Aktuelle Meldungen zur Coronavirus-Pandemie

In Baden-Württemberg soll zur Eindämmung des Coronavirus nach den Sommerferien an allen weiterführenden Schulen ab Klasse fünf eine Maskenpflicht gelten. Darauf hat sich die Landeregierung Baden-Württemberg am 14. Juli verständigt. Jeder, der dann auf dem Schulgelände und in den Gebäuden unterwegs ist, muss demnach eine Schutzmaske tragen. Während des Unterrichts soll die Maskenpflicht nicht gelten. „Ich begrüße sehr, dass nun auch die Landesregierung diese Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie ergreift. In Heidelberg haben wir bereits bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs im Mai genau das dringend empfohlen und hier bei uns auch umgesetzt“, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. Zum stufenweisen Start des Schulbetriebs in ganz Baden-Württemberg Anfang Mai hatte die Stadt Heidelberg zum Infektionsschutz freiwillig mehr als 56.000 Schutzmasken an die öffentlichen und privaten Schulen verteilt. Damit sollten die Heidelberger Schulen unterstützt werden, die in der Krise mit vielen organisatorischen Herausforderungen konfrontiert waren.

 Die Stadt Heidelberg muss aufgrund der Corona-Krise kräftig sparen. Alleine für das laufende Jahr belaufen sich die Verschlechterungen im laufenden Betrieb auf 109 Millionen Euro. Dennoch hat die Stadt den sozialen und kulturellen Einrichtungen zugesagt, die vereinbarten Zuschüsse in diesem Jahr in voller Höhe auszuzahlen. Derzeit werden Einsparungen in allen Bereichen des städtischen Haushaltes ab dem kommenden Jahr diskutiert. Das betrifft auch die Zuschüsse. Dazu erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner:

Die Corona-Pandemie hat viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Selbstständige in existenzielle Nöte gebracht. Der wochenlange Lockdown und die bis heute andauernden Beschränkungen für viele Gewerbe sind eine enorme Herausforderung. Die Stadt Heidelberg weiß das und möchte daher an vielen Stellen praktische Hilfestellungen bieten. „Wir möchten Freiräume schaffen und Lösungen finden, die den Menschen weiterhelfen. Es geht darum, Vorhaben zu ermöglichen und sie möglichst unbürokratisch zu unterstützen, wo immer es geht“, erklärt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. Diese neue Heidelberger Angebotskultur ist bereits sicht- und erlebbar.

Die Stadt Heidelberg hat früh auf die Corona-Pandemie reagiert und Schutzausrüstung in großer Menge besorgt: Die Masken, Handschuhe und weitere Ausrüstung wurden insbesondere an Gesundheits- und medizinische Einrichtungen in Heidelberg ausgegeben, vor allem zum Höhepunkt der Infektionswelle von März bis Mai 2020. Die Zahlen sind beeindruckend: Im provisorischen Verteilzentrum mit Lagerräumen und Ausgabezelt der Feuerwehr Heidelberg in der Feuerwache wurden bislang mehr als 1,3 Millionen Schutzmasken ausgegeben. Diese wurden von der Stadt eingekauft sowie von Spendern und dem Land Baden-Württemberg zur Verfügung gestellt. Zudem wurden über 150.000 Handschuhe, 7.000 Schutzkittel und rund 6.000 Schutzbrillen vom Verteilzentrum ausgegeben.

Für die Heidelberger Bürgerämter müssen keine Termine mehr vereinbart werden: Ab Montag, 13. Juli 2020, öffnen die Bürgerämter in den Stadtteilen wieder zu den regulären Öffnungszeiten für „Laufkundschaft“. Es gelten aber nach wie vor die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln der Coronavirus-Pandemie: Besucherinnen und Besucher müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, das bereitstehende Händedesinfektionsmittel benutzen und die Abstandsmarkierungen beachten. Die Öffnungszeiten sind online zu finden unter www.heidelberg.de/buergeramt > Bürgerämter in den Stadtteilen.

Die Heidelberger Seniorenherbst-Veranstaltungen können in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Da Seniorinnen und Senioren zum Kreis der besonders vulnerablen Personengruppen gehören, wird die Stadt die Veranstaltungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes aussetzen.

Das Kinder- und Jugendzentrum Emmertsgrund freut sich, durch die Regelungen der Corona-Verordnung wieder offene Angebote und Ferienprogramme mit den allgemeingültigen Vorsichtsmaßnahmen machen zu können. Seit dem 1. Juli gibt es mit der Kinderbaustelle und dem JuZ Harlem wieder nahezu einen Normalbetrieb. Der Treff 22 arbeitet mit seinen Lernpaten bis zum Ferienbeginn weiter und geht dann in die Sommerpause. Informationen über Schutz- und Hygienemaßnahmen gibt es in den Einrichtungen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort. Die Angebote in der Kinderstadt OASE Forum 1 und im Jugendcafé in der EP 31 bleiben bis nach den Sommerferien geschlossen. Infos und Öffnungszeiten unter Telefon 06221 356340 oder unter www.kinder-jugend-emmertsgrund.de

Ab dem 1. Juli gilt eine neue Corona-Verordnung in Baden-Württemberg . Die wichtigsten Veränderungen:

Schulunterricht hat sich durch die Coronakrise grundlegend verändert: digitale Fernlernangebote spielen jetzt eine zentrale Rolle. Aber: Digitaltechnik für diese Form des Schulunterrichts ist noch nicht in allen Haushalten vorhanden. Die Stadt wird deshalb Schülerinnen und Schüler für den Fernlernunterricht mit Digitaltechnik unterstützen. Kinder und Jugendliche, die zu Hause weder Laptop noch Tablet haben, können solche digitalen Endgeräte künftig an ihrer Schule befristet ausleihen. Finanziert werden die Geräte mit Mitteln aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes und des Landes.

Die Corona-Hotline der Stadt Heidelberg ist seit ihrer Freischaltung am 28. Februar von 9.600 Menschen (Stand 29. Juni 2020) angewählt worden. Insbesondere während des bundesweiten Lockdowns im März schnellten die Anruferzahlen in die Höhe – in der Spitze waren es 679 Anrufer an einem Tag. Mit dem Abflachen der Infektionskurve ist aber auch das Informationsbedürfnis immer weiter zurückgegangen. Zuletzt wählten durchschnittlich nur noch rund 30 Personen pro Tag die Nummer. Die Stadt Heidelberg wird den Service daher ab dem 1. Juli 2020 vorerst einstellen. Im Bedarfsfall kann die Hotline aber auch schnell wieder reaktiviert werden. Ab 1. Juli informiert zunächst eine Bandansage über alternative Informationsangebote – zum Beispiel die Homepage der Stadt Heidelberg oder der telefonische Bürgerservice unter 06221 58 10580.

Welche Folgen hat die Corona-Pandemie für die Wirtschaft und das Leben in Heidelberg? Antworten auf diese Frage soll die neue Studie der Stadt Heidelberg liefern. Die Studie wird vom städtischen Amt für Stadtentwicklung und Statistik erstellt und soll voraussichtlich Ende 2021 veröffentlicht werden. Dabei werden kurz- und langfristige Effekte, heidelbergspezifische Faktoren im Umgang mit der Krise sowie lokale Lösungen in den Quartieren und Nachbarschaften beleuchtet. Als Datenquelle dienen in erster Linie eigene Befragungen, Erhebungen der Fachämter der Stadtverwaltung Heidelberg sowie der statistischen Bundes- und Landesämter. Ziel der Studie ist es, einen Beitrag dazu zu leisten, Heidelberg noch widerstandsfähiger gegenüber künftigen Krisen zu machen. Die Studie soll deshalb in ein langfristig angelegtes Monitoring überführt werden, in das über die Corona-Krise hinaus Daten einfließen sollen. So sind in künftigen Krisensituationen Informationen kurzfristig abrufbar und Krisenauswirkungen können über längere Zeiträume hinweg verglichen werden.

Aufgrund der aktuell geringen Fallzahlen ruht der Betrieb des von der Stadt Heidelberg betriebenen Corona-Testzentrums auf dem Kirchheimer Messplatz ab Mittwoch, 1. Juli 2020, bis auf Weiteres. Die aktuell durchschnittlich 21 Testungen pro Tag werden vom Testzentrum in Schwetzingen übernommen. Insbesondere gegenüber der Anfangszeit der Coronavirus-Pandemie ist die Anzahl der Testungen deutlich gesunken. Damals wurden durchschnittlich 56 Personen an einem Tag getestet. Die aktuell geringe Zahl an Testungen steht nicht im Verhältnis zu dem finanziellen Aufwand, den der Betrieb eines eigenen Heidelberger Zentrums bedeutet.

Ab dem 29. Juni 2020 kehren die Kitas im Land wieder in einen „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ zurück – auch die Kitas in Heidelberg. Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung dazu entsprechend in dieser Woche angepasst. Grundlage für die Öffnung sind die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie der vier baden-württembergischen Universitätskliniken zum Infektionsgeschehen bei Kindern. „Das ist eine gute Nachricht für die Eltern, deren Geduld durch das Pandemiegeschehen in den letzten Monaten erheblich auf die Probe gestellt worden ist. Am Mittwoch gab es ein Treffen des Kinder- und Jugendamts mit Vertretern der Träger von Heidelberger Kitas und alle haben signalisiert, dass eine Rückkehr zum Regelbetrieb unter Berücksichtigung bestimmter Vorgaben zum 29. Juni auch umsetzbar ist“, freut sich Myriam Lasso, Leiterin des Kinder- und Jugendamts der Stadt Heidelberg. „Ganz so wie vor der Corona-Pandemie wird der Alltag in den Kitas nicht laufen. Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gelten strenge Vorgaben. Dennoch kehrt mit der Öffnung der Kitas eine Form von Normalität und Verlässlichkeit in den Alltag zurück, auf die viele Eltern und Kinder dringlich gewartet haben“, sagt Lasso.

Die Stadt Heidelberg sagt mit Ausnahme des Weihnachtsmarktes alle Großveranstaltungen mit mehreren tausend Besuchern bis Ende des Jahres ab. Davon betroffen sind die Angebote von Heidelberg Marketing wie der Heidelberger Herbst und die Schlossbeleuchtungen. Auch die üblichen Stadtteilfeste können in diesem Zeitraum aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden. „Die Entscheidung ist uns allen sehr schwer gefallen“, betont Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. „Aber alle Beteiligten brauchen Planungssicherheit. Veranstaltungen mit mehreren zehntausend Menschen und dichtem Gedränge sind weiterhin ein zu großes Risiko. Deshalb haben wir uns jetzt zu diesem Schritt entschieden.“ Auch den Weihnachtsmarkt werde es voraussichtlich nicht in der bisherigen Form geben können. „Wir hoffen jedoch, dass wir alternative Angebote machen können“, sagt Prof. Würzner.

Seit dem 17. März musste aufgrund der Corona-Pandemie auch das Haus der Jugend seine Angebote einstellen. Nun können im Zuge der Lockerungen wieder erste Kurse und Angebote starten. Seit dem heutigen Montag, 15. Juni 2020, finden die Tanzformate in der Hebelhalle für bereits Angemeldete wieder statt. Neuanmeldungen sind derzeit leider nicht möglich. Alle Teilnehmenden haben sich an den ausgehängten Hygieneplan zu halten, die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist auf maximal zwölf Personen beschränkt. Auch die bestehenden Sportangebote wie Fußball und Basketball werden mit beschränkter Personenzahl und kontaktlosen Übungseinheiten unter Berücksichtigung der Hygiene- und Abstandsregeln wiederaufgenommen.

Die Stadt Heidelberg will künftig in Ausnahmesituationen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse auch digital durchführen. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an der Vorbereitung einer ersten digitalen Sitzung. Sie wirkte hierzu in einer Initiativgruppe des Städtetags mit. Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner setzt sich zugleich dafür ein, dass die Sitzungen auch ins Internet übertragen werden dürfen. „Wenn Mitglieder des Gremiums online teilnehmen dürfen, dann halte ich es nur für konsequent, wenn wir diese Möglichkeit auch den Zuschauern bieten“, so der Oberbürgermeister. „Die Teilnahmemöglichkeit per Internet ist durch die Corona-Krise inzwischen gelebter Alltag für viele Bürgerinnen und Bürger.“

Wie kann ich ganz einfach auf der Neckarwiese ausreichend Abstand zu anderen Personen halten? Die Stadt Heidelberg bietet über Pfingsten eine praktische Orientierungshilfe: Auf der Grünfläche zwischen Theodor-Heuss-Brücke und Spielplatz am DLRG-Häuschen wird am morgigen Freitagvormittag, 29. Mai 2020, mit Rasenmarkierfarbe eine Vielzahl an Kreisen aufgezeichnet – jeweils in Abstand von circa drei Metern zueinander. Das Ziel: Die Besucherinnen und Besucher setzen sich jeweils in einen Kreis und halten auf diese Weise automatisch den in der Corona-Verordnung des Landes vorgegebenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Menschen ein. Demnach dürfen sich in einen Kreis Personen allein oder mit Menschen aus dem eigenen Haushalt sowie maximal eines weiteren Haushaltes setzen. Der Abstand von rund drei Metern zwischen den Kreisen bietet zudem genügend Platz, um zwischen den Gruppen hindurchzulaufen.

Die Stadt Heidelberg muss aufgrund der Corona-Pandemie bereits im laufenden Haushaltsjahr 2020 mit einem Verlust von 109 Millionen Euro rechnen. Deshalb kann die Stadt automatische Erhöhungen, die viele Zuschussempfänger und Vertragspartner ab 2021 in Aussicht hatten, nicht mehr verantworten. Bestehende Zuwendungsverträge werden daher aus formalen Gründen (Fristenwahrung) vorsorglich gekündigt. Mit den Partnern, deren Verträge zum Jahresende auslaufen, wird zeitnah über vertraglich nötige Anpassungen und die künftige finanzielle Ausstattung gesprochen. Der Gemeinderat ist in das Vorgehen eingebunden.

Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg. Diese kann die Stadt nicht aus eigener Kraft finanzieren. Die Stadt Heidelberg fordert deshalb Hilfen von Bund und Land. Durch die Pandemie werden für 2020 erhebliche Einnahmerückgänge bei zugleich steigenden Ausgaben erwartet. Der voraussichtliche Verlust gegenüber der ursprünglichen Planung beträgt 109 Millionen Euro. Die verfügbaren finanziellen Möglichkeiten der Stadt reichen bei Weitem nicht aus, um diesen zu decken: Die Stadtverwaltung setzt aktuell bereits ein Sofortpaket an Sparmaßnahmen um. Diese umfassen 7,6 Millionen Euro. Zudem sollen alle verfügbaren liquiden Mittel aus dem Kassenbestand eingesetzt und die maximal möglichen Kassenkredite und Kredite (50,8 Millionen Euro) aufgenommen werden. Dennoch bleibt für 2020 ein Finanzierungsbedarf in Höhe von voraussichtlich 35,9 Millionen Euro. Durch die Kreditaufnahmen werden die Schulden der Stadt deutlich steigen. Eine Begrenzung der Schulden wäre nur bei entsprechender finanzieller Unterstützung von Bund und Land gewährleistet. Um die notwendigen Kredite aufnehmen zu können, muss die Stadt einen Nachtragshaushalt 2020 aufstellen. Die Haushaltsprognose für 2020 wird am 27. Mai im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt.

Die Seniorenzentren in den Heidelberger Stadtteilen werden schrittweise wieder öffnen. Das hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner am 25. Mai 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus mitgeteilt. „Die Gruppe der Älteren zählt zur besonders vulnerablen Personengruppe in Zeiten der Corona-Pandemie. Seniorinnen und Senioren waren in den letzten Wochen in besonderem Maße von fehlenden sozialen Kontakten und dem Rückzug in die eigenen vier Wände betroffen. Das hat bei vielen zu großen psychischen Belastungen geführt. Ich bin deshalb froh, dass wir unter besonderer Vorsicht und Einhaltung des Infektionsschutzes jetzt wieder Schritt für Schritt Angebote für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger machen können, bei denen – wenn auch eingeschränkt - persönliche Begegnungen wieder möglich sind“, sagte Würzner.

Das Land Baden-Württemberg lässt in den kommenden Tagen landesweit und auch in Heidelberg weitere Öffnungen in der Wirtschaft und im Tourismus sowie bei Sport und Freizeit zu:

Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner drängt auf ein verlässliches Betreuungsangebot für alle Schülerinnen und Schüler an Grundschulen. Die Grundschulen bieten derzeit nach Landesvorgabe in der Regel nur zehn Schulstunden pro Woche für Viertklässler an. Die Stadt unterstützt seit dem heutigen Montag Grundschulen dabei, nach Unterrichtsende eine Notbetreuung anzubieten. Diese sogenannte Notbetreuung dürfen nach Vorgabe des Landes jedoch nur bestimmte Elterngruppen wahrnehmen. Deshalb hat Heidelberg der Stuttgarter Kultusministerin angeboten, Personal zur Verfügung zu stellen, damit die Schulen ihren Unterricht ausweiten. Dann wäre eine Betreuung aller Viertklässler bis zum normalen Schulende sichergestellt.

Seit Ende April gilt in Baden-Württemberg beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen und an den Haltestellen Maskenpflicht – doch es gibt auch Menschen, die berechtigterweise ohne Maske unterwegs sind. Bei ihnen liegen eine Behinderung oder medizinische Gründe vor, beispielsweise Asthma oder vermehrter Speichelfluss. Auch für manche Menschen mit einer Zwangsstörung wäre das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes unzumutbar. Bei der Kommunalen Behindertenbeauftragten Christina Reiß häufen sich nun Rückmeldungen von Betroffenen, die deshalb Probleme bekommen haben – insbesondere bei weniger offensichtlichen Fällen. „Viele Behinderungen sieht man Menschen gar nicht an – im Fall der Maskenpflicht kann das zu Problemen führen“, sagt Reiß.

Mund-Nasen-Bedeckungen aus Zellstoff oder anderen Materialien, die für den einmaligen Gebrauch gedacht sind, gehören nach Benutzung aufgrund des Materials und aus hygienischen Gründen in die Restmülltonne. Auf keinen Fall sollten die Masken – auch wenn sie sich papierähnlich anfühlen – über die Papier-, Bioabfalltonne, oder die Gelbe Tonne entsorgt werden. Das gilt auch für Einmalhandschuhe aus Latex, Venyl oder anderen Materialien. Da der Heidelberger Restmüll in Mannheim verbrannt wird, werden alle Keime vernichtet.  

Das Land Baden-Württemberg hat am vergangenen Samstag, 16. Mai 2020, eine Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Danach wird es aktuell keinen Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen geben. Stattdessen wird die bisherige Notbetreuung erweitert. Das gilt auch für die Kitas in Heidelberg. „Das Land hat in den letzten Wochen durch seine Ankündigung eines reduzierten Regelbetriebs bei den Eltern die Erwartung geweckt, dass die Kitas zum 18. Mai wieder öffnen. Das ist aber nicht der Fall. Die Landesverordnung in der aktuellen Fassung regelt eindeutig, dass der Betrieb von Kitas bis zum Ablauf des 15. Juni untersagt ist. Was in den Kitas derzeit stattfindet, ist weiterhin eine reine Notbetreuung, die jetzt jedoch nach bestimmten Maßgaben erweitert wird“, sagt Myriam Lasso, Leiterin des Kinder- und Jugendamtes der Stadt Heidelberg. Um diese Erweiterung stadtweit in den rund 130 Kitas möglichst rasch einheitlich zu regeln, hat das Kinder- und Jugendamt sich mit den Vertretern der Träger am gestrigen Montag abgestimmt.

Die Stadt Heidelberg springt kurzfristig den Eltern von Viertklässlern zur Seite. Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner erklärt: „Das Land hat viele Eltern von Viertklässlern in eine untragbare Situation gebracht. Viele Viertklässler haben nur zwei Stunden Schule am Tag. Das ist das Gegenteil von verlässlicher Grundschule. Wir springen als Stadt jetzt für das Land in die Bresche. Wir stellen sicher, dass ab dem kommenden Montag Viertklässler nach dem Unterricht bis 17 Uhr betreut werden können.“

Speisegaststätten dürfen ab Montag, 18. Mai 2020, in Heidelberg und im ganzen Bundesland wieder drinnen und draußen bewirten. In den vergangenen Wochen hatten die Gaststätten aufgrund der Coronavirus-Pandemie Speisen nur noch zum Mitnehmen anbieten dürfen. Die Stadt unterstützt die Gastronomen dabei, um nach Möglichkeit mehr Fläche für die Außenbewirtschaftung nutzen zu können.

Die Kindertagesstätten in Heidelberg werden auch ab Montag, 18. Mai, nicht in den Normalbetrieb übergehen. Weiterhin wird eine Notbetreuung angeboten für Kinder von Eltern oder Alleinerziehenden, die in systemrelevanten Berufen arbeiten oder nachweislich präsenzpflichtig außerhalb der Wohnung tätig sind. „Wir warten derzeit dringend auf eine verbindliche Verordnung des Landes, die festlegt, wie der Zugang zur Kinderbetreuung künftig geregelt werden soll“, sagt Myriam Lasso, Leiterin des Kinder- und Jugendamtes der Stadt Heidelberg. Die derzeitige Betreuung soll nach Ankündigung des Landes schrittweise auf eine Regelbetreuung für bis zu 50 Prozent der Kinder einer Einrichtung ausgeweitet werden.