Der Platz vor dem Seniorenzentrum Boxberg-Emmertsgrund im Stadtteil Emmertsgrund wird künftig „Alexander-Mitscherlich-Platz“ heißen. Das hat der Gemeinderat am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit beschlossen. Er folgte damit einem Vorschlag aus dem Bezirksbeirat Emmertsgrund, der nach Überprüfung durch die Kommission für Straßenbenennungen von der Verwaltung übernommen worden war. Mit der Benennung erhält der prominent am Stadtteileingang gelegene Platz einen eigenen Namen. Eine Verwechslung mit der direkt anschließenden Emmertsgrundpassage und dem gegenüberliegenden Mombertplatz wird damit verhindert. Zudem erhält das Seniorenzentrum Boxberg-Emmertsgrund so eine eigene Adresse.

Die Entwurfsplanung für die sanierungsbedürftige Obere Rathausstraße zwischen Rathausplatz und Leimer Straße im Stadtteil Rohrbach kann erarbeitet werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Mit der Neugestaltung in diesem Abschnitt soll die Abfolge der bereits neu gestalteten Bereiche wie dem Rathausplatz und der Fläche zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz lückenlos fortgesetzt werden.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit der Aktualisierung der Neckarvorlandsatzung zugestimmt. In der Neckarvorlandsatzung ist geregelt, was auf der Naherholungsfläche erlaubt ist und was nicht. Die Satzung wird im Zuge der Neufassung der Allgemeinen Polizeiverordnung angepasst. Die Stadtverwaltung hat bei der Erstellung der neuen Polizeiverordnung die veränderten Lebensgewohnheiten sowie aktuelle Entwicklungen aufgegriffen. Die bisherige Neckarvorlandsatzung ist über 40 Jahre alt und 2009 letztmals aktualisiert worden.

Die Städte Heidelberg und Leimen planen an ihrer Gemarkungsgrenze die gemeinsame Entwicklung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiets. Zum 1. Januar 2021 wurde ein Zweckverband gegründet, der hälftig von beiden Kommunen getragen wird. Dessen Aufgabe ist es, gemeinsam mit den ortsansässigen Betrieben und Grundstückseigentümern die bebauten und unbebauten Flächen in dem Gebiet nachhaltig zu entwickeln. Nun ist der nächste Schritt zur Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebiets erfolgt: Für das gesamte Verbandsgebiet des Zweckverbandes wird ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst, um gemeinsam die künftige Entwicklung des auf beiden Gemarkungen liegenden Gewerbe- und Industriegebietes zu steuern. Die Gemeinderäte von Heidelberg und Leimen haben dafür in ihren jeweiligen Sitzungen am 22. Juli 2021 einstimmig grünes Licht gegeben.

Die Stadt Heidelberg unterstützt die SG Heidelberg-Kirchheim bei der Erweiterung des Jugendförderzentrums mit Umkleidekabinen und Kraftraum mit einem Zuschuss von bis zu 165.000 Euro. Das hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Die Erweiterung des Jugendförderzentrums im Sportzentrum Süd am Harbigweg ist dringend notwendig, um den Sportbetrieb aufrecht erhalten zu können und weiterhin ein zeitgemäßes Sportangebot bieten zu können.

Andreas Walter bleibt Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt: Das hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Laurids Novak ist weiterhin sein erster Stellvertreter. Zweiter Stellvertreter ist Tim Wohlfahrt. Der Abteilungskommandant und seine Stellvertreter waren zuvor in der Abteilungsversammlung von den aktiven Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt worden. Der Gemeinderat hat diese Wahl nun bestätigt.

Die Digitalisierung der Heidelberger Schulen schreitet voran: Am 22. Juli 2021 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die Gebäude der Johannes-Kepler-Realschule und der Mönchhof-Grundschule im Stadtteil Neuenheim digitalisiert werden sollen.

Der Gemeinderat hat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Betriebshofs gefasst. Demnach soll der Betriebshof am alten Standort Bergheimer Straße neu gebaut werden, mit einer großen Grünfläche an Stelle der heutigen Emil-Maier-Straße. Zudem sollen dezentrale Abstellanlagen für acht Bahnen bei der Haltestelle Rohrbach-Süd sowie für 18 Bahnen bei der Haltestelle Berufsschule in Wieblingen geschaffen werden. Die Entscheidung fiel mit 30 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen.

Förderbedürftigen Jugendlichen durch intensive Begleitung den direkten Einstieg von der Schule in Ausbildung oder Beruf zu erleichtern – das ist das Ziel des Bildungsgangs „Ausbildungsvorbereitung dual“ (kurz AVdual). Der Bildungsgang startet als Schulversuch zum Schuljahr 2021/2022 an den beiden Beruflichen Schulen Johannes-Gutenberg-Schule und Marie-Baum-Schule. Er beinhaltet die intensive Einbindung von Praktika in Betrieben. Die Jugendagentur Heidelberg ist im Auftrag der Stadt Heidelberg mit der Durchführung der AVdual-Begleitung zur individuellen Unterstützung der Jugendlichen über den Unterricht hinaus beauftragt. Der Gemeinderat hat dafür in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 Mittel in Höhe von bis zu 122.100 Euro freigegeben. Das Land fördert die AVdual-Begleitung mit 60.000 Euro im kommenden Schuljahr.

Ab dem Jahr 2023 soll die Dossenheimer Landstraße saniert und umgestaltet werden. Für die Baumaßnahme sind zahlreiche Vorarbeiten notwendig, die bereits in diesem Jahr gestartet sind. Darunter fallen Arbeiten an den Gleisen, Weichen und Signalanlagen für die Straßenbahn sowie Anpassungen an Ampeln. Die Information über die Zusammenlegung zweier Ampelanlagen an den Kreuzungen Berliner Straße/Rottmannstraße und Berliner Straße/Zeppelinstraße, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 zur Kenntnis genommen. Die Ausführung ist für kommendes Jahr vorgesehen.

Der Masterplan für das Patrick-Henry-Village wird überarbeitet, damit das Ankunftszentrum für Geflüchtete des Landes Baden-Württemberg dort integriert werden kann. Der Gemeinderat stimmte einem entsprechenden Vorschlag in seiner Sitzung am 22. Juli 2021 mit großer Mehrheit zu. Die Entscheidung war nötig geworden, nachdem bei einem Bürgerentscheid am 11. April 2021 der eigentlich für das Ankunftszentrum vorgesehene Standort Wolfsgärten klar abgelehnt worden war. Das Ergebnis des Bürgerentscheids haben Stadt und Land als Signal verstanden, dass das Ankunftszentrum auch künftig auf PHV untergebracht werden sollte. Entsprechend wird nun der dynamische Masterplan für das PHV angepasst.

Die Sitzung des Gemeinderates findet statt am Donnerstag, 22. Juli 2021, um 16.30 Uhr .

Die Sitzung des Konversionsausschusses findet statt am Mittwoch , 14. Juli 2021 , um 17 Uhr , im Neuen Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft findet statt am Mittwoch, 14. Juli 2021, um 19 Uhr , im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Die Weiterentwicklung des Betriebshofs ist Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung. Nachdem das Gremium im Mai beschlossen hatte, die Grundsatzentscheidung ohne Rückverweisung in die Ausschüsse zu vertagen, wird es sich am Donnerstag, 22. Juli 2021, erneut mit dem Vorhaben befassen. Dabei geht es sowohl um den Neubau des Betriebshofs am alten Standort Bergheimer Straße, als auch um die notwendigen ergänzenden Abstellanlagen in den Stadtteilen, die vor dem Baubeginn in der Bergheimer Straße fertiggestellt sein müssen. Für die Abstellanlagen schlagen die Verwaltung und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) eine Kombination der beiden ursprünglichen – flächenmäßig reduzierten – Konzepte „Rohrbach-Süd“ und „Berufsschule Wieblingen“ vor: Durch die Reduzierung und Kombination können der „Soldatenweg“ und die landwirtschaftlichen Flächen in Rohrbach-Süd erhalten und zugleich die notwendige Abstellkapazität geschaffen werden.

Heidelberg engagiert sich seit Jahrzehnten für den Klimaschutz. Seit Ende der 80er Jahre konnte in Heidelberg der CO2-Ausstoß pro Kopf bereits um 30 Prozent reduziert werden. Die jüngste Etappe auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt leitete der Gemeinderat vor knapp zwei Jahren mit dem Klimaschutz-Aktionsplan ein. Er enthält Zielvorgaben, Handlungsschwerpunkte und konkrete Maßnahmen sowie Vorschläge aus den Reihen des Heidelberger Gemeinderates. Die Verwaltung hat nun ein Gutachten des ifeu-Instituts vorgelegt, das aufzeigt, wie hoch die CO2-Reduktion der einzelnen Maßnahmen sind.  Die wesentlichen Maßnahmen mit hohem Einfluss auf die CO2-Bilanz Heidelbergs sind die weitestgehend CO2-neutrale Gestaltung der Heidelberger Fernwärme sowie die Verdoppelung der Altbausanierungsrate. Durch die Umsetzung aller stationären Maßnahmen des Klimaschutzaktionsplans ohne Verkehr könnte laut Prognose die CO2-Bilanz um bis zu 14 Prozent gesenkt werden. Das Gutachten zeigt zugleich, dass weitere Maßnahmen über den bisherigen Aktionsplan hinaus notwendig sind, um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen.

Grünes Licht für die Suche nach Erdwärme in der Region: Die Energie-Unternehmen EnBW und MVV Energie AG haben vom Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg Ende März 2021 die Erlaubnis erhalten, die Potenziale der Tiefengeothermie in der Rhein-Neckar-Region zu erkunden. Darüber ist der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 30. Juni 2021 informiert worden.

Die Stadt Heidelberg ehrt jährlich Menschen, die sich in besonderem Maße für das Gemeinwohl einsetzen, mit der Bürgerplakette. Alle Bürgerinnen und Bürger können noch bis Freitag, 9. Juli 2021, bei der Stadtverwaltung Vorschläge für die Auszeichnung einreichen. Sie benötigen für ihren Vorschlag die Unterstützung eines Mitgliedes des Gemeinderates, der Stadtverwaltung oder des jeweiligen Bezirksbeirates beziehungsweise Stadtteilvereins. Neben Heidelbergerinnen und Heidelbergern können auch Menschen ausgezeichnet werden, die nicht in Heidelberg leben, sich aber hier ehrenamtlich engagieren.

Der Verband Region Rhein-Neckar schreibt den Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar fort. Aufgenommen werden neue Wohn- und gewerbliche Bauflächen in Städten und Gemeinden. Das sieht die Stadt Heidelberg in Teilen kritisch und gibt diesbezüglich eine Stellungnahme ab, die sie im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 29. Juni 2021 vorgelegt hat. 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 einstimmig den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan in Wieblingen „Am Neckarufer, südlicher Bereich des historischen Ortskerns“ gefasst. Mit dem Bebauungsplan sollen die Sanierungsziele des Sanierungsgebietes Wieblingen, das im Jahr 2032 ausläuft, auch künftig bewahrt werden. Der circa 3,18 Hektar große Geltungsbereich liegt zwischen Mannheimer Straße, Wundtstraße und Neckar und damit teilweise im Umgriff des Sanierungsgebietes Wieblingen. Ziel ist es, den südlichen Teilbereich des historischen Ortskerns am Neckarufer vor ortsbilduntypischen Veränderungen zu schützen. Auch die städtebaulich bedeutenden Freiflächen in dem Gebiet sollen erhalten werden.

Das Amt für Digitales und Informationsverarbeitung der Stadt Heidelberg hat dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juni ein Konzept für den IT-Support an den städtischen Schulen vorgestellt. Die Kernpunkte sind eine Aufstockung des Personals auf 17,2 Vollzeitstellen, die Qualifizierung von Schul-IT-Managern für einen Vor-Ort-Service und ein Wissenstransfer an die Medienberaterinnen und -berater an den Schulen. Weiterhin soll der IT-Support teils auch über externe Dienstleister sichergestellt werden. Die Kosten belaufen sich für die beiden Haushaltsjahre 2021 und 2022 auf insgesamt rund 2,2 Millionen Euro.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Juni 2021, mit sehr großer Mehrheit den Haushalt der Stadt Heidelberg für die Jahre 2021 und 2022 verabschiedet. „Dieser Haushalt ist ein Signal des Aufbruchs: Nach anderthalb Jahren Corona-Pandemie richten wir den Blick nach vorne – auf die Zukunft unserer Stadt“, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Wir sanieren Schulen und bauen Kitas, damit Heidelberg in den kommenden Jahren noch attraktiver und lebenswerter für Familien mit Kindern wird. Wir investieren in den Radverkehr, in den öffentlichen Nahverkehr und in erneuerbare Energien, um den nächsten großen Schritt zur klimaneutralen Stadt zu gehen. Wir stärken Wissenschaft und Wirtschaft, soziale Einrichtungen und Vereine, Kultur und Sport und bieten ihnen hervorragende Entwicklungsperspektiven.“

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Marriott Hotel“ aufzuheben. Damit kann das Vorhaben nicht umgesetzt werden.

Die Klaus Tschira Stiftung und die mit ihr verbundenen Verwaltungseinrichtungen sind seit 1997 in der unter Denkmalschutz stehenden Villa Bosch im Schloss-Wolfsbrunnenweg untergebracht. Mit der positiven Entwicklung der Stiftung und den gleichzeitig steigenden Anforderungen des Brandschutzes im historischen Bestand ist das Gebäude inzwischen jedoch zu klein geworden. Um alle Verwaltungseinheiten nach wie vor an einem Standort zu konzentrieren, plant die Stiftung daher einen Neubau in direkter Nachbarschaft: Das alte Wohn- und Bürogebäude aus den 1970er Jahren (Hausnummer 31c) soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür ist die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans notwendig: Der Gemeinderat hat am 24. Juni 2021 einstimmig die Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens beschlossen.

Die Fortschreibung des Modells Räumliche Ordnung (MRO) hat eine wichtige Stufe genommen: In seiner Sitzung am 24. Juni 2021 hat der Gemeinderat die Ergebnisse der Analysephase zur Kenntnis genommen und mit großer Mehrheit den Start der Konzeptphase beschlossen.

Das Kreisimpfzentrum im Gesellschaftshaus Pfaffengrund ist eine tragende Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die von der Stadt Heidelberg im Auftrag des Landes Baden-Württemberg betriebene Einrichtung hat seit ihrer Inbetriebnahme am 22. Januar 2021 bereits über 50.000 Impfungen vorgenommen. Aktuell hat das Land den Betrieb bis zum 15. August 2021 vorgesehen. Für den Fall, dass das Land über eine weitere Verlängerung bis 30. September 2021 entscheidet, möchte die Stadt die bestehenden Verträge auch für diesen Zeitraum mit den bisherigen Dienstleistern verlängern. Damit die Stadtverwaltung in diesem Fall bei gleichbleibenden oder den Umständen entsprechend angepassten Konditionen die Vertragsverlängerungen unmittelbar nach einer Entscheidung des Landes in die Wege leiten kann, hat der Gemeinderat bereits jetzt mit großer Mehrheit seine grundsätzliche Zustimmung dazu gegeben. Die Stadt beabsichtigt für diesen Fall, eine vollständige Kostenerstattung durch das Land einzufordern – so wie es auch bisher der Fall ist.

Die Firma Erhard & Stern aus Heidelberg plant das Areal südlich der Hebelstraßenbrücke, rund um das ehemalige Autohaus Joncker zwischen Hebelstraße, Römerstraße und Bernhard-Fries-Weg, neu zu entwickeln. Vorgesehen ist eine mehrgeschossige Neubebauung vorwiegend mit Wohnungen. Hierfür ist die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans erforderlich: Der Gemeinderat hat das Verfahren eröffnet und am 24. Juni 2021 einstimmig den Einleitungsbeschluss gefällt. Bereits im Vorfeld hat die Vorhabenträgerin einen Architekturwettbewerb durchgeführt, aus dem das Büro happarchitecture aus Frankfurt als erster Preisträger hervorging. Der Entwurf wird im Laufe des Verfahrens weiterentwickelt und dient als Grundlage des künftigen Vorhaben- und Erschließungsplans.

Wie viel Geld investiert die Stadt Heidelberg in den kommenden beiden Jahren in die Sanierung von Schulen und den Bau von Kindertagesstätten? Mit welchen Mitteln unterstützt sie Kultur, soziale Einrichtungen und Sportvereine? Wie hoch sind die voraussichtlichen Einnahmen im Haushalt, etwa aus der Gewerbesteuer? Der Haushaltsplan 2021/22 der Stadt Heidelberg wird Antworten auf diese und viele weitere Fragen geben. Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes durch den Heidelberger Gemeinderat ist in der Sitzung am Donnerstag, 24. Juni 2021, ab 16 Uhr geplant. Das Gremium tagt coronabedingt in der Neuen Aula der Universität. Bürgerinnen und Bürger sowie Pressevertreter können die Sitzung per Liveübertragung im Neuen Sitzungssaal des Rathauses verfolgen. Im Rathaus besteht Maskenpflicht.

Die Sitzung des Gemeinderates findet statt am Donnerstag, 24. Juni 2021, um 16 Uhr.