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Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat


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Aus dem Gemeinderat

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen.

Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich auf www.gemeinderat.heidelberg.de.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

Aktuelles

Eine Gruppe von Menschen in einer Reihe

Sommer-Edition des Feierbads startet am 5. August Meldung vom 29. Juli 2022

Ab Freitag, 5. August 2022, wird auf der Fläche neben dem Tiergarten-Schwimmbad wieder gefeiert. Beim „Feierbad“ – der dritten Edition der Party-Reihe für junge Menschen in Heidelberg – erhält insbesondere die Zielgruppe der 16- bis 18-Jährigen ein Open-Air-Format zur eigenen Mitgestaltung.
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Förderung für Klimaschutzmaßnahmen wird erweitert Meldung vom 28. Juli 2022

Wer ein Photovoltaik-Balkonmodul anschaffen möchte oder als Besitzer eines Heidelberg-Passes(+) seinen Kühlschrank durch ein energiesparendes Modell ersetzen möchte, bekommt künftig einen Zuschuss der Stadt Heidelberg. Das Förderprogramm „Rationelle Energieverwendung“ wurde mit einigen Neuerungen fortgeschrieben. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 mit großer Mehrheit beschlossen. Mit dem Förderprogramm setzt die Stadt Anreize für Klimaschutzmaßnahmen – dazu gehört die Sanierung von Gebäuden, die Installation von Photovoltaikanlagen und der Neubau von Passivhäusern. Durch die Fortschreibung soll die Antragstellung vereinfacht und die Kombination mit Förderprogrammen des Bundes erleichtert werden. Jährlich werden rund 1,5 Millionen Euro bereitgestellt.
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Gemeinderat beschließt Umwidmung des „Großen Ochsenkopfes“ zur Grünfläche Meldung vom 26. Juli 2022

Der „Große Ochsenkopf“ wird zu einer Grünfläche umgewidmet. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 20. Juli 2022, mehrheitlich beschlossen. Damit wird das Areal zwischen B 37, Gneisenaustraße und Bahngleisen künftig als Grünfläche erfasst und geht auch als solche in die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ein. Mit dem Beschluss wird das seit mehreren Jahrzehnten ruhende Bebauungsplanverfahren mit dem Ziel einer gewerblichen Nutzung des „Großen Ochsenkopfes“ eingestellt. Eine gewerbliche Nutzung des Areals ist folglich nicht mehr möglich.
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Klimawandelanpassung: Neues Förderprogramm zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser Meldung vom 26. Juli 2022

Im Zuge des Klimawandels werden Hochwasser- und Starkregenereignisse immer häufiger vorkommen. Damit sich Heidelberger Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer noch besser wappnen und mit geeigneten Maßnahmen vorsorgen können, legt das Umweltamt der Stadt Heidelberg das neue Förderprogramm „Starkregen- und Hochwasserschutz“ auf. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig beschlossen. Vorgesehen ist ein zweistufiges Förderprogramm, das aus einer Einzelfallberatung durch Experten und einer sich anschließenden Bezuschussung geeigneter Maßnahmen besteht.
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Emmertsgrund: 752.400 Euro Zuschüsse für Stadtteilmanagement, Bürgerhaus, Medienzentrum, Café und Conciergedienst Meldung vom 25. Juli 2022

Das Stadtteilmanagement Emmertsgrund, das Bürgerhaus HeidelBERG mit Medienzentrum und dem Café-Betrieb sowie der Conciergedienst werden auch in den Jahren 2023 und 2024 von der Stadt Heidelberg bezuschusst. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 21. Juli 2022 einstimmig beschlossen. Die Zuschüsse belaufen sich auf insgesamt 752.400 Euro.
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Stadt unterstützt Jugendliche beim Übergang von der Schule in den Beruf Meldung vom 25. Juli 2022

Damit Jugendlichen der Übergang von der Schule in den Beruf gut gelingt, möchte die Stadt sie auch weiterhin aktiv unterstützen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig die Fortführung von drei Maßnahmen beschlossen, die Jugendlichen in dieser Übergangsphase Hilfestellungen bieten.
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Stadtteilbudgets: Ab 2023 erhalten die Stadtteile Mittel zur Umsetzung von Projekten aus der Bürgerschaft Meldung vom 25. Juli 2022

Die Heidelberger Stadtteile erhalten eigene Stadtteilbudgets: Mit den Mitteln sollen ab dem Jahr 2023 vor Ort Projekte aus der Bürgerschaft umgesetzt werden. Das hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig beschlossen. Die Gesamtsumme aller Stadtteilbudgets soll in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24 festgelegt werden.
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Altstadt: Freiraumplanung für Grabengasse beauftragt Meldung vom 22. Juli 2022

In der Grabengasse zwischen Plöck und Hauptstraße ist der Pflasterbelag zerstört und entspricht nicht mehr dem aktuellen Standard. Zudem planen die Stadtwerke Heidelberg eine umfangreiche Leitungserneuerung und die Bushaltestelle Universitätsplatz soll barrierefrei ausgebaut werden. Um eine stadtbildverträgliche Einbindung zu ermöglichen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 eine Freiraumplanung beauftragt. Es werden hierfür Mittel in Höhe von 280.000 Euro bereitgestellt und eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 250.000 Euro bewilligt.
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Heidelberg soll bis 2040 klimaneutral werden Meldung vom 21. Juli 2022

Die Stadt Heidelberg zieht ihr Ziel, gesamtstädtisch klimaneutral zu werden, von 2050 auf 2040 vor. Im Bereich der Stadtverwaltung soll die Klimaneutralität aufgrund bereits erzielter Reduktionen sogar bereits im Jahr 2030 erreicht werden. Darauf hat sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 mit großer Mehrheit geeinigt. Das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu-Institut) hatte dem Gemeinderat einen Bericht zu den aktuellen Klimaschutzaktivitäten vorgelegt. Demnach sei der Zielhorizont zwar ambitioniert, aber unter den sich ändernden Rahmenbedingungen des Bundes realistisch. Der Stadtverwaltung bescheinigt die Studie, eine Vorreiterposition beim Klimaschutz einzunehmen. Bis Ende des Jahres entwickelt die Stadt Heidelberg nun einen neuen Klimaschutzplan mit neuen zusätzlichen Maßnahmen für alle Sektoren.
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Drei-Euro-Ticket für unter 21-Jährige und Heidelberg-Pass-Inhaber ab Herbst Meldung vom 21. Juli 2022

Ab dem Herbst profitieren viele Heidelbergerinnen und Heidelberger von einem stark vergünstigten Nahverkehr im gesamten VRN-Verbundgebiet: Heidelberger Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler unter 21 Jahren können ab 1. September 2022 ein Jahresticket für drei Euro im Monat nutzen. Auch Bezieherinnen und Bezieher des Heidelberg-Passes sowie des Heidelberg-Passes+ bekommen diese Vergünstigung. Seniorinnen und Senioren ab 60 Jahren sowie Frührentnerinnen und Frührentner erhalten ab diesem Zeitpunkt einen Zuschuss von 200 Euro auf das Jahresticket „Karte ab 60“.
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Eine Rutsche in einem Freibad

Mit Ferienpass: Jetzt dürfen auch Eltern kostenlos ins Tiergartenschwimmbad Meldung vom 21. Juli 2022

In diesem Jahr erhalten nicht nur alle Kinder und Jugendlichen mit dem Heidelberger Ferienpass während der Sommerferien 2022 freien Eintritt ins Tiergartenbad, sondern auch deren Eltern. Das hat der Gemeinderat am 20. Juli 2022 beschlossen. Die Mehrkosten werden der Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH, die das Tiergartenbad betreibt, erstattet.
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Bahnstadt: Weiterer Straßenausbau beschlossen Meldung vom 21. Juli 2022

Der Straßenausbau in der Bahnstadt schreitet weiter voran. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 den Ausbau dreier Straßen einstimmig beschlossen. Dabei handelt es sich zum einen um die Kopernikus- und Maria-Mitchell-Straße zwischen Grüner Meile und Czernyring, über die das neue Kopernikusquartier erschlossen wird, das derzeit direkt neben dem Einkaufszentrum „Westarkaden“ gebaut wird. Im Zuge dessen finden auch Kanalarbeiten statt. Die Kosten für den Ausbau beider Straßen betragen 1,45 Millionen Euro und stehen im Treuhandvermögen Bahnstadt zur Verfügung. Geplanter Baubeginn ist im ersten Quartal 2023, geplantes Bauende ist Ende 2024.
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Czernyring: Ausbau schreitet weiter voran Meldung vom 21. Juli 2022

Der Czernyring wird weiter ausgebaut. Weiter geht es ab März 2023 mit den Arbeiten zwischen Montpellierbrücke und Hebelstraßenbrücke. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig beschlossen. Umgesetzt wird dabei auch der Bau einer Winkelstützwand. Diese wird für den weiteren Straßenausbau benötigt. Zudem erhält der Czernyring in diesem Abschnitt einen baulich zur Fahrbahn getrennten Rad- und Gehweg. Im letzten Abschnitt der Stützmauer ist als Ausgleich eine Grünfläche vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahme verlegen die Stadtbetriebe Heidelberg auch einen Mischwasserkanal
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Gemeinderat beschließt Bebauungspläne Meldung vom 21. Juli 2022

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 folgende Bebauungspläne behandelt:
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Weststadt: Gemeinderat stimmt Entwurfsplanung für neuen Quartiersplatz am Justizgebäude zu Meldung vom 21. Juli 2022

Die Pläne für den neuen Platz am Justizgebäude in der Weststadt werden konkreter: Der Gemeinderat hat der Entwurfsplanung für die Gestaltung des neuen Quartiersplatzes an der Landhaus- und Bahnhofsstraße in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig zugestimmt.
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Klimaschutz: Förderung für E-Taxis beschlossen Meldung vom 21. Juli 2022

Mit dem Förderprogramm „Umweltfreundlich mobil“ unterstützt die Stadt Heidelberg den Umstieg auf den Öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr sowie die Nutzung von alternativen Antrieben. Ab 1. August 2022 werden nun auch Taxi-Unternehmen beim Umstieg auf Elektro-Taxifahrzeuge unterstützt. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 mit großer Mehrheit beschlossen. Dabei lohnt es sich, schnell zu sein: Die ersten 15 Heidelberger Taxi-Unternehmen, die den Umstieg auf ein Elektro-Fahrzeug nachweisen, bekommen 10.000 Euro, alle weiteren 5.000 Euro. Ein Förderantrag kann erst gestellt werden, wenn die Anmeldung des Fahrzeugs im Stadtkreis Heidelberg nachgewiesen wird. Antragstellende müssen den Firmensitz in Heidelberg und eine gültige Taxi-Lizenz für Heidelberg vorweisen können. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.heidelberg.de/umweltfreundlichmobil .
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Pilotphase verlängert: Ganztagsbetreuung für Kinder mit Behinderungen an der Bahnstadt-Grundschule Meldung vom 21. Juli 2022

Seit Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2021/22 wird an der Bahnstadt-Grundschule für Kinder mit Behinderungen und besonderen Bedarfen ein modular buchbares Betreuungsangebot im Anschluss an das Ganztagsprogramm der Schule erprobt. Die Betreuung übernimmt päd-aktiv e.V. in Kooperation mit Lebenshilfe e.V. Bisher wird das Projekt von den Beteiligten sehr positiv bewertet. Der Gemeinderat hat am 20. Juli 2022 einer Fortführung der Pilotphase im Schuljahr 2022/23 zugestimmt. Der städtische Finanzierungsanteil im Schuljahr 2022/23 beträgt abzüglich der Einnahmen rund 35.000 Euro.
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Ein „Digital Hub“ für die Waldparkschule Meldung vom 21. Juli 2022

Im Zuge des weiteren Ausbaus der Digitalisierung der Heidelberger Schulen soll an der Waldparkschule im Stadtteil Boxberg ein Digitales Zentrum, ein sogenannter „Digital Hub“ eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat dem Projekt in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zugestimmt und die Ausführung der baulichen Umsetzung genehmigt. Die Gesamtkosten für die bauliche Umsetzung liegen bei 578.000 Euro. Der Baubeginn ist für Frühling 2023 geplant, bis Herbst 2023 soll das Projekt abgeschlossen sein. An der Gemeinschaftsschule werden rund 450 Schülerinnen und Schüler unterrichtet.
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Sechs Millionen Euro für Schulmodernisierungen in Bergheim Meldung vom 21. Juli 2022

Zwei Schulen im Stadtteil Bergheim werden vom kommendem Frühjahr an modernisiert: Sowohl an der Wilckensschule als auch an der Marie-Marcks-Schule ist die komplette Sanierung der elektrischen Infrastruktur geplant. Gleichzeitig sollen beide Schulen digitalisiert werden. Im Zuge der Maßnahmen ist auch der Einbau eines Notfall- und Gefahren-Reaktions-Systems (NGRS) vorgesehen. Für beide Maßnahmen hat der Gemeinderat am 20. Juli einstimmig die Ausführungsgenehmigung erteilt.
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Sechs neue Fahrzeuge für die Feuerwehr Heidelberg Meldung vom 21. Juli 2022

In einer wachsenden Stadt wie Heidelberg muss die Ausrüstung der Feuerwehr auf dem neuesten Stand bleiben: Der Gemeinderat hat daher am 20. Juli 2022 einstimmig die Beschaffung von sechs Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen vom Typ HLF 10 für die Feuerwehr Heidelberg beschlossen. Die Fahrzeuge ersetzen veraltete Modelle. Zugleich sind dadurch Berufsfeuerwehr und die Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr künftig mit dem gleichen Fahrzeugtyp und identischer Beladung ausgestattet. Die Kosten betragen voraussichtlich 3,36 Millionen Euro. Die Stadt hat dazu beim Land Baden-Württemberg eine Förderung in Höhe von 552.000 Euro beantragt. Die Entscheidung über eine mögliche Förderzusage steht noch aus.
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Gemeinderat gibt grünes Licht für die Sommer-Edition des „Feierbad“ Meldung vom 21. Juli 2022

Das „Feierbad“ geht in die nächste Runde: Der Gemeinderat hat am 20. Juli 2022 einstimmig bei zwei Enthaltungen die Fortführung des Party-Angebots für Jugendliche und junge Erwachsene als Sommer-Edition beschlossen. An sechs Wochenenden soll es wieder auf dem Gelände neben dem Tiergartenschwimmbad Urban Club- und Partysounds unter freiem Himmel geben. Die Heidelberg Marketing GmbH wird mit der Umsetzung beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 133.000 Euro. Programm und Werbung machen die Jugendlichen selbst, unterstützt von den Nachtbürgermeistern Jimmy Kneipp und Daniel Adler.
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Ein Lern- und Lebensort mit Vorbildcharakter Meldung vom 21. Juli 2022

Leben und Lernen neu denken will die Stadt Heidelberg auf dem geplanten Bildungscampus Mitte. Auf dem Gelände in zentraler Lage zwischen West- und Südstadt befinden sich die Willy-Hellpach-Schule, die Pestalozzi-Schule sowie das ehemalige Gebäude der Julius-Springer-Schule. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 einstimmig der Auslobung und Veröffentlichung eines zweiphasigen architektonischen und landschaftsarchitektonischen Realisierungswettbewerbs mit hochbaulichem und landschaftsarchitektonischem Ideenteil zugestimmt. Die Kosten für die Durchführung belaufen sich auf 530.000 Euro.
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Eine grafische Darstellung

PHV: Eckpunkte des Planungswettbewerbs für neues Ankunftszentrum beschlossen Meldung vom 21. Juli 2022

Das Ankunftszentrum des Landes Baden-Württemberg für Geflüchtete wird in Patrick-Henry-Village (PHV) bleiben. Einem konkreten Standortvorschlag im Norden des Areals hat der Gemeinderat bereits Dezember 2021 zugestimmt. Im März 2022 wurde die Anpassung des dynamischen Masterplans mit Ankunftszentrum vorgestellt – in seiner jüngsten Sitzung am 20. Juli hat das Gremium nun auch die Eckpunkte für einen entsprechenden Planungswettbewerb bestätigt. Ziel des Wettbewerbs ist es demnach, ein neues, in Patrick-Henry-Village integriertes, zukunftsweisendes und nachhaltiges Ankunftszentrums zu planen und zu bauen. Grundlagen für die städtebaulichen Rahmenvorgaben sind unter anderem der Dynamische Masterplan PHV und das Raumprogramm für das neue Ankunftszentrum.  
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Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Rohrbach Meldung vom 19. Juli 2022

Die Sitzung des Bezirksbeirates Rohrbach findet am Dienstag, 26. Juli um 18 Uhr , im Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, statt.
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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Meldung vom 13. Juli 2022

Die Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 20. Juli 2022, um 16 Uhr , Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, statt.
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Pendlerachsen für Fahrradfahrende werden verbessert Meldung vom 09. Juni 2022

Ob aus Ladenburg, Eppelheim, Leimen oder Schwetzingen kommend: Viele Pendlerinnen und ‑Pendler auf zwei Rädern nutzen für ihre Fahrradfahrt häufig auch Feldwege. Allerdings befinden sich Teile der wichtigsten Achsen in einem sehr schlechten Zustand – die vorhandene Oberfläche weist Asphaltaufbrüche und Unebenheiten auf. Das Amt für Verkehrsmanagement der Stadt Heidelberg hat daher in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt Streckenabschnitte identifiziert, die einen schlechten Fahrbahnbelag aufweisen und für pendelnde Radfahrende von großer Bedeutung sind. Ab Herbst 2022 soll auf insgesamt zehn wichtigen Streckabschnitten der Asphalt erneuert werden. Die Maßnahmen finden in drei Tranchen statt, sodass das Gesamtpaket bis Mitte 2024 abgeschlossen ist. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 2. Juni dem Vorhaben mit einem Kostenvolumen von rund 2,5 Millionen Euro einstimmig zugestimmt.
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Gemeinderat gibt zusätzliche Mittel für Erneuerung der Leitstelle in der Feuerwache frei Meldung vom 09. Juni 2022

Die Leitstelle in der Heidelberger Feuerwache am Baumschulenweg in der Bahnstadt wird derzeit technisch umfassend modernisiert. Dort ist künftig einer von zwei Standorten der Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis angesiedelt. Seit Projektbeginn sind aufgrund mehrerer Ursachen – unter anderem der Corona-Pandemie und Lieferengpässen bei Elektronikbauteilen – nicht absehbare Kostensteigerungen entstanden. Der Heidelberger Gemeinderat hat daher in seiner Sitzung am 2. Juni 2022 einstimmig zusätzliche Mittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro freigegeben. Die Leitstellentechnik wird bei Inbetriebnahme an die Integrierte Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis gGmbH vermietet, so dass die Ausgaben größtenteils refinanziert werden. Die Gesamtkosten für die Stadt Heidelberg belaufen sich damit auf rund 3,8 Millionen Euro.
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Freiwillige Feuerwehr: Neue Kommandanten in Abteilungen Pfaffengrund und Handschuhsheim Meldung vom 07. Juni 2022

Bei der Freiwilligen Feuerwehr Heidelberg gibt es zwei neue Abteilungskommandanten: Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 2. Juni 2022 einstimmig der Wahl von Tobias Körber zum Kommandanten der Abteilung Pfaffengrund zugestimmt. Stellvertreter ist Florian Weick. Ebenfalls einstimmig hat der Gemeinderat die Wahl von Jan Rothfuss zum Kommandanten der Abteilung Handschuhsheim bestätigt. Sein Stellvertreter ist Timo Schreiter.
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Bahnstadt: Objektförderung rückt in den Fokus Meldung vom 07. Juni 2022

Für den Heidelberger Stadtteil Bahnstadt gibt es zwei Förderungen für preisgünstiges Wohnen. Eine davon ist die seit 2012 existierende Förderung für Haushalte in Mietwohnungen (Subjektförderung). Nach elf Jahren wird diese Förderung Ende 2023 auslaufen. Darüber hat die Stadtverwaltung den Gemeinderat in der Sitzung am 2. Juni 2022 informiert. Grund ist, dass das sechs Millionen Euro umfassende Guthaben, das mit dem Einzug der ersten Bahnstädterinnen und Bahnstädter im Jahr 2012 zur Verfügung stand, bald aufgebraucht ist. Betroffene Mieterhaushalte bekommen in Härtefällen vonseiten der Stadt Heidelberg künftig Unterstützung bei der Suche nach bezahlbarem Ersatzwohnraum.
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Gratis-ÖPNV: Auswertung deutet auf Umstieg vom Auto auf Bus und Straßenbahn hin Meldung vom 07. Juni 2022

An vier Samstagen im Frühjahr konnten Heidelbergerinnen und Heidelberger sowie Gäste im gesamten Stadtgebiet Busse und Straßenbahnen kostenlos nutzen. Die Fahrgastzahlen in Heidelberg lagen an den vier Gratis-Samstagen (26. März, 2., 9. und 16. April 2022) im Schnitt etwa 15 Prozent höher als an dem „normalen“ Samstag davor (19. März), wie die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) festgestellt hat. Wie sich die Aktion auf andere Verkehrsarten ausgewirkt hat, zeigt eine Auswertung des Amts für Verkehrsmanagement, die dem Gemeinderat im Vorfeld seiner Sitzung am 2. Juni 2022 zur Verfügung gestellt wurde.
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