verkehrssituation im Neuenheimer Feld, das Straßenbahn-Beschleunigungsprogramm und den barrierefreien Umbau von Haltestellen stehen weitere 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. In die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur – unter anderem das neue Fahrradparkhaus „Stadtbalkon“ am Hauptbahnhof Nord, die Planung der Rad- und Fußwegeverbindung über den Neckar, das Radwegeschnellprogramm und Fahrradabstellanlagen – investiert die Stadt 6,6 Millionen Euro.
Mit weiteren 20,7 Millionen Euro stärkt die Stadt die Infrastruktur durch die Sanierung von Straßen und Brücken – unter anderem Hebelstraßen-, Montpellier- und Ziegelhäuser Brücke –, übernimmt Infrastrukturvermögen aus dem Treuhandvermögen Bahnstadt und steigert weiter die Verkehrssicherheit im Stadtgebiet über das Sicherheitsaudit.
Investitionen in Kultur, Freizeit und Sport
Die Stadt fördert das Kultur-, Freizeit- und Sportangebot: 98,5 Millionen Euro stellt die Stadt im laufenden Haushalt 2021/22 für die Kultur zur Verfügung. Rund 7,4 Millionen Euro fließen im neuen Haushalt bei den Investitionen in Baumaßnahmen für kulturellen Einrichtungen – von der Neugestaltung des Karlstorbahnhofs in der Südstadt über das Mark Twain Center bis hin zu planerischen Vorarbeiten für anstehende Sanierungen im Kurpfälzischen Museum und in der Stadtbücherei.
Insgesamt 5 Millionen Euro sind jährlich für den Sport vorgesehen zur Unterstützung der über 120 Sportvereine sowie zur Unterhaltung der mehr als 70 Sportanlagen und -hallen, inklusive der neuen Großsporthalle SNP dome im Heidelberg Innovation Park (hip). Das Turnzentrum in Kirchheim wird erweitert und die Halle auf Hospital saniert – insgesamt sind dafür 5 Millionen Euro eingeplant. Die Großsporthalle steht kurz vor der Eröffnung – die Umsetzung erfolgt wie auch beim Bau des neuen Konferenzzentrums in der Bahnstadt und der Sanierung der Stadthalle durch die städtische Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz (GGH). Betreiberin von Konferenzzentrum und Stadthalle ist mit Heidelberg Congress ebenfalls eine städtische Tochter, die auch für den Event-Bereich in der Großsporthalle zuständig sein wird.
Mit 18,4 Millionen Euro will die Stadt Vorhaben Dritter wie Kirchen und Vereine unterstützen. Dadurch schiebt sie weitere Investitionen in Kitas, Sportanlagen und vielem mehr an.
Soziales Miteinander und bezahlbarer Wohnraum
Die Stadt tritt gemeinsam mit vielen Partnern in der Corona-Krise noch stärker für ein soziales Miteinander ein: „Wir fördern Schulsozialarbeit, alle Kinder und Jugendliche erhalten Zugang zu Kultur und Sport, unabhängig vom Budget der Eltern. Wir helfen gerade in der Krise den sozial Schwachen und kümmern uns um unsere ältesten Mitbürgerinnen und Mitbürger, etwa über die elf Seniorenzentren in der ganzen Stadt“, sagte Prof. Würzner. Für Angebote für einkommensschwache Familien im Rahmen des Heidelberg-Pass und Heidelberg Pass+ stehen im Doppelhaushalt 9 Millionen Euro bereit. Aktuell profitieren bereits mehr als 3.800 Erwachsene und 2.800 Kinder von den Angeboten wie eine kostenlose Kita-Betreuung, freiem Eintritt in den Zoo und das Theater, Vergünstigungen im Schwimmbad und in der Stadtbücherei und vieles mehr. Für die Seniorenzentren im Stadtgebiet gibt die Stadt in den kommenden beiden Jahren mehr als 3,6 Millionen Euro aus, für die Schulsozialarbeit 3,7 Millionen Euro.
Die Stadt möchte vor allem Familien mit niedrigerem Einkommen ausreichend Wohnungen im Stadtgebiet zur Verfügung stellen. „Wir entwickeln gemeinsam mit unseren Partnern wie der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH und der Sparkasse große und kleinere Flächen und können so viel bezahlbaren Wohnraum anbieten“, sagte Oberbürgermeister Prof. Würzner: „Die GGH führt gerade einen Investoren-Verbund an, um mehr als 600 Wohnungen auf dem Hospital-Gelände zu schaffen. In Mark-Twain-Village entstehen mehr als 1.200 Wohneinheiten. Wir brauchen aber noch mehr attraktive Quartiere. Deswegen ist die Entwicklung von Patrick-Henry-Village zum neuen Stadtteil enorm wichtig für Heidelberg.“ Auf PHV ist die Schaffung eines Zukunftsquartiers im Rahmen der Internationalen Bauausstellung (IBA) Heidelberg geplant. Hier sollen Wohnungen für 10.000 Menschen und 5.000 Arbeitsplätze entstehen. Dafür hat die Stadt bereits Fördermittel von 3,5 Millionen Euro erhalten.
Auf den ehemaligen Patton Barracks bietet der Heidelberg Innovation Park innovativen Unternehmen Entwicklungsmöglichkeiten. Im hip haben sich bereits mehr als 20 Unternehmen mit über 150 Arbeitsplätzen angesiedelt.
