Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat

Bis zum Ende des Jahres 2021 können Gastronomen in der östlichen Altstadt an Freitagen und Samstagen ihre Außenbewirtschaftung bis Mitternacht betreiben. Darüber wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Oktober, informiert. Eine entsprechende Duldungsregelung praktiziert die Verwaltung mit Blick auf Wünsche aus dem Gemeinderat und der Gastronomie schon seit Juli 2021. Die Gastronomie wurde von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Im Rahmen der Wirtschaftsoffensive hat die Stadt Heidelberg unter anderem die Möglichkeit der Außenbewirtschaftung ausgeweitet, um unkompliziert eine praktische Wirtschaftshilfe zu bieten. Dazu zählt auch die verlängerte Duldung von Außenbewirtschaftung bis Mitternacht in der östlichen Altstadt.

Sechs neue Projekte für die Vorhabenliste Meldung vom 15. Oktober 2021

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 103 Projekten. Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg wird nun um sechs neue Vorhaben ergänzt. Diese werden erstmals in der Liste veröffentlicht. Das hat der Gemeinderat am 14. Oktober 2021 einstimmig beschlossen. Folgende Projekte sind neu in der Vorhabenliste:

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Mobile Luftfilter sollen Präsenzunterricht an Schulen unterstützen Meldung vom 15. Oktober 2021

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 14. Oktober 2021 mit großer Mehrheit (bei einer Gegenstimme) der Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte bis maximal eine Million Euro zugestimmt. Sie soll im Vorgriff auf eine mögliche Förderung durch das Kultusministerium in Höhe von maximal 500.000 Euro erfolgen. Die Mobilen Luftfilter sollen zusätzlich zu den bereits existierenden Maßnahmen wie regelmäßiges Lüften der Räume das Infektionsrisiko senken und den Präsenzunterricht an den Schulen weitestgehend sichern.

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Eine Million Euro für die Beschaffung mobiler Luftfilter für Schulräume Meldung vom 30. September 2021

Der Haupt- und Finanzausschuss des Heidelberger Gemeinderats hat am 29. September der Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte bis maximal eine Million Euro zugestimmt. Die Beschaffung soll im Vorgriff auf eine mögliche Förderung durch das Kultusministerium in Höhe von maximal 500.000 Euro erfolgen. Die finale Entscheidung trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Oktober. „Der Gemeinderat hat uns vor der Sommerpause das eindeutige Signal gegeben, dass die Stadt bestmöglich die Fördermöglichkeiten von mobilen Luftfiltergeräten durch das Land nutzen soll. Unser Ziel ist es, in diesem Schuljahr den Präsenzunterricht an den Schulen weitestgehend zu sichern. Das sind wir unseren Kindern schuldig. Und dafür nehmen wir jetzt zusätzlich Geld in die Hand“, sagte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.

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Heidelberger Jugendgemeinderatswahl 2021: Jetzt kandidieren! Meldung vom 28. September 2021

Heidelberger Jugendliche im Alter zwischen 13 und 19 Jahren haben jetzt die Möglichkeit, für den Jugendgemeinderat zu kandidieren. Wer sich für einen der 30 Sitze bewerben will, kann sich ab Donnerstag, 30. September, unter www.jugendgemeinderat.heidelberg.de anmelden. Bewerbungsschluss ist der 5. November 2021.

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Süddeutsche Erdgasleitung: Gemeinderat lehnt Trassenführung ab Meldung vom 29. Juli 2021

Der Heidelberger Gemeinderat hat sich gegen die derzeit vorgesehene Trassenführung der „Süddeutschen Erdgasleitung“ ausgesprochen. Der Beschluss in der Sitzung am 22. Juli 2021 erfolgte einstimmig.

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Stadt und Jugendvertreter richten neue Flächen für Feiern und Treffen ein Meldung vom 23. Juli 2021

Es herrscht Konsens, dass in Heidelberg schnell neue Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene geschaffen werden müssen. Beim zweiten Treffen einer Arbeitsgruppe im Rathaus am Mittwoch, 21. Juli 2021, brachten Vertreterinnen und Vertreter der Jugend sowie aus dem Jugendgemeinderat, der Heidelberger Nachtbürgermeister Jimmy Kneipp, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Mathias Schiemer, Geschäftsführer von Heidelberg Marketing, konkrete Ideen ein und verabredeten die nächsten Schritte. Unmittelbar im Anschluss an das Gespräch wurde der Heidelberger Jugendgemeinderat über die Ergebnisse informiert, am Donnerstag, 22. Juli auch der Gemeinderat. Bereits sehr kurzfristig soll demnach eine Eventfläche im Bereich des Tiergarten-Schwimmbads bespielt werden. Zudem sollen weitere Freiflächen im Stadtgebiet daraufhin geprüft werden, ob sie kurzfristig als zwangloser und konsumfreier Treffpunkt für junge Menschen aktiviert werden können. Bereits weit fortgeschritten sind Planungen, einen Teil der Ochsenkopfwiese dafür zu nutzen.

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Mobile Luftfilter für Schulen Meldung vom 23. Juli 2021

Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat in der Gemeinderatssitzung am 22. Juli 2021 die Gemeinderäte zum weiteren Vorgehen bei der Anschaffung mobiler Raumluftreinigungsgeräte für Schulen informiert. Würzner signalisierte, dass die Stadt die in Aussicht gestellte Bundes- und Landesförderung bestmöglich für die Heidelberger Schulen nutzen und weitere mobile Geräte beschaffen will. Noch fehlen allerdings die konkreten Förderrichtlinien. Deshalb wird der Gemeinderat gegebenenfalls im Sommer in einem Umlaufbeschluss über die konkrete Größenordnung einer Anschaffung entscheiden müssen, wenn das Förderprogramm vorliegt.

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Bahnstadt: Vorhabenbezogener Bebauungsplan für neues Quartier am Czernyring beschlossen Meldung vom 23. Juli 2021

Auf einem Grundstück in der Bahnstadt zwischen Czernyring, Bahntrasse und Europaplatz entsteht ein neues Quartier mit einer zukunftsorientierten Kombination von Wohnen und Arbeiten sowie Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistungen. Den Einleitungsbeschluss für das vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig gefasst. Ebenso zugestimmt haben die Ratsmitglieder der Umsetzung des Entwurfs des Architekturbüros Pillat. Nach diesem sollen unter anderem ein stark begrünter Innenbereich geschaffen und ein insgesamt ökologisch nachhaltiges Konzept umgesetzt werden. Projektentwickler des Quartiers ist die Hahale GmbH, eine in Heidelberg ansässige Investmentgesellschaft. Diese hatte einen städtebaulichen Wettbewerb ausgelobt, bei dem sich die Jury letztendlich für den Entwurf des Büros Pillat ausgesprochen hatte.

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Joblotsen unterstützen beim Start in den Beruf Meldung vom 23. Juli 2021

Das Projekt „Heidelberger Übergangsmanagement Schule – Beruf“ an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule in Kirchheim wird im Schuljahr 2021/22 fortgesetzt. Das hat der Gemeinderat einstimmig am 22. Juli 2021 beschlossen. Der Jugendagentur Heidelberg eG bekommt für die Fortführung des Projekts einen Zuschuss von rund 36.900 Euro. Mit der Förderung werden zwei „Joblotsen“ finanziert. Die Gesamtkosten für das Heidelberger Übergangsmanagement belaufen sich im Schuljahr 2021/22 auf insgesamt 109.000 Euro.

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Eine Lehrkraft sitzt mit drei Kindern am Tisch. Diese machen Aufgaben im Sprachförderunterricht.

Sprachförderung an den Heidelberger Grundschulen künftig mit päd-aktiv Meldung vom 23. Juli 2021

Päd-aktiv e. V. wird in den kommenden beiden Schuljahren 2021/22 und 2022/23 in einer Pilotphase die Organisation und Durchführung der „Durchgängigen Sprachförderung“ an den Grundschulen und am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) Marie-Marcks-Schule übernehmen. Die Gesamtkosten für das kommunale Schulprogramm belaufen sich auf 330.000 Euro pro Schuljahr. Der Heidelberger Gemeinderat hat dafür am 22. Juli 2021 einstimmig grünes Licht gegeben. Mit dem vom Gemeinderat verabschiedeten Budget können etwa 5.000 Sprachförderstunden in den Heidelberger Schulen durchgeführt werden

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Regionale Praktikumsplätze für Schülerinnen und Schüler Meldung vom 23. Juli 2021

Die Online-Praktikumsbörse „Practise“ für Schülerinnen und Schüler wird im kommenden Schuljahr 2021/22 weiterhin gefördert. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen, dass zur Fortführung der Online-Praktikumsbörse der Jugendagentur Heidelberg eG eine Zuwendung in Höhe von bis zu 5.850 Euro gewährt wird. Die Jugendagentur ist im Auftrag der Stadt Heidelberg für die Akquise und Bestandshaltung von Praktikumsplätzen sowie den Betrieb und die technische Administration des Online-Angebots zuständig. „Für Schülerinnen und Schüler ist es in der Pandemie schwerer geworden, sich beruflich zu orientieren. Umso wertvoller sind gerade jetzt Angebote wie die Praktikumsbörse Practise, die konkrete Möglichkeiten der Berufsorientierung für Jugendliche aufzeigt“, sagt Sozialbürgermeisterin Stefanie Jansen.

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Seniorenzentrum Boxberg-Emmertsgrund: Platz wird zu „Alexander-Mitscherlich-Platz“ Meldung vom 23. Juli 2021

Der Platz vor dem Seniorenzentrum Boxberg-Emmertsgrund im Stadtteil Emmertsgrund wird künftig „Alexander-Mitscherlich-Platz“ heißen. Das hat der Gemeinderat am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit beschlossen. Er folgte damit einem Vorschlag aus dem Bezirksbeirat Emmertsgrund, der nach Überprüfung durch die Kommission für Straßenbenennungen von der Verwaltung übernommen worden war. Mit der Benennung erhält der prominent am Stadtteileingang gelegene Platz einen eigenen Namen. Eine Verwechslung mit der direkt anschließenden Emmertsgrundpassage und dem gegenüberliegenden Mombertplatz wird damit verhindert. Zudem erhält das Seniorenzentrum Boxberg-Emmertsgrund so eine eigene Adresse.

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Rohrbach: Entwurfsplanung für Teilabschnitt der Oberen Rathausstraße kann beginnen Meldung vom 23. Juli 2021

Die Entwurfsplanung für die sanierungsbedürftige Obere Rathausstraße zwischen Rathausplatz und Leimer Straße im Stadtteil Rohrbach kann erarbeitet werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Mit der Neugestaltung in diesem Abschnitt soll die Abfolge der bereits neu gestalteten Bereiche wie dem Rathausplatz und der Fläche zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz lückenlos fortgesetzt werden.

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Neckarvorlandsatzung erlassen Meldung vom 23. Juli 2021

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit der Aktualisierung der Neckarvorlandsatzung zugestimmt. In der Neckarvorlandsatzung ist geregelt, was auf der Naherholungsfläche erlaubt ist und was nicht. Die Satzung wird im Zuge der Neufassung der Allgemeinen Polizeiverordnung angepasst. Die Stadtverwaltung hat bei der Erstellung der neuen Polizeiverordnung die veränderten Lebensgewohnheiten sowie aktuelle Entwicklungen aufgegriffen. Die bisherige Neckarvorlandsatzung ist über 40 Jahre alt und 2009 letztmals aktualisiert worden.

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Interkommunales Gewerbegebiet Heidelberg-Leimen Meldung vom 23. Juli 2021

Die Städte Heidelberg und Leimen planen an ihrer Gemarkungsgrenze die gemeinsame Entwicklung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiets. Zum 1. Januar 2021 wurde ein Zweckverband gegründet, der hälftig von beiden Kommunen getragen wird. Dessen Aufgabe ist es, gemeinsam mit den ortsansässigen Betrieben und Grundstückseigentümern die bebauten und unbebauten Flächen in dem Gebiet nachhaltig zu entwickeln. Nun ist der nächste Schritt zur Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebiets erfolgt: Für das gesamte Verbandsgebiet des Zweckverbandes wird ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst, um gemeinsam die künftige Entwicklung des auf beiden Gemarkungen liegenden Gewerbe- und Industriegebietes zu steuern. Die Gemeinderäte von Heidelberg und Leimen haben dafür in ihren jeweiligen Sitzungen am 22. Juli 2021 einstimmig grünes Licht gegeben.

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Stadt Heidelberg unterstützt SG Kirchheim bei Erweiterung des Jugendförderzentrums Meldung vom 23. Juli 2021

Die Stadt Heidelberg unterstützt die SG Heidelberg-Kirchheim bei der Erweiterung des Jugendförderzentrums mit Umkleidekabinen und Kraftraum mit einem Zuschuss von bis zu 165.000 Euro. Das hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Die Erweiterung des Jugendförderzentrums im Sportzentrum Süd am Harbigweg ist dringend notwendig, um den Sportbetrieb aufrecht erhalten zu können und weiterhin ein zeitgemäßes Sportangebot bieten zu können.

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Freiwillige Feuerwehr: Andreas Walter bleibt Abteilungskommandant Altstadt Meldung vom 23. Juli 2021

Andreas Walter bleibt Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt: Das hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Laurids Novak ist weiterhin sein erster Stellvertreter. Zweiter Stellvertreter ist Tim Wohlfahrt. Der Abteilungskommandant und seine Stellvertreter waren zuvor in der Abteilungsversammlung von den aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt worden. Der Gemeinderat hat diese Wahl nun bestätigt.

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Grünes Licht für Schuldigitalisierung Meldung vom 23. Juli 2021

Die Digitalisierung der Heidelberger Schulen schreitet voran: Am 22. Juli 2021 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die Gebäude der Johannes-Kepler-Realschule und der Mönchhof-Grundschule im Stadtteil Neuenheim digitalisiert werden sollen.

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Betriebshof wird an der Bergheimer Straße neugebaut Meldung vom 23. Juli 2021

Der Gemeinderat hat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Betriebshofs gefasst. Demnach soll der Betriebshof am alten Standort Bergheimer Straße neu gebaut werden, mit einer großen Grünfläche an Stelle der heutigen Emil-Maier-Straße. Zudem sollen dezentrale Abstellanlagen für acht Bahnen bei der Haltestelle Rohrbach-Süd sowie für 18 Bahnen bei der Haltestelle Berufsschule in Wieblingen geschaffen werden. Die Entscheidung fiel mit 30 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen.

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Individuelle Begleitung für Jugendliche auf dem Weg in die Ausbildung Meldung vom 23. Juli 2021

Förderbedürftigen Jugendlichen durch intensive Begleitung den direkten Einstieg von der Schule in Ausbildung oder Beruf zu erleichtern – das ist das Ziel des Bildungsgangs „Ausbildungsvorbereitung dual“ (kurz AVdual). Der Bildungsgang startet als Schulversuch zum Schuljahr 2021/2022 an den beiden Beruflichen Schulen Johannes-Gutenberg-Schule und Marie-Baum-Schule. Er beinhaltet die intensive Einbindung von Praktika in Betrieben. Die Jugendagentur Heidelberg ist im Auftrag der Stadt Heidelberg mit der Durchführung der AVdual-Begleitung zur individuellen Unterstützung der Jugendlichen über den Unterricht hinaus beauftragt. Der Gemeinderat hat dafür in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 Mittel in Höhe von bis zu 122.100 Euro freigegeben. Das Land fördert die AVdual-Begleitung mit 60.000 Euro im kommenden Schuljahr.

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Berliner Straße: Verbesserungen durch Zusammenlegung zweier Ampeln Meldung vom 23. Juli 2021

Ab dem Jahr 2023 soll die Dossenheimer Landstraße saniert und umgestaltet werden. Für die Baumaßnahme sind zahlreiche Vorarbeiten notwendig, die bereits in diesem Jahr gestartet sind. Darunter fallen Arbeiten an den Gleisen, Weichen und Signalanlagen für die Straßenbahn sowie Anpassungen an Ampeln. Die Information über die Zusammenlegung zweier Ampelanlagen an den Kreuzungen Berliner Straße/Rottmannstraße und Berliner Straße/Zeppelinstraße, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 zur Kenntnis genommen. Die Ausführung ist für kommendes Jahr vorgesehen.

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Ankunftszentrum: Masterplan für Patrick-Henry-Village wird überarbeitet Meldung vom 23. Juli 2021

Der Masterplan für das Patrick-Henry-Village wird überarbeitet, damit das Ankunftszentrum für Geflüchtete des Landes Baden-Württemberg dort integriert werden kann. Der Gemeinderat stimmte einem entsprechenden Vorschlag in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit zu. Die Entscheidung war nötig geworden, nachdem bei einem Bürgerentscheid am 11. April 2021 der eigentlich für das Ankunftszentrum vorgesehene Standort Wolfsgärten klar abgelehnt worden war. Das Ergebnis des Bürgerentscheids haben Stadt und Land als Signal verstanden, dass das Ankunftszentrum auch künftig auf PHV untergebracht werden sollte. Entsprechend wird nun der dynamische Masterplan für das PHV angepasst.

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