Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes. (Foto: Dittmer)

Der Kommunale Ordnungsdienst – unterwegs für Ihre Sicherheit

Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Heidelberg ist Teil der Sicherheitsarchitektur des Landes Baden-Württemberg. Die Stadt Heidelberg hat die Aufgabe, die Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Sie kann diese Sicherheit allerdings nur zusammen mit Politik, Gesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern in einer gemeinsam getragenen Verantwortung erfolgreich gestalten. Das setzt voraus:

ein gesellschaftliches Klima, das die Verantwortung aller für die öffentliche Sicherheit bewusster macht und stärker fördert,
eine leistungsfähige, motivierte und personell sowie sachlich gut ausgerüstete Ortspolizeibehörde.

Der Heidelberger Gemeindevollzugsdienst (GVD) ist daneben in der Stadt unterwegs, um die Einhaltung der Verkehrsregeln zu kontrollieren. Dieser überwacht den ruhenden Verkehr und ahndet die Parkverstöße im Stadtgebiet Heidelberg.

Die Aufgabe: Sicherheit in Heidelberg

Die Stadt Heidelberg gehört zu den sichersten Städten Deutschlands. Zur Wahrung dieses hohen Sicherheitsniveaus setzt sich die Stadt Heidelberg intensiv mit den Gefahren auseinander, vor denen die Gesellschaft steht und vor denen sie in den nächsten Jahren stehen könnte. Die derzeit 29 Einsatzkräfte des KOD (Stand 15. August 2023) kümmern sich mit zwei Dienstgruppen, aufgeteilt in eine Früh- und Spätschicht (sog. Wechselschichtmodell), auf Straßen und Plätzen um Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie um Ordnungswidrigkeiten. Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich sicher fühlen, und dies nicht nur in den eigenen vier Wänden. Sie haben ein Grundbedürfnis nach Sicherheit, auch dann, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen. Hier spielt sich ein Großteil unseres sozialen und gesellschaftlichen Lebens ab. Insoweit muss auch die Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Raum generell einen Schwerpunkt der ordnungsrechtlichen und polizeilichen Aufgabenerfüllung in Heidelberg bilden. Mit den KOD Präsenzkontrollen stärken wir diesen Bereich der Aufgabenerfüllung unter anderem mit stationären Kontrollen, auch brennpunktorientiert. Wir setzen allerdings nicht nur auf Repression; in Gesprächs- und Beratungsangeboten des KOD sollen nicht zuletzt auch Bürgernähe und der präventive Ansatz deutlich werden.

KOD steht für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz; „Blau ist bunt“

Heidelberg ist das Tor zur Welt: So wie die Stadt ist auch der KOD – weltoffen und bunt. In Anerkennung ihres Engagements für familiäre, sexuelle und geschlechtliche Vielfalt wurde die Stadt im September 2020 als neues Mitglied in das „Rainbow Cities Network“ (RCN) aufgenommen. Das Rainbow Cities Network ist ein internationaler Zusammenschluss von Städten, die sich für die Akzeptanz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren (LGBTTIQ) Menschen einsetzen. Die Einsatzkräfte des KOD stehen für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz. Vielfalt, Weltoffenheit und Chancengleichheit sind für die Teams des KOD zentrale Bausteine. In einer von unterschiedlichen Kulturkreisen und unterschiedlichen Lebensweisen und Religionen geprägten Gesellschaft ist uns ein bewusster und wertschätzender Umgang mit Vielfalt besonders wichtig. Vielfalt im KOD heißt, dass wir die Unterschiedlichkeit der KOD Einsatzkräfte hinsichtlich ihrer Herkunft, ihrer Erfahrungen sowie ihrer Potentiale und Kompetenzen gewinnbringend für die Stadt Heidelberg einbringen. Dieses kann beispielsweise in der täglichen Arbeit des KOD mit vorhandenen Sprachkenntnissen und kulturellem Wissen sichtbar werden. Uns liegt es bereits bei der Einstellung sehr am Herzen, entsprechendes Personal für die internationale und weltoffene Stadt Heidelberg zu gewinnen.

„Hinschauen, handeln, helfen“

Der KOD soll gewährleisten, dass die Störungen im öffentlichen Raum wahrgenommen werden und gleichzeitig sicherstellen, dass adäquat und kurzfristig reagiert werden kann, wobei vielmals ein präventives bürgerfreundliches Vorgehen genügt. Hierbei bedeutet präventiv, dass vorausschauend und vorsorglich agiert wird. Die speziell ausgebildeten KOD Einsatzkräfte haben bei der Bestreifung Auge auf die Einhaltung verschiedenster gesetzlicher Bestimmungen und sprechen an oder schreiten ein, wenn notwendig. Darüber hinaus stehen die KOD-Teams den Bürgerinnen und Bürgern gern unterstützend zur Seite – egal, ob bei Fragen zum Weg, Hilfe in einer Notlage oder sonstigen Anliegen. Die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern hat für den KOD einen hohen Stellenwert.

Um ein effektives, präventives Tätigwerden, eine ausreichende Präsenz an den Schwerpunkteinsatzorten und vor allem auch zu außergewöhnlichen Zeiten (Abendstunden, Wochenenden) sicherzustellen, wird daher im Schichtbetrieb gearbeitet. Beiden Dienstgruppen des KOD sind jeweils zwei verantwortliche Dienstgruppenleitende, mit jeweils einem stellvertretenden Dienstgruppenleiter, vorangestellt.

Die Einsatzkräfte des KOD im Rahmen der Pressekonferenz zur Jahresbilanz der Sicherheitspartnerschaft am 29. März 2019 auf dem Kornmarkt (Bild: Stadt Heidelberg). — Die Einsatzkräfte des KOD im Rahmen der Pressekonferenz zur Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft Heidelberg am 08. September 2021 auf dem Kornmarkt (Bild: Stadt Heidelberg)

Im Februar 2018 hat das Innenministerium Baden-Württemberg mit „Sicher in Heidelberg“ die Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg auf den Weg gebracht und in einen verbindlichen Rahmen gegossen. Das klare Ziel: die Kriminalität unter anderem an Brennpunkten im öffentlichen Raum zu senken. Diese Vereinbarung stellt einen Meilenstein in der Geschichte der Stadt Heidelberg dar und ist zugleich Ansporn der gemeinsamen Verpflichtung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Heidelberg. Derzeit wurde im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft beschlossen, den KOD auf insgesamt 30 Stellen zu erhöhen. Durch den Zuwachs von den sieben neuen Einsatzkräften beim KOD konnten auch die Einsatz- und Bestreifungszeiten erweitert werden. Seit der Gründung des KOD 2008 ist das die größte Einstellungsoffensive.

Die KOD-Teams informieren, beraten und kontrollieren bei der Bestreifung unter anderem die folgenden Satzungen und Verordnungen:

der KOD informiert bei der Bestreifung während der Spätschicht in der Altstadt über die Gefahren durch K.O.-Tropfen (573,7 KB) (Flyer) (2,599 MB) sowie über die vielfältigen Beratungsangebote des Frauennotruf Heidelberg (413,7 KB)
seit Januar 2023: Präsenzstreifen des KOD „Sicher und Regelmäßig nach Hause“ im Bereich der zentralen Bus- und Bahnhaltestellen
Einhaltung jugendschutzrechtlicher Bestimmungen (beispielsweise Konsum von Alkohol durch Minderjährige
Einhaltung der Sperrzeiten
Einhaltung und Vollzug der Allgemeine Polizeiverordnung (654,6 KB) Stadt Heidelberg
Einhaltung und Vollzug der Neckarvorlandsatzung (90,5 KB)
nicht angeleinte Hunde
Ruhestörungen
Straßenmusik
Sondernutzung öffentlicher Straßen und Wege
Überwachung gaststättenrechtlicher Auflagen (bspw. Außenbewirtschaftung)
Überwachung von Kinderspielplätzen und öffentlichen Anlagen
Überwachung des Fütterungsverbots von Wildtieren (bspw. Tauben, Gänse)
unerlaubtes Betteln

Derzeit verfügt der KOD über vier Einsatzfahrzeuge.

Die Mobile Wache des KOD: „Beraten, schützen, helfen"

Die Mobile Wache des KOD im Einsatz (Foto: Stadt Heidelberg)

Vor Ort wird auch die Mobile Wache des KOD eingesetzt. Als flexibles Beratungs- und Informationsfahrzeug ermöglicht es den spontanen Dialog zwischen Bürgerschaft und den Einsatzkräften. Im direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten sie tagtäglich zu allen relevanten Sicherheitsthemen und geben wertvolle Tipps. Die Mobile Wache ist mit einem eigenen Internetanschluss sowie Laptops ausgerüstet, so können Büroarbeiten direkt vor Ort erledigt werden. Neben dem Einsatz bei besonderen Aktionen wie dem Jugendschutztag oder den Schulabschlussfeiern auf der Neckarwiese dient die Mobile Wache als taktisches Einsatzfahrzeug bei besonderen Lagen.

Sicherheit durch Präsenz und präventive Verhinderung von Angsträumen

Die vielfältigen Aufgabenbereiche des KOD erfordern einen sich auf der jeweiligen Höhe der Zeit befindlichen Wissensstand sowie schnelles und effizientes Eingreifen. Die damit einhergehende sichtbare Präsenz und letztlich auch die Effizienz der Aufgabenwahrnehmung durch die Einsatzkräfte tragen zu einem merklichen Anstieg des Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger bei. Mit seiner Präsenz im Stadtgebiet und seinem Handeln gewährleistet der KOD dauerhaft mehr Sicherheit und Ordnung in der Stadt. Der KOD ist in erheblichem Umfang mit kriminalpräventiven Aufgaben im Sinne einer “sauberen und sicheren Stadt” betraut. Die KOD Präsenz in der Innenstadt stärkt das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der auswärtigen Besucher durch die zeitnahe Beseitigung von Ordnungsstörungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle (Vandalismus, fliegende Händler, Wegwerfen von Kleinmüll, Taubenfüttern, freilaufende Hunde, Hundekot u.a.) und der unmittelbaren Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Durch diese niederschwelligen Maßnahmen verhindert der KOD schon präventiv die Bildung von Angsträumen. Im direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten sie tagtäglich zu allen relevanten Sicherheitsthemen und geben wertvolle Tipps. Die KOD-Teams leisten einen wichtigen Beitrag dafür, dass sich die Menschen in der Öffentlichkeit wohl und sicher fühlen können. Der KOD soll gewährleisten, dass die Störungen im öffentlichen Raum wahrgenommen werden und gleichzeitig sicherstellen, dass adäquat und kurzfristig reagiert werden kann, wobei vielmals ein präventives polizeiliches Vorgehen (bürgernahe Polizeiarbeit) genügt.

Sicherheit durch Kooperation

Die Einsatzkräfte des KOD im Rahmen der Pressekonferenz zur Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft Heidelberg am 08.09.2021 auf dem Kornmarkt (Bild: Stadt Heidelberg) — Die Einsatzkräfte des KOD im Rahmen der Pressekonferenz zur Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft Heidelberg am 08. September 2021 auf dem Kornmarkt (Bild: Stadt Heidelberg)

Die Bedeutung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung wächst täglich und kann nur in engem Schulterschluss zwischen den Behörden gewährleistet werden. Daher arbeiten die Einsatzkräfte zum Zweck der gegenseitigen Aufgabenerfüllung stets eng, konstruktiv, professionell, vertrauensvoll und wertschätzend mit allen weiteren Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie dem Polizeivollzugsdienst des Polizeipräsidiums Mannheim, dem Heidelberger Gemeindevollzugsdienst, der Berufsfeuerwehr Heidelberg sowie den Rettungsdiensten zusammen. Nur durch die enge Vernetzung der Behörden untereinander ist eine schnelle und effektive Gefahrenabwehr möglich. Ziel ist es, im engen Schulterschluss mit der Polizei und den weiteren Behörden und Institutionen eine umfassend koordinierte Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Ordnung zu erreichen. Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit dem Land Baden-Württemberg tauschen sich die Einsatzkräfte des KOD auch regelmäßig mit anderen Polizeibehörden aus und passen die Zusammenarbeit den aktuellen Gegebenheiten an.

Aus- und Fortbildung des KOD

Die exzellente Ausbildung des KOD erfolgt im Rahmen des Lehrgangs für den Kommunalen Ordnungsdienst an der Verwaltungsschule des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie durch regelmäßige Schulungen durch das Einsatzzentrum des Polizeipräsidiums Mannheim. Aufgrund der sich immer wieder ändernden Rechtsgrundlagen, gesellschaftlicher Entwicklungen sowie einer grundsätzlich notwendigen stetigen Aktualisierung des Wissensstandes finden begleitend zum Außendienst des KOD regelmäßig Fort- und Weiterbildungen in folgenden Gebieten statt: Fortbildungslehrgänge für Dienstgruppenleitende sowie für Dienstgruppenmitarbeitende, Eigensicherungstraining, interaktives Situationstraining, spezielle Seminare für den täglichen Dienst sowie die Weiterentwicklung persönlicher Fähigkeiten. Zusätzlich steht den Einsatzkräften als Angebot das gesamte Fortbildungsprogramm des Personal- und Organisationsamtes der Stadt Heidelberg zur Verfügung. Auf sich verändernde Anforderungen und gesetzliche Vorgaben wird jederzeit angemessen und flexibel reagiert. Die Aus- und Fortbildungsthemen werden lageabhängig fortlaufend angepasst. Dadurch wird eine zeitgemäße und innovative Aus- und Fortbildung, die auf die Bedürfnisse der KOD-Teams zugeschnitten ist, gewährleistet.