Kommunale Finanzen: Beratungen zum neuen Doppelhaushalt starten 2015
Wie viel Geld investiert die Stadt in den kommenden zwei Jahren in die Sanierung von Schulen? Welche Mittel werden für die Weiterentwicklung der Infrastruktur eingesetzt? Mit welchen Zuschüssen können kulturelle Einrichtungen und Sportvereine rechnen? Antworten auf diese Fragen gibt der Haushaltsplan der Stadt Heidelberg. Die Beratungen zum neuen Doppelhaushalt 2015/16 finden im ersten Quartal des kommenden Jahres statt. Beginn ist mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs in den Gemeinderat durch Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner am Donnerstag, 29. Januar 2015.
„Mit unserem Haushaltsentwurf setzen wir Schwerpunkte für die kommenden beiden Jahre und stellen Weichen für die Zukunft“, betonte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner. „Im Sinne einer offenen Diskussions- und Dialogkultur in Heidelberg ist es mir wichtig, den Vorgang der Haushaltsberatungen transparent zu machen. Wir möchten das komplexe Thema ,Kommunale Finanzen‘ für alle verständlich machen und den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, uns ihre Meinung zum Haushaltsentwurf mitzuteilen.“
Broschüre zum Doppelhaushalt 2015/16
Einen Überblick zum Haushaltsentwurf gibt ab 29. Januar 2015 eine Broschüre, die bei den Bürgerämtern der Stadt sowie online verfügbar sein wird. Sie stellt die wichtigsten geplanten Ausgaben und die damit verbundenen Leistungen der Stadt Heidelberg dar und bietet einen Einstieg in das Thema „Kommunale Finanzen“.
Informationsveranstaltung
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Hans-Jürgen Heiß, Bürgermeister für Konversion und Finanzen, präsentieren bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 3. Februar 2015 den Haushaltsentwurf, geben Einblick in die Finanzen der Stadt und möchten mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.
Online-Funktion
Im Internet können sich die Bürgerinnen und Bürger unter www.heidelberg.de/haushalt über die kommunalen Finanzen informieren. Zudem gibt es vom 29. Januar bis Mitte Februar 2015 die Möglichkeit, online die Meinung zum Haushaltsentwurf mitzuteilen. Alle Anregungen – die auf der Webseite eingereichten genau wie die bei der Informationsveranstaltung gesammelten – werden dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgelegt.
Zeitplan der Haushaltsberatungen
- 29. Januar: Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bringt den Haushaltsplanentwurf in den Gemeinderat ein.
- 29. Januar bis Mitte Februar: Bürgerinnen und Bürger können online auf www.heidelberg.de/haushalt ihre Meinung zum Haushaltsentwurf der Stadt äußern.
- 3. Februar: Bei einer Informationsveranstaltung zum Doppelhaushalt 2015/16 können sich Bürgerinnen und Bürger einbringen.
- 6./7. Februar: Eine Klausursitzung des Gemeinderates mit der Stadtverwaltung findet statt.
- 10./11. Februar: Die jeweiligen Fachausschüsse beraten über den Haushaltsplanentwurf der Verwaltung.
- 5. März: Der Gemeinderat bringt in seiner Sitzung Änderungsanträge ein.
- 18. März: Es folgt eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss.
- 26. März: Der Gemeinderat verabschiedet den neuen Doppelhaushaltsplan 2015/16.