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Abteilung Geschäftsstelle Sitzungsdienste
Rathaus, Marktplatz 10
69117 Heidelberg
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Aus dem Gemeinderat

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen.

Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich auf www.gemeinderat.heidelberg.de.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

Archiv 2006-2019
Sitzungskalender

Aktuelles

Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 30. Juli 2025

Gemeinderat beschließt Fortführung des regionalen Fahrradvermietsystems ab 2027

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Juli 2025, mehrheitlich beschlossen, das regionale Fahrradvermietsystem fortzuführen und weiterzuentwickeln. Die Stadt Heidelberg beteiligt sich an der Neuausschreibung unter Federführung des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar (VRN). Der Vertrag mit der aktuellen Betreiberfirma nextbike GmbH läuft Ende Februar 2027 aus. Ziel der Stadt Heidelberg ist es, den Betrieb nahtlos ab März 2027 fortzusetzen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

„Bildung im Vorübergehen“: Bürgerstiftung Heidelberg finanziert Legendenschilder

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 der Anbringung von erläuternden Zusatzschildern, die von der Bürgerstiftung Heidelberg finanziert werden, an Straßenschildern zugestimmt. Die Stadt Heidelberg spricht der Bürgerstiftung Heidelberg ihren ausdrücklichen Dank für die Initiative und die vollständige Finanzierung des Projekts „Bildung im Vorübergehen“ aus. Ziel des Projekts ist es, 38 Straßen mit personenbezogenen Namen durch sogenannte Legendenschilder zu ergänzen, die auf verständliche Weise Hintergrundinformationen zu den jeweiligen Namensgeberinnen und Namensgebern vermitteln. Die Stadtteilvereine wurden aktiv in die Vorschlagsfindung miteingebunden und konnten zur Auswahl geeigneter Straßen beitragen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

Ziegelhäuser Brücke: Planungsvariante für Ersatzneubau beschlossen

Die Ziegelhäuser Brücke zwischen den Stadtteilen Ziegelhausen und Schlierbach muss neugebaut werden. Wie die neue Brücke künftig beschaffen sein wird, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gremium hat sich dabei für die Vorzugsvariante der Stadt ausgesprochen. Zuvor hatten auch der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 1. Juli sowie der Haupt- und Finanzausschuss am 9. Juli für diese Variante votiert.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

Heidelberg benennt neue Straße nach seiner Partnerstadt Odessa

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 einstimmig beschlossen, die neu geschaffene Straße am Zollhofgarten in der Heidelberger Bahnstadt „Odessastraße“ zu benennen. Der Name ist ein Zeichen der Solidarität mit der ukrainischen Hafenstadt Odessa, mit der Heidelberg im Mai 2025 eine Städtepartnerschaft geschlossen hat. Die Odessastraße wird damit die neueste in einer Reihe von Straßen in der Bahnstadt, die nach Heidelberger Partnerstädten benannt sind. Der Gemeinderat hat ebenfalls beschlossen, die Fortsetzung der Kosselstraße, die den Zollhofgarten mit der Grünen Meile verbindet, komplett „Jensenstraße“ zu benennen, da sie als ein durchgehender Straßenzug wahrgenommen wird. Weil sowohl in der Jensen- als auch in der Odessastraße noch keine Hausnummern vergeben sind – die Grundstücke sind noch weitgehend unbebaut – sind keine Adressänderungen notwendig.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

Musik- und Singschule: Gemeinderat legt neue Gebührensatzung fest

Die Gebührensatzung der Musik- und Singschule wird regelmäßig neu gefasst, um den Zuschussbedarf für die Einrichtung zu begrenzen und die Gebühren an die Kostenentwicklung anzupassen. Die jüngste Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Heidelberg in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 beschlossen. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wurde der ursprüngliche Gebührenbemessungszeitraum um ein Jahr vorgezogen, um die Zielvereinbarung im Doppelhaushalt 2025/26 zu erfüllen. Die letzte Anpassung der Gebühren der Musik- und Singschule erfolgte zum 1. Oktober 2023.
Ein breiter Weg wird von mehreren Grünanlagen, Bäumen und Blumen gesäumt. Es gibt mehrere Sitzgelegenheiten und einen Spielbereich. Im Park befinden sich viele Besucherinnen und Besucher, darunter Kinder, Familien und zwei Jogger.
Die Visualisierung zeigt: Der neue Hospital-Park soll laut der Planung viele naturnah gestaltete Bereiche erhalten, die von Bäumen beschattet werden und zahlreiche Sitzgelegenheiten bieten. (Foto:
Landschaftsarchitekturbüro Setup)
Meldung vom 25. Juli 2025

Hospital: Planung für neuen Park beschlossen

In der Mitte des zehn Hektar großen Hospital-Areals im Heidelberger Stadtteil Rohrbach soll der neue Hospital-Park angelegt werden. Die Planung dafür hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 einstimmig beschlossen. Die Stadt hatte die Planung seit Mitte Mai 2025 in den städtischen Gremien vorgestellt. Auf Grundlage dieser Entwurfsplanung erfolgen nun die Ausführungsplanung und Ausschreibung, damit die Bauarbeiten im Frühjahr 2026 beginnen können.
Perspektive der Eppelheimer Straße in Richtung Bauhaus.
Die Umgestaltung der Eppelheimer Straße zwischen Bauhaus und Kölle-Zoo soll zum Jahresanfang 2026 starten. Bei den Arbeiten wird unter anderem der Höhenunterschied am Bauhaus begradigt. (Foto: Christian Buck)
Meldung vom 25. Juli 2025

Bahnstadt: Eppelheimer Straße wird am Bauhaus umgestaltet

Die Eppelheimer Straße auf Höhe des Bahnstadt-Fachmarktzentrums (Bauhaus) wird umgestaltet. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juli 2025 beschlossen. Die Baumaßnahme ist Teil der Bahnstadt-Entwicklung und teilt sich in zwei Bauabschnitte. Der erste und nun beschlossene Bauabschnitt soll zum Jahresanfang 2026 starten. Bei den Arbeiten werden der Höhenunterschied am Bauhaus begradigt, die Kreuzung Eppelheimer/Henkel-Teroson-Straße umgestaltet und die neue Rachel-Carson-Straße gebaut. Diese verbindet künftig auf Höhe des Bauhaus-Parkplatzes die Eppelheimer Straße und den Langer Anger. Die Arbeiten werden voraussichtlich18 Monate dauern.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

Dossenheimer Landstraße: Gemeinderat beschließt Umsetzung der Haltestelle Burgstraße

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 24. Juli 2025 die bauliche Umsetzung der planfestgestellten Planung an der Haltestelle Burgstraße beschlossen. Damit wird der stadtauswärts führende Kfz-Verkehr auch nach der Umgestaltung weiterhin zweistreifig geführt – inklusive einer separaten Linksabbiegerspur zur Fritz-Frey-Straße. Diese Lösung entspricht dem Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom März 2023 und war zuvor bereits vom Stadtentwicklungs- und Bauausschuss mehrheitlich empfohlen worden.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 25. Juli 2025

Quartiersentwicklung Heidelberg-Bergheim

Ein Meilenstein für das neue Quartier an der Kurfürsten-Anlage ist erreicht: Der Gemeinderat hat am 24. Juli 2025 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss gefasst. Damit ist das Bebauungsplanverfahren „Kurfürsten-Anlage Nord – westlicher Teil“ abgeschlossen und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Projekt auf dem zentral gelegenen, ehemaligen Gelände der Heidelberger Druckmaschinen AG sowie dem daran angrenzenden Stadtwerke-Areal in Bergheim sind geschaffen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 23. Juli 2025

Kindertagespflege: Elternbeiträge werden zum 1. September 2025 um 15 Prozent erhöht

Das Kinder- und Jugendamt der Stadt Heidelberg weist erneut darauf hin, dass im Zuge der Konsolidierung des städtischen Haushalts die Elternbeiträge für die Kindertagespflege ab dem 1. September 2025 um 15 Prozent erhöht werden. Eine entsprechende Änderung der Kostenbeitragssatzung hatte der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 beschlossen. Das Kinder- und Jugendamt wird den Eltern so zeitnah wie möglich Änderungsbescheide zusenden, aus denen der neue Kostenbeitrag ab September 2025 hervorgeht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 17. Juli 2025

Gemeinderat: Sitzung am Donnerstag, 24. Juli

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 24. Juli 2025, um 16 Uhr kommt das Gremium zu seiner nächsten Sitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Stadtentwicklungskonzept 2035, das Modell räumliche Ordnung (MRO) 2035+, der Neubau der Ziegelhäuser Brücke und die Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Juni 2025

Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 der Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms mehrheitlich zugestimmt. Mit dem Beschluss wurde die Stadtverwaltung beauftragt, das Programm zu evaluieren und perspektivisch weiterzuentwickeln, um gezielter auf die Bedarfe von Haushalten im Schwellenbereich einzugehen – etwa durch neue Förderansätze wie gemeinschaftliche Wohnformen oder andere Modelle mit sozialem Mehrwert. Das Fördervolumen von insgesamt 400.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 wurde gleichzeitig um 100.000 Euro gekürzt und umfasst nun 300.000 Euro.
Fünf uniformierte Feuerwehrmänner stehen vor einer geöffneten Garage mit zwei Feuerwehreinsatzwägen.
Feuerwehrkommandant Heiko Holler (l). mit dem wiedergewählten Führungsteam der Freiwilligen Feuerwehr Wieblingen: Frank Karlein (2. v.r.), Harald Schwarz und Torsten Bender (3 und 4. v.r.). (Foto: Feuerwehr Heidelberg)
Meldung vom 10. Juni 2025

Neue Abteilungsleitungen bei der Freiwilligen Feuerwehr in Wieblingen und Kirchheim

Die Abteilungsleitungen der Freiwilligen Feuerwehr Heidelberg in den Stadtteilen Wieblingen und Kirchheim stehen fest. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 einstimmig die Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr bestätigt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 10. Juni 2025

Frauennachttaxi: Fahrt kostet ab 1. Juli sieben Euro

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 beschlossen, den Fahrpreis für das Frauennachttaxi ab 1. Juli 2025 zu erhöhen. Ab dann zahlen Nutzerinnen sieben Euro pro Fahrt – das ist ein Euro mehr als bisher. Trotz deutlicher Kostensteigerungen im Taxibereich bleibt das Frauennachttaxi damit weiterhin deutlich günstiger als eine durchschnittliche Taxifahrt. Die Stadt übernimmt wie bisher den Großteil der Kosten. Grund für die Erhöhung ist die angespannte Haushaltslage der Stadt und die gestiegenen Preise. Für das Frauennachttaxi zahlt die Stadt jährlich 240.000 Euro an die Taxizentrale. Die Einnahmen aus dem Fahrscheinverkauf betragen 2025 voraussichtlich 90.000 Euro.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 06. Juni 2025

Zuschuss für den Betrieb des „Hip-Hop Forums“ beschlossen

Grünes Licht für das „Hip-Hop Forum“: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 beschlossen, die „Freies Hip-Hop Institut gGmbH“ (FHI) jährlich mit einem Zuschuss von 70.000 Euro für den Betrieb des „Hip-Hop Forums“ zu unterstützen. Aufgabe des „Hip-Hop Forums“ als Koordinationsstelle soll sein, über monatliche Netzwerktreffen die Zusammenarbeit innerhalb der Szene zu stärken, das „Hip-Hop Archiv“ durch neue Sammlungen zu erweitern, wissenschaftliche und journalistische Anfragen zum Kulturerbe von Hip-Hop in Heidelberg zu beantworten, Drittmittel für kulturelle Veranstaltungen, Forschungs- und Bildungsprojekte zu akquirieren, die digitale Sichtbarkeit der Heidelberger Hip-Hop-Kultur über eine Webseite und Social Media zu fördern sowie für die vielen interessierten Hip-Hop-Fans von nah und fern eine Anlaufstelle zu sein. Als Teil der Aufbauphase des Forums finden seit Anfang 2024 monatliche Treffen von und für Hip-Hop-Akteure statt, die eine Plattform für neue Ideen und Weiterentwicklung von Projekten darstellt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 06. Juni 2025

#hd4mobility: Gemeinderat beschließt Neuausrichtung des Mobilitätsprojektes

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 die Neuausrichtung des Zuschussprojektes #hd4mobility beschlossen. Ab dem Schuljahresbeginn im September 2025 erhalten nur sozial bedürftige Bürgerinnen und Bürger einen Zuschuss. Ziel ist es, die finanzielle Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) langfristig tragfähig zu gestalten und gleichzeitig die soziale Teilhabe zu sichern. Für Schüler, die keinen Heidelberg-Pass oder Heidelberg-Pass+ nachweisen können, entfällt die bisherige zusätzliche Förderung aus dem Projekt #hd4mobility.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 06. Juni 2025

„City Tax“: Heidelberg führt zum 1. Oktober eine Übernachtungsteuer ein

Die Stadt Heidelberg führt zum 1. Oktober 2025 eine Übernachtungsteuer („City Tax“) ein. Übernachtungsgäste in Heidelberger Hotels und sonstigen Beherbergungsbetrieben müssen dann vor Ort pro Person und Übernachtung 3,50 Euro als Abgabe an die Stadt entrichten. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 16. Lebensjahr sind von der Steuer befreit. Die Übernachtungsteuer greift sowohl bei privaten als auch beruflich bedingten Aufenthalten. Die Einführung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 mit großer Mehrheit beschlossen.
Grafische Darstellung der Investitionsmaßnahmen der Stadt Heidelberg 2025/2026
PDF zur Grafik (Grafik: Stadt Heidelberg)
Meldung vom 06. Juni 2025

Stadt Heidelberg: Haushalt 2025/26 verabschiedet

Kosten einsparen – Einnahmen erhöhen – in die Zukunft der Stadt investieren: Der Haushalt der Stadt Heidelberg 2025/26 ist am Donnerstag, 5. Juni 2025, durch den Gemeinderat beschlossen worden. Der Haushalt ist vor allem aufgrund wachsender Vorgaben von Bundesebene erheblichen Herausforderungen ausgesetzt. Daher wurden zum einen Maßnahmen beschlossen, die zu neuen Einnahmen führen – insbesondere die Einführung einer Übernachtungssteuer zum 1. Oktober 2025 und die Anhebung der Zweitwohnungsteuer. Zum anderen erfolgen Einsparungen etwa im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV), durch den Verzicht auf rund 200 neue Stellen in der Verwaltung und die Absage städtischer Veranstaltungen. Trotz angespannter Haushaltslage will die Stadt 2025/26 insgesamt 191,4 Millionen Euro in die Stärkung der Zukunftsfähigkeit Heidelbergs investieren. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Innovation und Wirtschaft, Kinder und Bildung sowie soziales Miteinander und Klimaschutz.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 06. Juni 2025

Förderung für den Sport wird fortgesetzt

Von American Football über Kinderturnen und Seniorensport bis hin zu Zumba – Heidelberg ist eine Sportstadt mit attraktiven Angeboten für jedes Alter und Leistungsniveau. Mit dem Sportförderungsprogramm unterstützt die Stadt Heidelberg die wertvolle Arbeit von rund 125 Sportvereinen und des Sportkreises Heidelberg. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. Juni 2025 das Sportförderungsprogramm 2025/26 einstimmig beschlossen und der institutionellen Förderung des Sportkreises Heidelberg zugestimmt. Damit stellt die Stadt Heidelberg insgesamt 2,4 Millionen Euro zur Verfügung. Informationen zum Sportförderungsprogramm gibt es online unter www.heidelberg.de/sport > Sportförderung.
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